Rechtsprechung
   BVerwG, 02.02.2011 - 6 B 37.10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5209
BVerwG, 02.02.2011 - 6 B 37.10 (https://dejure.org/2011,5209)
BVerwG, Entscheidung vom 02.02.2011 - 6 B 37.10 (https://dejure.org/2011,5209)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 6 B 37.10 (https://dejure.org/2011,5209)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5209) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3, 12 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Allgemeine Studiengebühr; Vertrauensschutz; Recht auf Teilhabe an den staatlichen Ausbildungsressourcen; mittelbare Diskriminierung; Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung von Landesrecht; grundsätzliche Bedeutung; Tatsachen; "legal facts

  • openjur.de

    Allgemeine Studiengebühr; Vertrauensschutz; Recht auf Teilhabe an den staatlichen Ausbildungsressourcen; mittelbare Diskriminierung; Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung von Landesrecht; grundsätzliche Bedeutung; Tatsachen; " legal facts" .

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3, 12 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3
    Allgemeine Studiengebühr; Vertrauensschutz; Recht auf Teilhabe an den staatlichen Ausbildungsressourcen; mittelbare Diskriminierung; Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung von Landesrecht; grundsätzliche Bedeutung; Tatsachen; "legal facts".

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 2 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
    Allgemeine Studiengebühr; grundsätzliche Bedeutung; Revisibilität; "legal facts"

  • Wolters Kluwer

    Mangelnde Feststellung der für die sich in einem Revisionsverfahren stellende Frage erforderlichen Tatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mangelnde Feststellung der für die sich in einem Revisionsverfahren stellende Frage erforderlichen Tatsachen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Legal facts" und die Nichtzulassungsbeschwerde

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 507
  • DÖV 2011, 580
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (73)

  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11

    Anspruch auf Einbürgerung; Ausschlussgrund, -tatbestand; Bagatellgrenze;

    Auch wenn es sich - wofür Überwiegendes spricht - bei den Erhebungen zur Strafzumessungspraxis der Strafgerichte um generelle, der allgemeinen Auslegung der materiellrechtlichen Rechtsnorm (hier des § 12a Abs. 1 Satz 3 StAG) dienende Tatsachen (sog. legal facts) handelt, die von § 137 Abs. 2 VwGO nicht erfasst werden und vom Revisionsgericht im Zweifel selbst aufgeklärt werden dürften (vgl. Urteil vom 6. November 2002 - BVerwG 6 C 8.02 - Buchholz 402.5 WaffG Nr. 89 S. 24 f.; Beschluss vom 2. Februar 2011 - BVerwG 6 B 37.10 - juris Rn. 11), kann sie der Senat hier zugrunde legen.
  • BVerwG, 09.08.2019 - 6 B 43.19

    Heranziehung zum Rundfunkbeitrag für das Innehaben einer Wohnung am Erstwohnsitz

    Der Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO schließlich erfordert, dass die Rechtssache eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - konkrete, in dem zu entscheidenden Fall erhebliche Frage des revisiblen Rechts aufwirft, die bislang höchstrichterlich nicht geklärt ist und im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Rechtsfortbildung der Klärung in einem Revisionsverfahren bedarf (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 2. Februar 2011 - 6 B 37.10 - NVwZ 2011, 507).
  • BVerwG, 08.03.2017 - 9 B 19.16

    Vereinbarkeit von Anschlussbeiträgen mit dem Gebot der Belastungsklarheit und

    Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtsfrage aber dann nicht zu, wenn Tatsachen, die vorliegen müssten, damit die mit der Nichtzulassungsbeschwerde aufgeworfene Frage sich in einem Revisionsverfahren stellen könnte, von der Vorinstanz nicht festgestellt worden sind (stRspr; vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 6 B 37.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 173 Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht