Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06 (6 B 4.06)   

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https://dejure.org/2006,29405
BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06 (6 B 4.06) (https://dejure.org/2006,29405)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.2006 - 6 KSt 9.06 (6 B 4.06) (https://dejure.org/2006,29405)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 2006 - 6 KSt 9.06 (6 B 4.06) (https://dejure.org/2006,29405)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für ein Absehen von der Erhebung der Gerichtskosten nach § 21 GKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 64.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 58.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31.August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 60.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 63.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 56.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 57.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 59.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 62.09
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
  • BVerwG, 17.09.2008 - 6 B 63.08
    Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.2006 - 6 B 4.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,28801
BVerwG, 23.01.2006 - 6 B 4.06 (https://dejure.org/2006,28801)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2006 - 6 B 4.06 (https://dejure.org/2006,28801)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - 6 B 4.06 (https://dejure.org/2006,28801)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06

    Voraussetzungen für ein Absehen von der Erhebung der Gerichtskosten nach § 21 GKG

    Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung zu dem Verfahren BVerwG 6 B 4.06 wird zurückgewiesen.
  • VG Ansbach, 22.04.2008 - AN 8 P 08.00202

    Übernahme von erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen (1-Euro-Jobs) als

    Bei der Übernahme dieser erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen in die Dienste handelt es sich um Einstellung im Sinn dieser Vorschrift, weil diese in die Dienststelle integriert werden (vgl. VG Ansbach, Beschluss vom 10.1.2005 - AN 8 P 05.04185 und Beschluss vom 13.12.2005 - AN 8 P 05.02666 und AN 8 P 05.03475 sowie BVerwG, Beschluss vom 21.3.2007 - 6 B 4.06 [sämtlich Juris]).
  • VG Ansbach, 25.03.2008 - AN 8 P 07.03341

    Einstellung einer Praktikantin; Keine Mitbestimmung; Fehlende

    Diese Rechtsprechung wurde letztlich, wenn auch für ein anderes Bundesland, durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt (BVerwG, Urteil vom 21.3.2007, 6 B 4.06 PersV, 07, 483 f.).
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Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 30.01.2006 - 6 B 4/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,24280
VG Braunschweig, 30.01.2006 - 6 B 4/06 (https://dejure.org/2006,24280)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 30.01.2006 - 6 B 4/06 (https://dejure.org/2006,24280)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 6 B 4/06 (https://dejure.org/2006,24280)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Rechtsgrundlage für Erhebung von Langzeitstudiengebühren im SoSe 2006

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Niedersachsen: Zur Erhebung von Langzeitstudiengebühren im Sommersemester 2006

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur Praxis der Gesetzesauslegung in der Justiz - Zugleich eine Besprechung des Beschlusses des VG Braunschweig vom 30. Januar 2006, Az.: 6 B 4/06 -" von Wiss. Ass. Clemens Höpfner, original erschienen in: DÖV 2006, 820 - 824.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Gießen, 12.11.2007 - 3 G 2590/07

    Erhebung von Studiengebühren

    Die drohende Versagung der Rückmeldung ist insofern einer drohenden Vollstreckung zumindest gleich zu stellen, denn damit werden an die sofortige Vollziehbarkeit des Gebührenbescheides nachteilige Rechtsfolgen geknüpft, die ebenso gewichtig sind, wie eine Vollstreckung (so z.B. VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 11.3.2004, 4 L 491/04, juris, Rn. 14; VG Braunschweig, Beschl. v. 30.1.2006, 6 B 4/06, juris, Rn. 16).
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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 07.08.2006 - 6 B 4/06   

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https://dejure.org/2006,94640
VG Osnabrück, 07.08.2006 - 6 B 4/06 (https://dejure.org/2006,94640)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 07.08.2006 - 6 B 4/06 (https://dejure.org/2006,94640)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 07. August 2006 - 6 B 4/06 (https://dejure.org/2006,94640)
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Verfahrensgang

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