Rechtsprechung
   BVerwG, 16.03.2011 - 6 B 47.10   

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https://dejure.org/2011,16111
BVerwG, 16.03.2011 - 6 B 47.10 (https://dejure.org/2011,16111)
BVerwG, Entscheidung vom 16.03.2011 - 6 B 47.10 (https://dejure.org/2011,16111)
BVerwG, Entscheidung vom 16. März 2011 - 6 B 47.10 (https://dejure.org/2011,16111)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 49 Abs 4 S 4 HSchulG BW
    Organisatorische Unterstützung eines Hochschullehrers durch die Hochschule

  • Wolters Kluwer

    Recht eines emeritierten Professors auf Kenntnisnahme der immatrikulierten Studierenden durch Einsichtnahme in die Studierendenlisten zur Vorbereitung seiner Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren jeweils zu Semesterbeginn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht eines emeritierten Professors auf Kenntnisnahme der immatrikulierten Studierenden durch Einsichtnahme in die Studierendenlisten zur Vorbereitung seiner Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren jeweils zu Semesterbeginn

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (41)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.11.2017 - 9 S 1145/16

    Bestimmtheit einer universitären Prüfungsordnung

    Dabei schützt die Wissenschaftsfreiheit nicht vor Beschränkungen, die für den einzelnen Grundrechtsträger auf Grund des Zusammenwirkens mit anderen Grundrechtsträgern im Wissenschaftsbetrieb unvermeidbar sind (vgl. dazu BVerfG, Beschlüsse vom 31.05.1995 - 1 BvR 1379/94, 1413/94 - BVerfGE 93, 85, vom 26.10.2004 - 1 BvR 911/00 u.a. - BVerfGE 111, 333, vom 28.10.2008 - 1 BvR 462/06 -, BVerfGE 122, 89, vom 13.04.2010 - 1 BvR 216/07 -, BVerfGE 126, 1, und vom 20.07.2010 - 1 BvR 748/06 -, BVerfGE 127, 87; BVerwG, Beschlüsse vom 22.08.2005 - 6 BN 1.05 -, Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 263 und vom 16.03.2011 - 6 B 47.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 174, sowie Urteil vom 26.09.2012 - 6 CN 1.11 -, BVerwGE 144, 195).
  • BVerwG, 11.09.2014 - 9 B 21.14

    Beitragsfähigkeit des Anschaffungsaufwands und Herstellungsaufwands bzgl. des

    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 S. 9 und vom 16. März 2011 - BVerwG 6 B 47.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 174 Rn. 12).
  • VGH Bayern, 06.05.2019 - 21 ZB 17.1909

    Genehmigung für Krankentransport außerhalb des öffentlichen Rettungsdienstes

    Etwas anderes gilt dann, wenn sich dem Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung auch ohne ausdrücklichen Beweisantrag eine weitere Ermittlung des Sachverhalts hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2011 - 6 B 47/10 - juris).
  • BVerwG, 11.09.2014 - 9 B 22.14

    Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen eines Dritten durch die Gemeinde i.R.d.

    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 S. 9 und vom 16. März 2011 - BVerwG 6 B 47.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 174 Rn. 12).
  • BVerwG, 26.09.2012 - 6 CN 1.11

    Antragsfrist für einen Normenkontrollantrag; Antragsbefugnis für einen

    Dabei schützt die Wissenschaftsfreiheit nicht vor Beschränkungen, die für den einzelnen Grundrechtsträger auf Grund des Zusammenwirkens mit anderen Grundrechtsträgern im Wissenschaftsbetrieb unvermeidbar sind (vgl. zum Ganzen: BVerfG, Urteil vom 29. Mai 1973 a.a.O. S. 112 ff., Beschlüsse vom 31. Mai 1995 - 1 BvR 1379/94 u.a. - BVerfGE 93, 85 , vom 26. Oktober 2004 - 1 BvR 911/00 u.a. - BVerfGE 111, 333 , vom 28. Oktober 2008 - 1 BvR 462/06 - BVerfGE 122, 89 , vom 13. April 2010 a.a.O. S. 19, 24 und vom 20. Juli 2010 a.a.O. S. 114 f.; BVerwG, Beschlüsse vom 22. August 2005 a.a.O. Rn. 4 und vom 16. März 2011 - BVerwG 6 B 47.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 174 Rn. 8).
  • VGH Bayern, 22.12.2014 - 21 ZB 14.1512

    Waffenrecht; waffenrechtliche Unzuverlässigkeit; nicht sorgfältige Verwahrung von

    Das Unterlassen eines Beweisantrags ist nur dann unerheblich, wenn sich dem Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung auch ohne ausdrücklichen Beweisantrag eine weitere Ermittlung des Sachverhalts hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2011 - 6 B 47/10 - juris).
  • VGH Bayern, 30.07.2015 - 10 ZB 15.819

    Zur Beobachtung islamkritischer Vereinigungen durch den Verfassungsschutz

    Ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Aufklärung des Sachverhalts grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter in der mündlichen Verhandlung nicht ausdrücklich beantragt hat (vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2011 - 6 B 47/10 - juris Rn. 12).

    (vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2011 - 6 B 47.10 - juris Rn. 12).

  • BVerwG, 21.05.2014 - 6 B 24.14

    Vereinsverbot; aktiv kämpferisches Untergraben der verfassungsmäßigen Ordnung;

    Entsprechend kommt der Aufklärungsrüge nicht die Funktion zu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (Beschluss vom 16. März 2011 - BVerwG 6 B 47.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 174 Rn. 12).

    Es muss ferner dargelegt werden, welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer günstigeren Entscheidung hätte führen können (Beschlüsse vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14 f. und vom 16. März 2011 a.a.O. Rn. 12).

  • BVerwG, 13.09.2016 - 6 B 12.16

    Wichtiger Grund; Vornamen; Namensänderung; Änderung; Schreibweise;

    Es muss ferner dargelegt werden, welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer günstigeren Entscheidung hätte führen können (BVerwG, Beschluss vom 16. März 2011 - BVerwG 6 B 47.10 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 174 Rn. 12).
  • VGH Bayern, 15.01.2018 - 15 ZB 16.2508

    Kein subjektives Recht auf die Aufnahme einer Nebenbestimmung in einen

    Aufklärungsrügen setzen - über die vorgenannten Aspekte hinausgehend - die Darlegung voraus, welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären (vgl. BVerwG, B.v. 7.3.2012 a.a.O.; Happ a.a.O.) und inwiefern das angefochtene Urteil darauf beruhen kann, d.h. inwiefern die weitere Aufklärung - hier durch Ortseinsicht - unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Erstgerichts zu einer für den Rechtsmittelführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (BVerwG, B.v. 16.3.2011 - 6 B 47.10 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 ZB 11.618 - juris Rn. 25; B.v. 25.1.2016 - 10 ZB 14.1486 - juris Rn. 17 OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 4.11.2016 -3 L 162/16 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 08.10.2014 - 10 ZB 12.2742

    Befristung der Ausweisung eines Unionsbürgers; ernstliche Zweifel an der

  • VGH Bayern, 21.03.2012 - 10 ZB 10.100

    Glücksspielrechtliche Erlaubnis; Vermitteln im Internet; Bemessung der Gebühren

  • VGH Bayern, 02.03.2015 - 9 ZB 12.1377

    Nachbarklage gegen Biogasanlage im Außenbereich; Dorfgebiet; Gebot der

  • VGH Bayern, 21.01.2013 - 10 ZB 12.2153

    Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; Ausweisungsgrund; ernstliche Zweifel;

  • BVerwG, 22.05.2017 - 8 B 57.16

    Zum Entschädigungserfüllungsanspruch bei einer mittelbaren ausländischen

  • OVG Sachsen, 16.06.2015 - 1 A 556/14

    Nachbarstreit; Abstandsfläche; Abzeichnung; Rücksichtnahme Gebot

  • VGH Bayern, 12.05.2015 - 10 ZB 13.629

    Ausreisekontrolle; polizeiliche Maßnahmen; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit

  • BVerwG, 11.07.2014 - 9 B 58.13

    Anforderungen an einen Verstoß gegen die richterliche Aufklärungspflicht i.R.

  • OVG Sachsen, 05.06.2014 - 4 A 648/13

    Wasserkraftanlage; Antragsfrist; Vorvertrag; Inhaber; Vertrauensschutz;

  • VGH Bayern, 25.01.2019 - 10 ZB 18.2405

    Nachträgliche Befristung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis infolge

  • VG Augsburg, 13.10.2015 - Au 3 K 15.912

    Ausbildungsförderung; Anrechnung eigenen Vermögens; rechtsmissbräuchliche

  • VG Augsburg, 16.12.2014 - Au 3 K 14.921

    Ausbildungsförderung; Rücknahme für die Vergangenheit; Rückforderung; Anrechnung

  • BVerwG, 13.06.2014 - 6 B 32.14

    Glaubwürdigkeit einer Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe;

  • VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 ZB 11.618

    Ausweisung; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils; Ausweisungsschutz;

  • VGH Bayern, 16.05.2013 - 10 ZB 10.3162

    Zur Haftung des Störers für die Kosten (Vergütungsanspruch des

  • VGH Bayern, 19.04.2017 - 8 ZB 15.1608

    Widmung einer Ortsstraße - Klagebefugnis eines Straßenanliegers

  • VGH Bayern, 19.05.2015 - 10 ZB 13.1437

    Ausweisung; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils;

  • VGH Bayern, 12.05.2015 - 10 ZB 13.632

    Ausreisekontrolle; polizeiliche Maßnahmen; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit

  • VGH Bayern, 25.08.2014 - 10 ZB 12.2673

    Anordnungen zur Hundehaltung; Leinenzwang; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit

  • VGH Bayern, 13.12.2013 - 10 ZB 11.1836

    Zum Vorteilsausgleich bei polizeirechtlichen Entschädigungs- und

  • VGH Bayern, 29.04.2013 - 10 ZB 10.2523

    Hundehaltung; sicherheitsrechtliche Anordnung; gleichzeitiges Ausführen mehrerer

  • VGH Bayern, 12.06.2015 - 10 ZB 13.2111

    Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt

  • VGH Bayern, 25.01.2016 - 10 ZB 14.1486

    Unbegründeter Antrag auf Berufungszulassung

  • VGH Bayern, 16.03.2012 - 10 ZB 11.1489

    Ausweisung wegen Betäubungsmittelstraftaten; besonderer Ausweisungsschutz;

  • VGH Bayern, 16.08.2018 - 21 ZB 15.1660

    Höhe des Ruhegeldes bei Berufsunfähigkeit

  • OVG Sachsen, 24.10.2017 - 1 A 851/16

    Liegenschaftskataster; Katasterberichtigung; Gehörsverstoß

  • VGH Bayern, 22.01.2015 - 10 ZB 14.1631

    Ablehnung eines Beweisantrags in der mündlichen Verhandlung; Sachaufklärungsrüge;

  • VGH Bayern, 28.06.2012 - 19 ZB 12.59

    (Rückwirkende) Rücknahme von - zum Zweck der Eheführung - erteilter

  • VGH Bayern, 20.08.2014 - 10 ZB 14.1184

    Anordnungen zur Hundehaltung; Darlegung der Zulassungsgründe; Aufklärungsrüge

  • VG Berlin, 06.08.2015 - 12 L 269.15

    Durchführung einer Lehrveranstaltung

  • VGH Bayern, 04.05.2011 - 10 ZB 10.736

    Polizeiliche Maßnahmen anlässlich einer Verkehrskontrolle; Anscheinsgefahr

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