Rechtsprechung
   BVerwG, 06.11.2018 - 6 B 47.18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,39032
BVerwG, 06.11.2018 - 6 B 47.18 (https://dejure.org/2018,39032)
BVerwG, Entscheidung vom 06.11.2018 - 6 B 47.18 (https://dejure.org/2018,39032)
BVerwG, Entscheidung vom 06. November 2018 - 6 B 47.18 (https://dejure.org/2018,39032)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,39032) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • doev.de PDF

    Keine Grundrechtsberechtigung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien im Verhältnis zu privaten Programmanbietern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Programmänderungsverlangen; Bayerische Landeszentrale für neue Medien; Landesmedienanstalt; privater Programmanbieter; Zulieferer von Programmbeiträgen; Rundfunkfreiheit; Berufsausübungsfreiheit; Grundrechtsberechtigung; Grundrechtsverpflichtung; praktische Konkordanz; ...

  • rechtsportal.de

    Stützen der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien bei programmrelevanten Entscheidungen im Verhältnis zu Programmanbietern und Produzenten sowie Programmzulieferern als andere grundrechtsberechtigte Dritte auf eigene Grundrechtsberechtigung; Tätigwerden der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 239
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 3 LB 19/14

    Von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein für das bundesweite SAT1

    Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urt. v. 06.05.2015 - 6 C 11.14 -, BVerwGE 152, 122, juris Rn. 24 und vom 31.05.2017 - 6 C 42.16 -, BVerwGE 159, 64, juris Rn. 14; zuletzt Beschl. v. 06.11.2018 - 6 B 47.18 -, juris Rn. 11) treten Landesmedienanstalten nämlich ungeachtet ihrer staatsfernen und pluralistischen Konstruktion den privaten Programmanbietern als Teil der öffentlichen Gewalt entgegen und sind im Verhältnis zu diesen ausschließlich grundrechtsverpflichtet.
  • BVerwG, 03.05.2019 - 6 B 149.18

    Durchsetzung einer versammlungsrechtlichen Verfügung auf der Grundlage des

    Es ist darauf beschränkt nachzuprüfen, ob der festgestellte Bedeutungsgehalt des Landesrechts mit Bundesrecht, insbesondere mit Bundesverfassungsrecht, vereinbar ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. November 2018 - 6 B 47.18 [ECLI:DE:BVerwG:2018:061118B6B47.18.0] - NVwZ 2019, 239 Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht