Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.01.2013 - 6 B 48.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,1308
BVerwG, 22.01.2013 - 6 B 48.12 (https://dejure.org/2013,1308)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.2013 - 6 B 48.12 (https://dejure.org/2013,1308)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - 6 B 48.12 (https://dejure.org/2013,1308)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1308) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    RGebStV § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 2
    Rundfunkempfangsgerät; internetfähiger PC; Anschaffung; Nutzung; Arbeitszwecke; Internet; Vertriebsweg; Verbreitung von Rundfunksendungen; Internetverbreitung und Rundfunk.

  • Bundesverwaltungsgericht

    RGebStV § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 2
    Rundfunkempfangsgerät; internetfähiger PC; Anschaffung; Nutzung; Arbeitszwecke; Internet; Vertriebsweg; Verbreitung von Rundfunksendungen; Internetverbreitung und Rundfunk.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 RdFunkStVtr TH 1991, § 1 Abs 1 S 1 RdFunkGebStVtr TH
    Rundfunkgebühr für internetfähigen Arbeitscomputer

  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines internetfähigen PC als Rundfunkempfangsgerät i.S.d. Gebührenrechts bei Anschaffung und Nutzung desselben ausschließlich zu Arbeitszwecken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RStV § 2 Abs. 1 S. 1; RGebStV § 1 Abs. 1 S. 1
    Einordnung eines internetfähigen PC als Rundfunkempfangsgerät i.S.d. Gebührenrechts bei Anschaffung und Nutzung desselben ausschließlich zu Arbeitszwecken

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1618
  • NVwZ-RR 2013, 297
  • DÖV 2013, 357
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013 - 6 B 48.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,35717
OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013 - 6 B 48.12 (https://dejure.org/2013,35717)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2013 - 6 B 48.12 (https://dejure.org/2013,35717)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2013 - 6 B 48.12 (https://dejure.org/2013,35717)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,35717) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (4)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas in Brandenburg haben Anspruch auf öffentliche Förderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die öffentliche Förderung der katholischen Schwangerschaftsberatungsstellen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas in Brandenburg haben Anspruch auf öffentliche Förderung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas in Brandenburg haben Anspruch auf öffentliche Förderung - Ausschluss eines katholischen Beratungsangebots von der öffentlichen Förderung widerspricht staatlicher Schutzpflicht für das ungeborene Leben.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013 - 6 B 49.12

    Schwangerschaftsberatungsstellen der katholischen Kirche; Förderung nach dem

    Wie sich aus den Ausführungen des Klägerbevollmächtigten im Schriftsatz vom 22. November 2013 in den Parallelverfahren OVG 6 B 48.12 sowie OVG 6 B 50.12 ergibt, suchen nicht ausschließlich Angehörige der katholischen Kirche die Beratungsstellen des Klägers auf.

    Nach den Angaben des Beklagten in seinen Schriftsätzen vom 30. Oktober und 5. November 2013 zu den geförderten Beratungsstellen und dem dort jeweils geförderten Beratungspersonal im hier betroffenen Versorgungsbereich Oderland-Spree sowie den übrigen Versorgungsbereichen des Landes Brandenburg (zum Versorgungsbereich Lausitz-Spreewald vgl. Schriftsatz des Beklagten vom 30. Oktober 2013 im Verfahren OVG 6 B 48.12) kann aber davon ausgegangen werden, dass die Ausstattung einer Beratungsstelle mit Personal im Umfang von 20 Wochenstunden als Mindestausstattung zu betrachten ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht