Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2016 - 6 B 487/16   

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https://dejure.org/2016,21008
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2016 - 6 B 487/16 (https://dejure.org/2016,21008)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.07.2016 - 6 B 487/16 (https://dejure.org/2016,21008)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - 6 B 487/16 (https://dejure.org/2016,21008)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde eines Polizeihauptkommissars in einem Konkurrentenstreitverfahren; Erstellen einer Anlassbeurteilung im Auswahlverfahren um einen nach dem Grundsatz der Bestenauslese zu vergebenden Dienstposten; Anordnungsgrund zur Sicherung des Bewerbungsverfahrensanspruchs i.R. sog. Dienstpostenkonkurrenz

  • rechtsportal.de

    Beschwerde eines Polizeihauptkommissars in einem Konkurrentenstreitverfahren; Erstellen einer Anlassbeurteilung im Auswahlverfahren um einen nach dem Grundsatz der Bestenauslese zu vergebenden Dienstposten; Anordnungsgrund zur Sicherung des Bewerbungsverfahrensanspruchs i.R. sog. Dienstpostenkonkurrenz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde eines Polizeihauptkommissars in einem Konkurrentenstreitverfahren; Erstellen einer Anlassbeurteilung im Auswahlverfahren um einen nach dem Grundsatz der Bestenauslese zu vergebenden Dienstposten; Anordnungsgrund zur Sicherung des Bewerbungsverfahrensanspruchs i.R. sog. Dienstpostenkonkurrenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen - 1 L 149/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2016 - 6 B 487/16
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2017 - 6 A 2335/14

    Beförderung; Bestenauslese; Aktuelle dienstliche Beurteilungen; Regelbeurteilung;

    - 6 B 487/16 -, NWVBl. 2016, 499 = juris, Rn. 4, und vom 7. November 2013 - 6 B 1034/13 -, NWVBl. 2014, 265 = juris, Rn. 8, mit weiteren Nachweisen.

    Nach der Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 12. Juli 2016 - 6 B 487/16 -, a.a.O., Rn. 8 ff. und vom 7. November 2013 - 6 B 1034/13 -, a.a.O., Rn. 10, an der auch im vorliegenden Berufungsverfahren festgehalten wird, lässt die Regelbeurteilung eine hinreichend verlässliche Aussage zu Eignung, Leistung und Befähigung des Beurteilten nicht mehr zu, wenn ein Beamter nach dem Beurteilungsstichtag der letzten Regelbeurteilung während eines erheblichen Zeitraums grundlegend andere Aufgaben wahrgenommen hat (aa).

    - 6 B 487/16 -, a.a.O., Rn. 4, und vom 7. November 2013 - 6 B 1034/13 -, a.a.O., Rn. 8, mit weiteren Nachweisen; Nds. OVG, Beschlüsse vom 10. Februar 2015 - 5 LB 105/14 -, juris, Rn. 64, vom 6. Oktober 2011 - 5 ME 296/11 -, juris, Rn. 8, und vom 21. September 2011 - 5 ME 241/11 -, juris, Rn. 10; OVG Bremen, Urteil vom 23. Januar 2013 - 2 A 308/11 -, juris, Rn. 32 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29. April 2016 - OVG 7 S 3.16 -, juris, Rn. 7, und vom 26. August 2013 - OVG 6 S 32.13 -, NVwZ-RR 2014, 58 = juris, Rn. 11; OVG LSA, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 1 M 125/10 -, juris, Rn. 38; Sächs. OVG, Beschluss vom 27. März 2014 - 2 B 518/13 -, juris, Rn. 29; Saarl.

  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anordnungsgrund in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen

    Der Senat vermag sich der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts für Fälle wie den Streitfall derzeit auch mit Blick auf die damit verbundenen unklaren Folgewirkungen (noch) nicht anzuschließen (ebenso an seiner bisherigen Rechtsprechung festhaltend OVG NRW, Beschluss vom 21.6.2016 - 1 B 201/16 -, juris Rn. 49; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 12.7.2016 - 6 B 487/16 -, juris Rn. 18; Beschluss vom 14.7.2016 - 6 B 653/16 -, juris Rn. 13).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.2016 - 4 S 1083/16

    Kein Anordnungsgrund im Konkurrentenstreitverfahren, wenn der Dienstherr den

    Die dienstliche Beurteilung auf dem höherwertigen Dienstposten muss hierfür um einen Abschnitt ergänzt werden, in dem eine hypothetische Beurteilung der erbrachten Leistungen erfolgt, bei der die aus der Wahrnehmung eines höherwertigen Dienstpostens folgenden Besonderheiten unberücksichtigt bleiben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.05.2016 - 2 VR 2.15 -, a.a.O.; Kenntner, a.a.O., S. 194 f.; skeptisch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.07.2016 - 6 B 487/16 -, Juris, und vom 21.06.2016 - 1 B 201/16 -, Juris).
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