Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  VwGO § 108 Abs. 1, Abs. 2; UKG BW § 7 Abs. 1
  Abberufung von der Abteilungsleitung eines Universitätsklinikums; Auslegung von öffentlich-rechtlichen Willenserklärungen; Grundsatz der ordnungsgemäßen richterlichen Überzeugungsbildung; Tatsachenfeststellung; Verstoß gegen die Denkgesetze.

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  VwGO § 108 Abs. 1, Abs. 2
  Abberufung von der Abteilungsleitung eines Universitätsklinikums; Auslegung von öffentlich-rechtlichen Willenserklärungen; Grundsatz der ordnungsgemäßen richterlichen Überzeugungsbildung; Tatsachenfeststellung; Verstoß gegen die Denkgesetze

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 108 Abs 2 VwGO, § 7 Abs 1 UniKlinG BW 2005
  Abberufung eines Abteilungsleiters; Auslegung öffentlich-rechtlicher Willenserklärungen; richterliche Überzeugungsbildung

• Wolters Kluwer

  Auslegung von öffentlich-rechtlichen Willenserklärungen im Hinblick auf die Erfassung des Erklärungswortlauts und der Sichtung und Aufklärung der für die Bedeutung der Erklärung erheblichen Umstände als Akt der Tatsachenfeststellung

• rewis.io

  Abberufung eines Abteilungsleiters; Auslegung öffentlich-rechtlicher Willenserklärungen; richterliche Überzeugungsbildung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung von öffentlich-rechtlichen Willenserklärungen im Hinblick auf die Erfassung des Erklärungswortlauts und der Sichtung und Aufklärung der für die Bedeutung der Erklärung erheblichen Umstände als Akt der Tatsachenfeststellung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Auslegung öffentlich-rechtlicher Willenserklärungen

Verfahrensgang

• VG Freiburg, 24.02.2010 - 3 K 2749/08
• VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 9 S 2752/11
• BVerwG, 27.03.2013 - 6 B 50.12

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2013, 491

Wird zitiert von ... (12)

• BVerwG, 20.06.2017 - 2 B 84.16

  Zugrundelegung der in einem anderen gesetzlich geregelten Verfahren getroffenen …

  Etwaige Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind aber revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen und können deswegen einen Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründen (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 19 und vom 27. März 2013 - 6 B 50.12 - NVwZ-RR 2013, 491 Rn. 5).
• VGH Baden-Württemberg, 01.12.2016 - 9 S 911/14

  Kündigung eines Chefarztes; Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung; …

  Die gegen die Nichtzulassung der Revision erhobene Beschwerde des Beklagten blieb erfolglos (BVerwG, Beschluss vom 27.03.2013 - 6 B 50.12 -, juris).
• BVerwG, 02.07.2014 - 6 B 21.14

  Erstattungsfähigkeit von Kosten eines Bevollmächtigten im Vorverfahren; Zuweisung …

  Insoweit wird der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs nur verletzt, wenn deutliche Anhaltspunkte vorliegen, dass das Gericht die Ausführungen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen hat (…vgl. etwa: BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Oktober 2004 - 2 BvR 779/04 - juris Rn. 20, BVerwG, Beschlüsse vom 5. Februar 1999 - BVerwG 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4 S. 3…, vom 15. März 2011 - BVerwG 7 B 51.10 - juris Rn. 12 und vom 27. März 2013 - BVerwG 6 B 50.12 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 74 Rn. 11).

 
• OVG Thüringen, 10.12.2021 - 4 KO 700/17

  Umweltschutz; Zur Auslegung eines von der Kostenlast der Altlastensanierung im …

  Insoweit handelt es sich im Hinblick auf die Sichtung und Aufklärung der für die Bedeutung der Erklärung erheblichen Umstände und auch die Erfassung des Erklärungswortlauts um einen Akt der Tatsachenfeststellung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. März 2013 - 6 B 50/12 - juris Rn. 5).
• BVerwG, 24.09.2015 - 5 C 13.14

  DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz; freigestellte Beteiligung; ausländischer …

  Die entsprechenden materiellrechtlichen Regelungen und die sich daraus ergebenden Folgerungen für die Auslegung von Willenserklärungen unterliegen in vollem Umfang der revisionsgerichtlichen Überprüfung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. März 2013 - 6 B 50.12 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 74 Rn. 5 m.w.N.).
• VG Freiburg, 05.12.2013 - 1 K 2463/11

  Erfüllung einer Zahlungsvereinbarung und Feststellung eines Verzugsschadens aus …

  Aus dem materiell-rechtlichen Hintergrund der Erklärungen ergibt sich schließlich, ob und mit welchem Inhalt eine rechtliche Regelung angestrebt wird (BVerwG, Beschl. v. 27.03.2013 - 6 B 50/12 -, NVwZ-RR 2013, 491).
• BVerwG, 20.12.2016 - 2 B 110.15

  Geltendmachung von Verfahrensfehlern in Form einer Verletzung des …

  Etwaige Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind aber revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen und können deswegen einen Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründen (…vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 19, vom 26. Januar 2006 - 9 B 22.05 - juris Rn. 7 und vom 27. März 2013 - 6 B 50.12 - NVwZ-RR 2013, 491 Rn. 5).
• VG Freiburg, 06.12.2013 - 1 K 2463/11

  Klage des Prof. Dr. Friedl gegen das Universitätsklinikum Freiburg

  Aus dem materiell-rechtlichen Hintergrund der Erklärungen ergibt sich schließlich, ob und mit welchem Inhalt eine rechtliche Regelung angestrebt wird (BVerwG, Beschl. v. 27.03.2013 - 6 B 50/12 -, NVwZ-RR 2013, 491 ).
• BVerwG, 17.07.2013 - 5 B 71.12

  Anforderungen an die Darlegung einer Divergenzs und/oder eines Verfahrensfehlers …

  Dementsprechend kann insoweit ein Verfahrensfehler nur dann geltend gemacht werden, wenn er sich auf die tatsächliche Würdigung beschränkt und die rechtliche Subsumtion nicht berührt (vgl. Beschluss vom 27. März 2013 - BVerwG 6 B 50.12 - NVwZ-RR 2013, 491 = juris Rn. 6 m.w.N. zu Denkgesetzen).

  Mit solchen Angriffen auf die rechtliche wie auch die Sachverhaltswürdigung der Tatsacheninstanz lässt sich die Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers in aller Regel und so auch hier nicht erreichen (vgl. Beschluss vom 27. März 2013 a.a.O. m.w.N.).

• OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2014 - 5 N 23.12

  Bezeichnung eines Kochpökelerzeugnisses aus Truthahnbrust-Fleischstücken als …

  Aber aus dem Schweigen von Urteilsgründen zu Einzelheiten des Parteivortrags kann nicht der Schluss der fehlenden Kenntnisnahme und Erwägung von Parteivortrag gezogen werden (vgl. etwa Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 27. März 2013 - BVerwG 6 B 50.12 -, juris Rn. 10 f. zum Revisionsrecht).
• OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17

  Begründung eines Urteils; Zeugenvernehmung und -belehrung
• OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2014 - 5 N 3.12

  Produkt Truthahnbrust; gebratenes Geflügelfleisch; zusammengefügte Fleischstücke; …