Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2013 - 6 B 566/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einstweilige Anordnung Folgenabwägung Einstellung Eignung Tätowierung Erscheinungsbild

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Einstweilige Anordnung ; Folgenabwägung; Einstellung; Eignung ; Tätowierung ; Erscheinungsbild

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung eines an beiden Unterarmen tätowierten Bewerbers auf Teilnahme am Auswahlverfahren für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst; Voraussetzungen des Erlasses einer einstweiligen Anordnung im Wege der Folgenabwägung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung eines an beiden Unterarmen tätowierten Bewerbers auf Teilnahme am Auswahlverfahren für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst; Voraussetzungen des Erlasses einer einstweiligen Anordnung im Wege der Folgenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Aachen - 1 L 153/13
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2013 - 6 B 566/13



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17  

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2014 - 6 C 3.13 - BVerwGE 149, 94 Rn. 28; OVG NRW, Beschluss vom 11. Juni 2003 - 6 B 566/13 - Juris Rn. 3 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Dezember 2009 - 11 S 81.08 - Juris Rn. 83 ff.; Happ, in: Eyermann, Verwaltungsgerichtsordnung, 14. Auflage 2014, § 123 Rn. 49; differenzierend Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, Verwaltungsgerichtsordnung, Loseblattsammlung, Stand: 26. Ergänzungslieferung März 2014, § 123 Rn. 64 f.; Wollenschläger, in: Gärditz, Verwaltungsgerichtsordnung, 2013, § 123 Rn. 104.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2017 - 13 B 676/17  

    Genehmigung der für die Erbringung des Mindestzugangspakets geltenden Entgelte

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2014 - 6 C 3.13 - BVerwGE 149, 94 Rn. 28; OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Juni 2017 - 13 B 238/17 - Juris Rn. 27 f.; vom 11. Juni 2003 - 6 B 566/13 - Juris Rn. 3 ff.; Dombert, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrechtsstreit, 6. Auflage 2011, § 137 ff.; Happ, in: Eyermann, Verwaltungsgerichtsordnung, 14. Auflage 2014, § 123 Rn. 46 ff.; Puttler, in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 4. Auflage 2014, § 123 Rn. 97 ff.; differenzierend Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, Verwaltungsgerichtsordnung, Loseblattsammlung, Stand: 26. Ergänzungslieferung März 2014, § 123 Rn. 64 ff.
  • VG Ansbach, 25.08.2016 - AN 1 K 15.01449  

    Keine Genehmigung für Tätowierung eines Polizeibeamten im sichtbaren Bereich -

    So z. B. auch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, 6. Senat, vom 11. Juni 2013 - 6 B 566/13, wobei hier vorausgehend ein weiteres Urteil des VG Aachen vom 6. Mai 2013 - 1 L 153/13 - bestätigt worden sei.
  • VGH Bayern, 23.01.2017 - 10 CE 16.1398  

    Einstweilige Anordnung bei noch zu klärenden Sachfragen

    Wenn aber die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes zu schweren und unzumutbaren Nachteilen führen würde, die nicht oder nicht effektiv rückgängig gemacht werden könnten, erfordert dies eine eingehende Prüfung auch der Sachlage; ist eine solche Tatsachenermittlung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht möglich oder untunlich, erfordert es das Gebot des effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, über den Antrag auf einstweilige Anordnung im Rahmen einer Folgenabwägung zu entscheiden (BVerfG, B. v. 6.2.2013 - 1 BvR 2366/12 - juris Rn. 3; BVerfG, B. v. 31.3.2004 - 1 BvR 356/04 - juris Rn. 21; BVerfG, B. v. 25.7.1996 - 1 BvR 638/96 - juris Rn. 16; BayVGH, B. v. 26.1.2016 - 10 CE 15.2640 - juris Rn. 23; SächsOVG, B. v. 12.8.2014 - 3 B 498/13 - juris Rn. 5; OVG NW, B. v. 11.6.2013 - 6 B 566/13 - juris Rn. 3 ff.; OVG Saarl, B. v. 16.10.2008 - 3 B 370/08 - juris Rn. 22; Kuhla in Posser/Wolff, Beck"scher Online-Kommentar VwGO, Stand: April 2016, § 123 Rn. 84).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2014 - 6 B 1095/14  

    Gehobener Polizeivollzugsdienst; Einstellung; Auswahlverfahren; Streitwert

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 12. November 2013 - 6 B 1226/13 -, juris, Rn. 14, und 11. Juni 2013 - 6 B 566/13 -, juris, Rn. 13.
  • VG Aachen, 12.09.2013 - 1 L 423/13  

    Tätowierter Polizist

    Zur Begründung nimmt die Kammer zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen zunächst Bezug auf die sinngemäß übertragbaren Ausführungen zur Folgenabwägung in dem den Beteiligten bekannten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11. Juni 2013 - 6 B 566/13 - betreffend das der Ausbildung vorangegangene Testverfahren und macht sich diese entsprechend zu eigen.
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