Rechtsprechung
   BVerwG, 09.04.2009 - 6 B 80.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,8536
BVerwG, 09.04.2009 - 6 B 80.08 (https://dejure.org/2009,8536)
BVerwG, Entscheidung vom 09.04.2009 - 6 B 80.08 (https://dejure.org/2009,8536)
BVerwG, Entscheidung vom 09. April 2009 - 6 B 80.08 (https://dejure.org/2009,8536)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,8536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Erhebung von unterschiedlichen Sudiengebühren für ein Zweitstudium je nach Ort des Erststudiums; Unterschiedliche Erhebung von Studiengebühren für ein nach Abschluss eines berufsqualifizierenden Studiums ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Erhebung von unterschiedlichen Sudiengebühren für ein Zweitstudium je nach Ort des Erststudiums; Unterschiedliche Erhebung von Studiengebühren für ein nach Abschluss eines berufsqualifizierenden Studiums ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerfG, 17.02.2010 - 1 BvR 529/09

    Zweitwohnungsteuer in "Kinderzimmerfällen"; Anknüpfung an das Melderecht

    Der Schutzbereich der Freizügigkeit begründet hiervon abgesehen keinen Anspruch darauf, dass der Aufenthalt an einem bestimmten Ort aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht mit Konsequenzen verbunden ist, die zu dem Entschluss veranlassen können, von einem Aufenthalt abzusehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. August 1983 - 8 B 78/83 -, Buchholz 401.63 Kurabgaben Nr. 5; BVerwG, Beschluss vom 9. April 2009 - 6 B 80/08 -, juris).
  • BVerwG, 26.11.2009 - 6 B 33.09

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage bzgl. der Einordnung eines

    Bei Zugrundelegung des für das Revisionsgericht verbindlichen Verständnisses des Landesrechts durch das Oberverwaltungsgericht beansprucht der Kläger lediglich eine nach dem gesetzlichen Regelungssystem nicht gebotene Vergünstigung, ohne deren Voraussetzungen zu erfüllen (zu einer ähnlichen Konstellation: Beschluss vom 9. April 2009 - BVerwG 6 B 80.08 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 21.12.2009 - 6 B 34.09

    Vorliegen eines hochschulgebührenrechtlichen Erststudiums bei einem

    Bei Zugrundelegung des für das Revisionsgericht verbindlichen Verständnisses des Landesrechts durch das Oberverwaltungsgericht beansprucht der Kläger lediglich eine nach dem gesetzlichen Regelungssystem nicht gebotene Vergünstigung, ohne deren Voraussetzungen zu erfüllen (zu ähnlichen Konstellationen: Beschlüsse vom 9. April 2009 - BVerwG 6 B 80.08 - juris Rn. 4 und vom 26. November 2009 - BVerwG 6 B 33.09 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 27.03.2013 - 4 ZB 12.1477

    Zur grundrechtlichen und unionsrechtlichen Vereinbarkeit der Erhebung einer

    Davon abgesehen, begründet der Schutzbereich der Freizügigkeit keinen Anspruch darauf, dass der Aufenthalt an einem bestimmten Ort aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht mit Konsequenzen verbunden ist, die zu dem Entschluss veranlassen können, von einem Aufenthalt abzusehen (BVerfG, a.a.O., unter Verweis auf BVerwG, B.v. 22.8.1983 - 8 B 78/83 - juris Rn. 1 und B.v. 9.4.2009 - 6 B 80/08 - juris Rn. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.2020 - 2 S 1170/19

    Wenn nach Abschluss eines Bachelor of Laws ein Studium der Rechtswissenschaften

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem zitierten Beschluss vom 18.06.2008 (aaO, juris Rn. 4) unter Bezugnahme auf das vom Verwaltungsgericht ebenfalls genannte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.07.2001 (aaO; vorgehend VGH Bad.-Württ., Urteil vom 06.04.2000, aaO) festgestellt, dass grundsätzlich für ein nach Abschluss eines berufsqualifizierenden Studiums durchgeführtes Zweitstudium Studiengebühren erhoben werden dürfen (vgl. auch BVerwG; Beschluss vom 09.04.2009 - 6 B 80.08 - juris Rn. 4).
  • VG Düsseldorf, 30.05.2008 - 13 K 5403/07

    Feststellungsklage zur Klärung der Frage des Fortbestehens eines

    Durch Beschluss vom 19. Februar 2008 - 6 B 80/08 - hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen auf die hiergegen erhobene Beschwerde hin die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes abgelehnt.
  • VG Greifswald, 04.01.2010 - 3 A 1848/08

    Unzulässige Ausnahmen in Kurabgabesatzung

    Davon kann indes keine Rede sein, wenn eine Aufenthalts- oder Wohnsitznahme unter sachangemessenen Voraussetzungen von der Zahlung einer Kurabgabe abhängig gemacht wird (BVerwG, Beschl. v. 22.08.1983 - 8 B 78/83 und Beschl. v. 09.04.2009 - 6 B 80/08, jeweils zit. n. juris).
  • VG Greifswald, 04.12.2009 - 3 A 1380/07

    Kurabgabe für einen Kleingarten mit Laube

    Davon kann indes keine Rede sein, wenn eine Aufenthalts- oder Wohnsitznahme unter sachangemessenen Voraussetzungen von der Zahlung einer Kurabgabe abhängig gemacht wird (BVerwG, Beschl. v. 22.08.1983 - 8 B 78/83 und Beschl. v. 09.04.2009 - 6 B 80/08, jeweils zit. n. juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht