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   VG Osnabrück, 14.03.2011 - 6 B 94/10   

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https://dejure.org/2011,16512
VG Osnabrück, 14.03.2011 - 6 B 94/10 (https://dejure.org/2011,16512)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 14.03.2011 - 6 B 94/10 (https://dejure.org/2011,16512)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 14. März 2011 - 6 B 94/10 (https://dejure.org/2011,16512)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arzneimittelpreisbindung; "Rezeptbonus" eines Apothekers; örtliche Zuständigkeit einer Apothekerkammer bezüglich einer in einem anderen Bundesland gelegenen Filialapotheke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rezeptbonus in der Apotheke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vereinbarkeit mit der Arzneimittelpreisbindung bei Abgabe freiverkäuflicher Apothekenartikel gegen i.R.e. vorausgegangenen Einsendung eines Rezepts über verschreibungspflichtige Arzneimittel gewährten Rezeptbonus; Örtliche Zuständigkeit der Apothekerkammer Niedersachsen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Braunschweig, 23.05.2012 - 5 A 34/11

    Ausgabe von gegen die Arzneimittelpreisbindung verstoßenden Apotheken-Werbegaben

    So hat er den von der Beklagten genannten ablehnenden Beschluss des VG Osnabrück vom 14.03.2011 (6 B 94/10) unter Anwendung derselben Grundsätze wie im Fall des Klägers bestätigt, weil der gewährte Bonus mit bis zu 3 EUR pro Arzneimittel deutlich über der nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entwickelten wettbewerbsrechtlichen "Spürbarkeitsschwelle" (Urteile v. 09.09.2010 - I ZR 98/08 -, juris; I ZR 193/07 -, juris; Nds. OVG, B. v. 08.07.2011 - 13 ME 95/11 -, juris Rn. 23) lag.
  • VG Gießen, 29.04.2013 - 21 K 1887/11

    Wertgutscheine für den Einkauf rezeptpflichtiger Waren in Apotheken - unzulässige

    Die öffentlich-rechtlichen Preisbindungsvorschriften des Arzneimittelgesetzes bzw. der Arzneimittelpreisverordnung gelten nämlich neben den Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (so auch OVG Koblenz, Urteil des Landesberufsgerichts für Heilberufe vom 08.10.2012, a.a.O., sowie VG Osnabrück, Beschluss vom 14.03.2011 - 6 B 94/10 -, juris, Rdnr. 14).
  • VG Gießen, 20.09.2013 - 21 K 85/13

    Werbegaben in Apotheken; Rezeptbonussysteme, easy Rezeptprämienaktion

    Die öffentlich-rechtlichen Preisbindungsvorschriften des Arzneimittelgesetzes bzw. der Arzneimittelpreisverordnung gelten nämlich neben den Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (so auch OVG Koblenz, Urteil des Landesberufsgerichts für Heilberufe vom 08.10.2012, a.a.O., sowie VG Osnabrück, Beschluss vom 14.03.2011 - 6 B 94/10 -, juris, Rdnr. 14).
  • VG Gießen, 11.04.2013 - 21 K 4521/11

    Verstoß gegen Preisbindung apothekenpflichtiger Medikamente berufsrechtlich

    Die öffentlich-rechtlichen Preisbindungsvorschriften des Arzneimittelgesetzes bzw. der Arzneimittelpreisverordnung gelten nämlich neben den Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (so auch OVG Koblenz, Urteil des Landesberufsgerichts für Heilberufe vom 08.10.2012, a.a.O., sowie VG Osnabrück, Beschluss vom 14.03.2011 - 6 B 94/10 -, juris, Rdnr. 14).
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