Rechtsprechung
   BVerwG, 16.04.2014 - 6 C 11.13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 3, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 7 Abs. 3
    Ethikunterricht; Religionsunterricht; staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag; Zusammensetzung des Fächerkanons; elterliches Erziehungsrecht; verfassungsunmittelbare Differenzierung; Anspruch auf staatliche Rechtssetzung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 3
    Ethikunterricht; Religionsunterricht; staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag; Zusammensetzung des Fächerkanons; elterliches Erziehungsrecht; verfassungsunmittelbare Differenzierung; Anspruch auf staatliche Rechtssetzung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 3 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 7 Abs 3 S 1 GG, Art 7 Abs 1 GG
    Anspruch auf staatliche Rechtssetzung; Verpflichtung zur Einrichtung eines Schulfachs Ethik in der Grundschule

  • Jurion

    Anspruch der Eltern auf Einrichtung von bestimmten Schulfächern; Forderung nach Einführung eines nichtkonfessionellen Ethikunterrichts als Ersatzfach für den Religionsunterricht in der Grundschule

  • nwb

    GG Art. 3 Abs. 3 ; GG Art. 6 Abs. 2 Satz 1 ; GG Art. 7 Abs. 3

  • esolde.uni-bayreuth.de

    Verpflichtung zur Einrichtung eines Schulfachs Ethik in der Grundschule | Anspruch auf staatliche Rechtsetzung, Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 II 1 GG, Garantie des Religionsunterrichts, Art. 7 III 1 GG, Ethikunterricht

  • datenbank.flsp.de

    Ethikunterricht - Ethikunterricht in der Grundschule

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch der Eltern auf Einrichtung von bestimmten Schulfächern; Forderung nach Einführung eines nichtkonfessionellen Ethikunterrichts als Ersatzfach für den Religionsunterricht in der Grundschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine verfassungsrechtliche Verpflichtung zur Einrichtung eines Schulfachs Ethik in der Grundschule

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Ethikunterricht muss nicht sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ethikunterricht als staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ethik-Unterricht in der Grundschule

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Ethikunterricht in der Grundschule

  • lto.de (Pressebericht)

    Konfessionslose Kinder - Kein Anspruch auf Ethikunterricht in der Grundschule

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine verfassungsrechtliche Verpflichtung zur Einrichtung eines Schulfachs Ethik in der Grundschule

  • Jurion (Kurzinformation)

    Eltern können Einrichtung des Schulfachs Ethik nicht verlangen

  • ievr-db.uni-trier.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erziehung, Ethik, Schule | Keine verfassungsrechtliche Verpflichtung zur Einrichtung eines Schulfachs Ethik in der Grundschule

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schulen müssen keinen Ethikunterricht in der Grundschule anbieten

  • spiegel.de (Pressebericht, 16.04.2014)

    Grundsatzentscheidung: Schüler haben kein Recht auf Ethik

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung zur Schaffung des Schulfachs Ethik

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Bundesländer sind zur Einrichtung des Schulfachs Ethik in der Grundschule nicht verpflichtet

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eltern können nicht die Einrichtung des Schulfachs Ethik verlangen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eltern können nicht die Einrichtung des Schulfachs Ethik verlangen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Ethik ist keine Religion - Anmerkung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. April 2014, Az.: 6 C 11.13" von Patrick Oliver Heinemann, original erschienen in: SchuR 2014, 132 - 134.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Ethik unterrichten - reden, indoktrinieren, spalten?" von Volker Haase, original erschienen in: SchuR 2015, 68 - 71.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2014, 1163
  • NJ 2014, 398
  • DÖV 2014, 930



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Cottbus, 26.05.2016 - 1 K 1562/15  

    Schülerbeförderung

    Selbst unter der Prämisse, dass - erstens - Art. 7 Abs. 3 S. 1 GG in den neuen Bundesländern Geltung beansprucht (was im Hinblick auf Art. 141 GG zweifelhaft und von der Rechtsprechung bisher nicht entschieden ist, vgl. zur Diskussion Renk, LKV 1997, 81, 82 ff.; BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2000 - 6 C 5/99 -, juris Rn. 32 mit zahlreichen Nachweisen; für Brandenburg offen lassend: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 287/03 -, juris Rn. 31) und - zweitens - einen subjektiven Anspruch der Erziehungsberechtigten bzw. der Schüler auf die Einrichtung von Religionsunterricht begründet (bejahend u.a.: Robbers, in: v. Mangoldt/Klein/Starck, GG, 6. Auflage 2010, Art. 7 Rn. 123; Badura, in: Maunz-Dürig, GG, Stand 10/2009, Art. 7 Rn. 83; de Wall, NVwZ 1997, 465, 466 f.; ebenso - ohne Begründung - BGH, Urteil vom 28. November 1960 - III ZR 200/59 -, NJW 1961, 556; verneinend u.a.: Jarass/Pieroth, GG, 12. Auflage 2012, Art. 7 Rn. 16; Thiel, in: Sachs, GG, 7. Auflage 2014, Art. 7 Rn. 44; Renck, NVwZ 1997, 1171 ff.; Korioth, NVwZ 1997, 1041, 1046; offen lassend: BVerwG, Urteil vom 16. April 2014 - 6 C 11/13 -, juris Rn. 17), ergäbe sich hieraus nicht der mit der vorliegenden Klage geltend gemachte Anspruch auf Fahrtkostenerstattung.
  • VG Cottbus, 26.05.2016 - 1 K 1563/15  

    Schülerbeförderung

    Selbst unter der Prämisse, dass - erstens - Art. 7 Abs. 3 S. 1 GG in den neuen Bundesländern Geltung beansprucht (was im Hinblick auf Art. 141 GG zweifelhaft und von der Rechtsprechung bisher nicht entschieden ist, vgl. zur Diskussion Renk, LKV 1997, 81, 82 ff.; BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2000 - 6 C 5/99 -, juris Rn. 32 mit zahlreichen Nachweisen; für Brandenburg offen lassend: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 287/03 -, juris Rn. 31) und - zweitens - einen subjektiven Anspruch der Erziehungsberechtigten bzw. der Schüler auf die Einrichtung von Religionsunterricht begründet (bejahend u.a.: Robbers, in: v.Mangoldt/Klein/Starck, GG, 6. Auflage 2010, Art. 7 Rn. 123; Badura, in: Maunz-Dürig, GG, Stand 10/2009, Art. 7 Rn. 83; de Wall, NVwZ 1997, 465, 466 f.; ebenso - ohne Begründung - BGH, Urteil vom 28. November 1960 - III ZR 200/59 -, NJW 1961, 556; verneinend u.a.: Jarass/Pieroth, GG, 12. Auflage 2012, Art. 7 Rn. 16; Thiel, in: Sachs, GG, 7. Auflage 2014, Art. 7 Rn. 44; Renck, NVwZ 1997, 1171 ff.; Korioth, NVwZ 1997, 1041, 1046; offen lassend: BVerwG, Urteil vom 16. April 2014 - 6 C 11/13 -, juris Rn. 17), ergäbe sich hieraus nicht der mit der vorliegenden Klage geltend gemachte Anspruch auf Fahrtkostenerstattung.
  • VG Berlin, 12.01.2015 - 3 L 1059.14  
    Der Staat, hier der Antragsgegner, verfügt danach über eine umfassende Schulgestaltungsmacht in organisatorischer wie inhaltlicher Hinsicht (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 16. April 2014 - BVerwG 6 C 11.13 -, NVwZ 2014, S. 1163 mwN).
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