Rechtsprechung
   BVerwG, 07.01.1980 - 6 C 110.78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,1732
BVerwG, 07.01.1980 - 6 C 110.78 (https://dejure.org/1980,1732)
BVerwG, Entscheidung vom 07.01.1980 - 6 C 110.78 (https://dejure.org/1980,1732)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Januar 1980 - 6 C 110.78 (https://dejure.org/1980,1732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,1732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine "Tätigkeit im Dienst eines öffentlich-rechtlichen Dienstherrn" - Bestimmung des berücksichtigungsfähigen Beurteilungszeitraums - Beurteilung des Abhängigkeitsverhältnisses eines beauftragten Tierarztes - Antrag auf Verbesserung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 39.09

    Ruhen der Versorgung; Verwendung im öffentlichen Dienst; Verwendungseinkommen;

    Es ist insbesondere dann immer gegeben, wenn Disziplinargewalt besteht (zum Ganzen: Urteile vom 22. Juli 1965 a.a.O., vom 7. Februar 1968 - BVerwG 6 C 57.65 - BVerwGE 29, 118 und vom 7. Januar 1980 - BVerwG 6 C 110.78 - Buchholz 235 § 28 Nr. 2).
  • BVerwG, 17.03.2008 - 6 C 22.07

    Abgeordneter; Abgeordnetenentschädigung; Anrechnung; Deutscher Bundestag;

    Kennzeichnend für eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst ist ein Abhängigkeitsverhältnis, kraft dessen der Beschäftigte dem Dienstherrn zu bestimmten Tätigkeiten verpflichtet ist und grundsätzlich bezüglich der Art und Weise seiner Tätigkeit Weisungen des Dienstherrn unterworfen ist (Urteile vom 22. Juli 1965 - BVerwG 2 C 22.64 - BVerwGE 22, 1 , vom 29. Juni 1970 - BVerwG 6 C 41.66 - Buchholz 232 § 158 BBG Nr. 19 S. 15 und vom 7. Januar 1980 - BVerwG 6 C 110.78 - Buchholz 235 § 28 BBesG Nr. 2 S. 3 f.).

    Auf die rechtliche Natur der zwischen dem Dienstleistenden und dem Dienstherrn bestehenden Beziehung kommt es nicht an, sondern nur auf die tatsächlichen Umstände der Dienstleistung (Urteil vom 7. Januar 1980 a.a.O.).

  • BVerwG, 21.11.1980 - 6 B 7.80

    Darlegung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage in der Revisionsbegründung -

    Der Begriff des "Dienstes" setzt, wie der beschließende Senat in dem Urteil vom 7. Januar 1980 - BVerwG 6 C 110.78 - (ZBR 1980, 316) dargelegt hat, nicht das Bestehen eines Beamtenverhältnisses oder eines nach den Kriterien des Arbeitsrechts als Arbeitsverhältnis zu qualifizierenden privatrechtlichen Dienstverhältnisses voraus.

    Maßgebend ist vielmehr, ob zwischen dem Dienstleistenden und dem Dienstherrn ein Abhängigkeitsverhältnis besteht, kraft dessen der Dienstleistende gegenüber dem Dienstherrn zu einer bestimmten Tätigkeit verpflichtet und zumindest bezüglich der Art und Weise seiner Tätigkeit den Weisungen seines Dienstherrn unterworfen ist (BVerwGE 22, 1 [BVerwG 22.07.1965 - II C 22/64] [3]; 29, 118 [120]; Urteile vom 29. Juni 1970 - BVerwG 6 C 41.66 - [ZBR 1970, 391] und vom 7. Januar 1980 - BVerwG 6 C 110.78 - [ZBR 1980, 316]).

  • BVerwG, 18.11.1982 - 6 C 38.78

    Besoldungsanspruch - Besoldungsdienstalter - Anrechnungsfähige

    Er erfordert aber in jedem Fall, daß zwischen dem Dienstleistenden und den Dienstherrn ein Abhängigkeitsverhältnis besteht, kraft dessen der Dienstleistende gegenüber dem Dienstherrn zu einer bestimmten Tätigkeit verpflichtet und zumindest bezüglich der Art und Weise seiner Tätigkeit den Weisungen seines Dienstherrn unterworfen ist (BVerwGE 22, 1 [BVerwG 22.07.1965 - II C 22/64] [3]; 29, 118 [120]; Urteile vom 29. Juni 1970 - BVerwG 6 C 41.66 - [ZBR 1970, 391] und vom 7. Januar 1980 - BVerwG 6 C 110.78 - [ZBR 1980, 316]).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.1996 - 4 S 1038/95

    Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Verwendungseinkommen: zum Begriff der

    Vielmehr genügt für die Anwendung des § 29 Abs. 2 SVG jedes Abhängigkeitsverhältnis, wie es auch für die Anwendung des § 53 Abs. 1 BeamtVG und verwandter Regelungen vorausgesetzt wird (BVerwG, Urteil vom 7.1.1980, ZBR 1980, 316).
  • VG Oldenburg, 11.12.2015 - 6 A 3243/14

    Rückforderung von Versorgungsbezügen beim Bezug von Verwendungseinkommen im Sinne

    23 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 7. Januar 1980 - 6 C 110.78 -, vom 20. Juni 1985 - 2 C 101.81 -, vom 21. Dezember 1982 - 6 C 68.78 - und vom 28. April 2011 - 2 C 39.09 -, jeweils zitiert nach juris), der sich der Einzelrichter anschließt, stellt eine Verwendung im öffentlichen Dienst nicht nur ein in herkömmlicher Weise als Beamtenverhältnis bzw. Angestellten- oder Arbeiterdienstverhältnis ausgestaltetes, d.h. mit der Verpflichtung zur Erbringung einer bestimmten Dienstleistung verbundenes haupt- oder nebenamtliches Dienstverhältnis dar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht