Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 24.01.2012

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 14.12.2011 - 6 C 11098/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,239
OVG Rheinland-Pfalz, 14.12.2011 - 6 C 11098/11.OVG (https://dejure.org/2011,239)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.12.2011 - 6 C 11098/11.OVG (https://dejure.org/2011,239)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 6 C 11098/11.OVG (https://dejure.org/2011,239)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 14 Abs 1 S 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 20 Abs 1 Nr 3 RAVersorgG RP, § 8 S 1 RAVersorgG RP
    Stufenweise Erhöhung des Renteneintrittsalters in der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltsversorgung

  • Wolters Kluwer

    Übertragbarkeit der Grundsätze des Eigentumsschutzes von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung auf Rentenanwartschaften i.R. berufsständischer Versorgungswerke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RAVG § 8 S. 1, 2, 3
    Übertragbarkeit der Grundsätze des Eigentumsschutzes von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung auf Rentenanwartschaften i.R. berufsständischer Versorgungswerke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Höheres Renteneintrittsalter von Rechtsanwälten ist zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten war zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters auch beim Rechtsanwaltsversorgungswerk

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten war zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten war zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten auf 67 Jahre ist zulässig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Rente mit 67 gilt auch für Freiberufler

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten ist zulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erhöhung des Renteneintrittsalters für Rechtsanwälte: Vertrauensschutz gewahrt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anhebung der Regelaltersgrenze auch für Rechtsanwälte

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Stufenanstieg beim Rentenalter für Anwälte in Rheinland-Pfalz bleibt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rente mit 67: Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten zulässig - Kein Verstoß gegen Vertrauensschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2012, 555
  • NZA-RR 2012, 200
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 26.04.2013 - VGH B 6/12

    Verfassungsbeschwerde gegen satzungsmäßige Erhöhung des Renteneintrittsalters von

    a) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 2011 - 6 C 11098/11.OVG -.

    b) den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 24. Januar 2012 - 6 C 11098/11.OVG, 6 C 10028/12.OVG -.

  • VG Oldenburg, 25.04.2017 - 7 A 1271/16

    Heraufsetzung der Altersgrenze in der Rechtsanwaltsversorgung auf 67 Jahre

    Anders als der Kläger in der mündlichen Verhandlung vorgetragen hat, war in Rheinland-Pfalz die Altersgrenze gesetzlich geregelt und konnte daher auch nur durch ein Gesetz geändert werden (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 6 C 11098/11 - juris, Rn. 2).

    Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung einer Heraufsetzung der Regelaltersgrenze bei Versorgungswerken mit einem sog. offenen Deckungsplanverfahren gelten folgende vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 14. Dezember 2011 a.a.O. Rn. 36 ff.) herausgearbeitete Grundsätze, denen die Kammer folgt (vgl. auch VGH München a.a.O., Rn. 38 ff. für ein Kapitaldeckungsverfahren):.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.02.2014 - 6 A 10959/13

    Altersgrenze in der Satzung eines berufsständischen Versorgungswerkes -

    Kennzeichnend für dieses zwischen dem reinen Kapitaldeckungsprinzip und dem Umlageverfahren angesiedelte Modell ist, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Versorgungseinrichtung sichergestellt wird, indem in der versicherungstechnischen Bilanz unter Einbeziehung der zu erwartenden Neuzugänge die künftigen Leistungen dem im gleichen Zeitraum vorhandenen Vermögen und den zu erwartenden Beiträgen gegenübergestellt werden (s. bereits OVG RP, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 6 C 11098/11.OVG -, ESOVG, sowie BVerwG, Urteil vom 21. September 2005 - 6 C 3/05 -, juris, Rn 28 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17

    Altersrente - Antrag auf Zulassung der Berufung -Ärzteversorgung,

    Ein ähnliches Ergebnis hat auch das OVG Rheinland-Pfalz für das Versorgungswerk der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern gefunden (OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.12.2011 - 6 C 11098/11 -, juris Rn. 29 f.).
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