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   BVerwG, 23.11.2005 - 6 C 19.04   

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BVerwG, 23.11.2005 - 6 C 19.04 (https://dejure.org/2005,2061)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.2005 - 6 C 19.04 (https://dejure.org/2005,2061)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 2005 - 6 C 19.04 (https://dejure.org/2005,2061)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Einigungsvertrag Art. 37 Abs. 1 Satz 2
    Umdiplomierung; Nachdiplomierung; Diplom; Grad; akademischer Grad; DDR; Beitritt; Beitrittsgebiet; Prüfung; Befähigungsnachweis; Gleichwertigkeit; Niveaugleichheit; Berechtigung; gleiche Berechtigung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Einigungsvertrag Art. 37 Abs. 1 Satz 2
    Befähigungsnachweis; Beitritt; Beitrittsgebiet; Berechtigung; DDR; Diplom; Gleichwertigkeit; Grad; Nachdiplomierung; Niveaugleichheit; Prüfung; Umdiplomierung; akademischer Grad; gleiche Berechtigung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Umwandlung eines in der DDR verliehenen Diplomgrades in einen vergleichbaren Diplomgrad der alten Bundesländer; Führung des Grades Diplom-Kauffrau; Entstehungsgeschichte des Einigungsvertrages; Fälle einer Nachdiplomierung; Erfordernis von Regelungen über ...

  • datenbank.flsp.de

    Prüfungen (Allgemeines) - Umdiplomierung eines DDR-Diplomgrades

  • judicialis

    Einigungsvertrag Art. 37 Abs. 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einigungsvertrag Art. 37 Abs. 1 Satz 2
    Kein einigungsvertraglicher Anspruch auf Umwandlung eines DDR-Diploms

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Umdiplomierung akademischer Grade: "Diplom-Ökonom" bleibt bestehen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Umdiplomierung aufgrund des Einigungsvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2006, 278
  • DVBl 2006, 709
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Potsdam, 18.05.2010 - 3 K 803/06

    Gleichwertigkeit eines in der DDR erworbenen Diploms mit einem solchen, das in

    Überdies ergäbe sich hieraus auch ein Widerspruch zu dem Recht auf Führung der Grade in der erworbenen Form gem. Art. 37 Abs. 1 Satz 5 EV (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 - 6 C 19/04 -, zitiert nach juris).

    Zwar trifft es zu, dass der Beklagte angesichts des mit Art. 37 Abs. 1 Satz 2 EV verfolgten Zwecks, systembedingte Wettbewerbsnachteile auszugleichen, seine Verpflichtung auf Feststellung der Gleichwertigkeit mit dem abstrakten Ausspruch, dass der Abschluss als Diplom-Staatswissenschaftler mit einem Abschluss gleichwertig ist, der an einer Universität oder einer gleichgestellten Hochschule in dem Teil Deutschlands erworben wurde, in dem das Grundgesetz bereits vor dem 3. Oktober 1990 galt, - auch mit Blick auf die Rechtsprechung des BVerwG, vgl. Urteil vom 23. November 2005 - 6 C 19/04 -, a. a. O. - nicht vollständig erfüllt hat.

    Die Kammer hat insoweit als notwendige Vorstufe die Gleichwertigkeit der entsprechenden Bildungsabschlüsse festzustellen (i. d. S. der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Urteile vom 10.12.1997, Az.: 6 C 10/97 sowie vom 23. November 2005, Az.: 6 C 19/04, a. a. O.).

    Dessen nachträgliche Zuerkennung dient lediglich der Abrundung und Vervollständigung der Gleichwertigkeitsfeststellung, während die Klägerin bereits über einen Hochschulgrad verfügt und die Gleichwertigkeitsfeststellung sich auf die formale und funktionale Einordnung dieser Abschlüsse beschränkt (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 -6 C 19/04-,a. a. O.).

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 43.16

    Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung; Ausgleich systembedingter Nachteile;

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats ist diese Regelung, die gemäß Art. 45 Abs. 2 EV als Bundesrecht fortgilt, unmittelbar als Anspruchsgrundlage für jeglichen Anspruch auf Nachdiplomierung heranzuziehen (BVerwG, Urteile vom 10. Dezember 1997 - 6 C 10.97 - BVerwGE 106, 24 und vom 23. November 2005 - 6 C 19.04 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 162 Rn. 13 ff.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - 5 N 66.04

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines ausländischen Ingenieurtitels;

    Nur Vorschriften, die die Führung von akademischen Graden regeln, können Anspruchsgrundlage dafür sein, dass und ggf. in welcher Form der Inhaber eines ausländischen beruflichen Befähigungsnachweises einen akademischen Grad in der Bundesrepublik Deutschland führen darf; da § 92 des Bundesvertriebenengesetzes - BVFG a.F. - (bzw. § 10 BVFG n.F.) über das Recht zur Führung akademischer Grade keine Aussage trifft, gewährt diese Vorschrift auch keinen Anspruch auf Umdiplomierung (so auch BVerwG, Beschluss vom 27. August 1990 - 9 B 38.90 -, Buchholz 412.3 § 92 BVFG Nr. 8 S. 1 [3]; Urteil vom 23. November 2005 - 6 C 19.04 -, BeckRS 2006 Nr. 21479 RdNr. 21 = SächsVBl 2006, 69; vgl. noch VGH Kassel, Urteil vom 25. Juni 1991 - 11 UE 3814/88 -, BeckRS 2005 Nr. 23178 S. 3-5).

    Während sie zunächst noch davon ausging, Art. 37 Abs. 1 Satz 2 EV könne Grundlage für einen Anspruch auf Zuerkennung der Berechtigung zur Führung eines bundesdeutschen Diplomgrades im Sinne einer Nachdiplomierung sein (Urteil vom 10. Dezember 1997 - 6 C 10.97 -, LKV 1998, 447 [450]), hat sie dies im Urteil vom 23. November 2005, a.a.O., RdNr. 13, 17, 18 richtiggestellt.

  • BVerwG, 08.02.2007 - 6 B 6.07

    Umfang des Darlegungserfordernisses des § 133 Abs. 3 S. 3

    Der beschließende Senat hat sich mit den Voraussetzungen der "Gleichwertigkeit" von Prüfungen, die in dem in Art. 3 EV genannten Gebiet abgelegt worden sind, mit in den anderen Ländern der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Berlin (West) abgelegten Prüfungen in den vom Oberverwaltungsgericht bereits angeführten Urteilen vom 10. Dezember 1997 - BVerwG 6 C 7.97 und 6 C 10.97 - (letzteres BVerwGE 106, 24 = Buchholz 111 Art. 37 EV Nr. 4) befasst und im Urteil vom 23. November 2005 - BVerwG 6 C 19.04 - (Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 162 = DVBl 2006, 709) das Problem der sog. Umdiplomierung von in der früheren DDR erlangten Diplomen behandelt.
  • VG Düsseldorf, 15.03.2006 - 20 K 5773/04

    Erhebung von Studiengebühren wegen eines bereits abgeschlossenen Erststudiums;

    Soweit sich die Klägerin auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.11.2005 beruft, gibt dieses Urteil für ihre Argumentation, eine Gleichwertigkeit der Abschlüsse auf dem Arbeitsmarkt sei nicht gegeben, schon deshalb nichts her, weil sich das von ihr genannte Urteil mit der Frage befasst, ob ein Anspruch darauf besteht, den in der DDR erworbenen akademischen Grad Diplom-Ökonom" in einen vergleichbaren Diplomgrad, der in den alten Bundesländern verliehen wird, umzuwandeln (Umdiplomierung"), zumal darin ausdrücklich ausgeführt wird, dass die berufliche Chancengleichheit durch die umstrittene Umdiplomierung allenfalls am Rande berührt wird." vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 - 6 C 19/04 - JURIS.
  • VG Berlin, 10.03.2020 - 3 K 508.19
    Mangels Niveaugleichheit und fachlicher Annäherung der absolvierten Ausbildungen ist auch nach Art. 37 Abs. 1 Satz 2 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR über die Herstellung der Einheit Deutschlands vom 31. August 1990 (BGBl II S. 889) keine Gleichwertigkeit des von der Klägerin erworbenen Abschlusses mit dem einer Sozialpädagogin/Sozialarbeiterin anzuerkennen (vgl. zu den Voraussetzungen ausführlich VG Berlin, Urteil vom 28. September 2018 - VG 3 K 635.16 -, juris Rn. 17 ff. m.w.N., insbesondere BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 1997 - BVerwG 6 C 10/97 -, juris Rn. 41 ff.; bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 - BVerwG 6 C 19/04 -, juris Rn. 15 ff.).
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