Rechtsprechung
   BVerwG, 03.12.2003 - 6 C 20.02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,510
BVerwG, 03.12.2003 - 6 C 20.02 (https://dejure.org/2003,510)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.2003 - 6 C 20.02 (https://dejure.org/2003,510)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 2003 - 6 C 20.02 (https://dejure.org/2003,510)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,510) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 87 f; TKG § 33 Abs. 1 und Abs. 2; VwVfG § 37 Abs. 1
    Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung zur Abgabe eines nachfragegerechten Vertragsangebots; Bestimmtheit der Verpflichtung; Voraussetzungen des Zugangsanspruchs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 TKG; "wesentliche" Leistung; Berufsausübungsfreiheit; Eigentumsfreiheit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte:
    Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung zur Abgabe eines nachfragegerechten Vertragsangebots; Bestimmtheit der Verpflichtung; Voraussetzungen des Zugangsanspruchs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 TKG; "wesentliche" Leistung; Berufsausübungsfreiheit; Eigentumsfreiheit.

  • Judicialis

    Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung zur Abgabe eines nachfragegerechten Vertragsangebots; Bestimmtheit der Verpflichtung; Voraussetzungen des Zugangsanspruchs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 TKG; "wesentliche" Leistung; Berufsausübungsfreiheit; Eigentumsfreiheit

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der inhaltlichen Bestimmtheit; Hinreichende Konkretheit von Inhalt und Grenzen einer Verpflichtung; Gebotenheit der Festlegung von Mindestbedingungen und Maximalbedingungen; Aufforderung zum Abstellen des beanstandeten Verhaltens; Verpflichtung zur Unterbreitung eines nachfragegerechten Angebots; Verfügung über eine marktbeherrschende Stellung; Abgrenzung des räumlich und sachlich relevanten Marktes; Verneinung der Beherrschung des Vorleistungsmarktes; Endkundenanschlüssen und Verbindungen als "wesentliche" Leistungen; Erfüllung des Erfordernisses des Ausnutzens einer marktbeherrschenden Stellung; Wahrung der verfassungsrechtlich gewährleisteten Berufsausübungsfreiheit; Verletzung der Eigentumsfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugangsanspruch des Wettbewerbers zum Zwecke des Wiederverkaufs; "Resale" von Teilnehmeranschlüssen sowie Orts- und Cityverbindungen - Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung zur Abgabe eines nachfragegerechten Vertragsangebots; Bestimmtheit der Verpflichtung; Voraussetzungen des Zugangsanspruchs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 TKG; "wesentliche" Leistung; Berufsausübungsfreiheit; Eigentumsfreiheit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Verpflichtung der Deutschen Telekom AG zur Überlassung von Leistungen an Wettbewerber ("Reseller")

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Telekom hat Wettbewerbern den Zugang zu wesentlichen Leistungen zu ermöglichen

  • heise.de (Pressebericht, 04.12.2003)

    Telekom muss ihr Ortsnetz Wettbewerbern öffnen [Update]

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reseller-Pflicht im Ortsnetz für Telekom

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Wiederverkauf von Telekommunikationsdienstleistungen" von Dr. Matthias Orthwein, original erschienen in: K&R 2004, 275 - 280.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 119, 282
  • NJW 2004, 2398 (Ls.)
  • NVwZ 2004, 878
  • MMR 2004, 347
  • K&R 2004, 296
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (88)

  • BVerwG, 26.10.2017 - 8 C 14.16

    Internetverbot für drei Glücksspielarten bestätigt

    Hinreichende Bestimmtheit liegt vor, wenn sich die Regelung aus dem gesamten Inhalt des Bescheides, insbesondere seiner Begründung, sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 6 C 20.02 - BVerwGE 119, 282 ).
  • BVerwG, 27.07.2016 - 8 B 33.15

    Internetverbot für drei Glücksspielarten bestätigt

    Hinreichende Bestimmtheit liegt vor, wenn sich die Regelung aus dem gesamten Inhalt des Bescheides, insbesondere seiner Begründung, sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 6 C 20.02 - BVerwGE 119, 282 ).
  • BGH, 03.06.2014 - EnVR 10/13

    Beendigung des Konzessionsvertrages zwischen der Gemeinde und dem

    Es reicht aus, wenn sich die Regelung aus dem gesamten Inhalt des Bescheids, insbesondere seiner Begründung sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne weiteres erkennbaren Umständen unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwGE 114, 160, 164; 119, 282, 284).

    Im Einzelnen sind die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes aus dem Regelungsgehalt der jeweiligen gesetzlich vorgesehenen Maßnahme und dem mit ihr verfolgten Sinn und Zweck herzuleiten (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2002 - KVR 15/01, BGHZ 152, 84, 92 - Fährhafen Puttgarden I; BVerwGE 119, 282, 284).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht