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   BVerwG, 30.11.2011 - 6 C 20.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17
BVerwG, 30.11.2011 - 6 C 20.10 (https://dejure.org/2011,17)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.2011 - 6 C 20.10 (https://dejure.org/2011,17)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 2011 - 6 C 20.10 (https://dejure.org/2011,17)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 7 Abs. 1; BlnSchulG § 46 Abs. 2 Satz 3; RKEG § 5 Satz 1; VwGO §§ 43, 62 Abs. 1
    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Prozessfähigkeit; beschränkte Geschäftsfähigkeit; Religionsmündigkeit; Glaubensfreiheit; Gebetsverrichtung; islamisches Pflichtgebet; Schule; Schüler; negative Glaubensfreiheit; Gebot religiöser Neutralität; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 7 Abs. 1
    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Prozessfähigkeit; beschränkte Geschäftsfähigkeit; Religionsmündigkeit; Glaubensfreiheit; Gebetsverrichtung; islamisches Pflichtgebet; Schule; Schüler; negative Glaubensfreiheit; Gebot religiöser Neutralität; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 7 Abs 1 GG, § 43 VwGO
    Verrichtung von Gebeten in der Schule findet ihre Schranke in der Wahrung des Schulfriedens

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wenn das Gebet den Schulfrieden stört

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Gebet auf dem Schulflur

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beten in der Schulpause

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Gestörter Schulfrieden - Muslimischer Schüler darf nicht beten

  • spiegel.de (Pressebericht, 30.11.2011)

    Muslimischer Schüler darf nicht in Schule beten

  • taz.de (Pressebericht, 30.11.2011)

    Beten an Berliner Schule verboten: Angst vor dem gefährlichen Gebet

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine islamischen Gebete in der Schule

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verrichtung von Gebeten in der Schule zur Wahrung des Schulfriedens untersagt - Ausübung religiöser Riten auf dem Schulgelände würde bestehende Konfliktlage zwischen muslimischen Schülerinnen und Schülern verschärfen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Verbot ritueller Gebete in Schulen als letztes Mittel zulässig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • tagesspiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.11.2011)

    Streit um Gebetsraum

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.11.2011)

    Muslimisches Gebet am Gymnasium: Yunus gegen das Land Berlin

Besprechungen u.ä. (6)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schulgebet-Urteil des BVerwG: Ein Staatsbankrott ganz eigener Art

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Recht auf Beten in der Schule

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 4 Abs. 1 u. Abs. 2, Art. 6 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 GG; § 5 RKEG
    Islamisches Gebet in der Schule

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kein islamisches Gebet an Berliner Gymnasium

  • fr-online.de (Pressekommentar, 01.12.2011)

    Beten mit Voltaire

  • spiegel.de (Pressekommentar, 30.11.2011)

    Gebetsverbot an Berliner Schule: Die Freiheit von Religion

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 30.11.2011, Az.: 6 C 20.10 (Gebete auf dem Schulgelände)" von Prof. Dr. Christoph Enders, original erschienen in: JZ 2012, 358 - 366.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 141, 223
  • NVwZ 2012, 162
  • FamRZ 2012, 228
  • DVBl 2012, 240
  • DÖV 2012, 323
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2012 - 3d A 317/11

    Streikrecht für Beamte?

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. April 2002 - 1 BvR 279/02 -, DVBl. 2002, 971; BVerwG, Urteil vom 30. November 2011 - 6 C 20.10 -, Städte- und Gemeinderat 2012, 29; OVG NRW, Beschluss vom 29. Juli 2010 - 19 A 590/08 -, juris.
  • BVerwG, 11.09.2013 - 6 C 12.12

    Erziehungsrecht der Eltern in religiöser Hinsicht; staatliche Schulaufsicht;

    Es ist Sache der Eltern, ihren Kindern diejenigen Überzeugungen in Glaubensfragen zu vermitteln, die sie für richtig halten (BVerfG, Beschluss vom 16. Mai 1995 - 1 BvR 1087/91 - BVerfGE 93, 1 ; BVerwG, Urteil vom 30. November 2011 - BVerwG 6 C 20.10 - BVerwGE 141, 223 Rn. 32 = Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 137; stRspr).
  • BVerwG, 27.11.2014 - 2 C 24.13

    Anordnungsbefugnis; Auslegung; Befolgungspflicht; Beleihung; Bestimmtheit;

    Wegen des Risikos einer disziplinarischen Ahndung kann es ihm nicht zugemutet werden, eine Weisung der Beigeladenen nicht zu befolgen und die zwischen den Beteiligten umstrittene Rechtsfrage erst in diesem Zusammenhang gerichtlich klären zu lassen (BVerwG, Urteile von 30. November 2011 - 6 C 20.10 - BVerwGE 141, 223 Rn. 13 und vom 27. Juni 2013 - 3 C 21.12 - BVerwGE 147, 100 Rn. 12).
  • BVerwG, 20.11.2014 - 3 C 26.13

    Arzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Funktionsarzneimittel;

    Rechtliche Beziehungen eines Beteiligten zu einem anderen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteile vom 13. Januar 1969 - 1 C 86.64 - Buchholz 310 § 43 VwGO Nr. 31 S. 1 und vom 30. November 2011 - 6 C 20.10 - BVerwGE 141, 223 Rn. 12 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2015 - 12 B 2.15

    Klage des Menschen Museums in Berufungsinstanz erfolglos

    Rechtliche Beziehungen haben sich dann zu einem konkreten Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO) verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteil vom 30. November 2011 - 6 C 20.10 - BVerwGE 141, 223, juris Rn. 12).
  • VG Halle, 15.08.2019 - 6 B 243/19

    Durchsetzung religiöser Kleidervorschriften im Schwimmunterricht

    Diese beinhaltet das Recht, nach eigenen Glaubensüberzeugungen leben und handeln zu dürfen und den eigenen Glauben zu bekunden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 1 BvR 1358/09 -, NJW 2009, 3151, 3152 mwN.; BVerwG, Urteil vom 30. November 2011 - 6 C 20/10 -, NVwZ 2012, 162 f.).
  • VGH Bayern, 04.01.2012 - 4 CE 11.3002

    Vergabe von Schulräumen an Parteien; Voraussetzungen einer konkludenten Widmung

    Veranstaltungen solcher Parteien in Schulräumen an unterrichtsfreien Tagen können bei grundgesetzkonformem Verständnis auch nicht als Störung des für die Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrags unabdingbaren Schulfriedens (hierzu BVerwG vom 30.11.2011 Az. 6 C 20.10 RdNr. 42 m.w.N.) angesehen werden, so dass dem Zulassungsbegehren des Antragstellers auch dieser Einwand nicht entgegengehalten werden kann.
  • VG Berlin, 16.12.2014 - 21 K 346.14

    Körperwelten: Berliner Bestattungsgesetz erfasst keine Plastinate

    Sowohl das erforderliche feststellungsfähige Rechtsverhältnis (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 30. November 2011 - 6 C 20.10 - Juris Rdnr. 12) als auch das erforderliche Feststellungsinteresse sind zu bejahen; auch die Subsidiaritätsklausel des § 43 Abs. 2 VwGO steht der Zulässigkeit nicht entgegen (vgl. zu einem vergleichbaren Fall BVerwG, Urteil vom 17. Januar 1972 - 1 C 33.68 - Juris Rdnr. 7 f.; OVG Bautzen, Urteil vom 25. April 2006 - 4 B 637/05 - Juris Rdnr. 38 m.w.N.; VGH München, Urteil vom 30. August 2008 - 22 B 00.1833 - Juris Rdnr. 34).
  • VerfG Brandenburg, 24.04.2012 - VfGBbg 47/11

    Religionsfreiheit; religionsverfassungsrechtliche Grundsätze;

    Sie verbietet aber jede Einmischung in die Interna der Religionsgemeinschaften, die gezielte Beeinflussung in eine bestimmte politische, ideologische oder weltanschauliche Richtung und eine Identifikation mit einem bestimmten Glauben oder einer bestimmen Weltanschauung, die den religiösen Frieden in der Gesellschaft von sich aus gefährden könnte (BVerfGE 108, 282, 299f.; BVerwG, Urt. v. 30. November 2011 - 6 C 20.10 -, DVBl. 2012, 240, 242).
  • VG Darmstadt, 18.12.2013 - 5 K 310/12

    Befreiung vom Erfordernis einer Aufenthaltserlaubnis für im Bundesgebiet geborene

    Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, U. v. 30.11.2011 - 6 C 20/10 - BVerwGE 141, 223, Rn. 12 m. w. N.).
  • OVG Bremen, 13.06.2012 - 1 B 99/12

    Anspruch von Mädchen muslimischen Glaubens im Grundschulalter auf Befreiung vom

  • VG Düsseldorf, 29.01.2015 - 6 K 7040/12

    Der Bund muss für die Kampfmittelräumung entlang des Rhein-Ruhr-Express zahlen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2012 - 19 A 3006/06

    Verbotswirkung einer in Nordrhein-Westfalen vor 2005 erteilten Zustimmung zur

  • OVG Niedersachsen, 15.10.2012 - 19 ZD 10/12

    Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung vor vorläufiger Dienstenthebung

  • VGH Bayern, 12.12.2016 - 10 BV 13.1006

    Ideelles Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten

  • VGH Bayern, 04.02.2014 - 10 B 10.2913

    Vermittlung von Sportwetten; Feststellungsklage; in der Vergangenheit liegendes

  • VGH Baden-Württemberg, 16.12.2013 - 9 S 882/12

    Einstufung von tierischen Nebenprodukten, die nicht für den menschlichen Verzehr

  • VG Münster, 18.02.2019 - 5 K 773/18

    Novel Food Backware Novel Food

  • VG Meiningen, 03.11.2016 - 2 K 102/15

    Feststellung der Ungeeignetheit einer Monitoringmessstelle für einen bestimmten

  • VG Neustadt, 26.09.2012 - 4 L 838/12

    Gaststättenrecht; Vollstreckung; Fortwirkung einer bestandskräftigen

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.02.2019 - 3 LB 7/16

    Recht der freien Berufe

  • VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12

    Unterrichtsbefreiung für Zeugen Jehovas

  • VG Ansbach, 08.02.2017 - AN 11 K 15.00981

    Anrechnung von freiwilligen Rücknahmemengen auf Abholverpflichtungen

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