Weitere Entscheidung unten: AG Schwäbisch Hall, 06.05.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.11.2011 - 6 C 20.10   

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https://dejure.org/2011,17
BVerwG, 30.11.2011 - 6 C 20.10 (https://dejure.org/2011,17)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.2011 - 6 C 20.10 (https://dejure.org/2011,17)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 2011 - 6 C 20.10 (https://dejure.org/2011,17)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 7 Abs. 1; BlnSchulG § 46 Abs. 2 Satz 3; RKEG § 5 Satz 1; VwGO §§ 43, 62 Abs. 1
    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Prozessfähigkeit; beschränkte Geschäftsfähigkeit; Religionsmündigkeit; Glaubensfreiheit; Gebetsverrichtung; islamisches Pflichtgebet; Schule; Schüler; negative Glaubensfreiheit; Gebot religiöser Neutralität; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 7 Abs. 1
    Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; Gebetsverrichtung; Gebot religiöser Neutralität; Glaubensfreiheit; Parlamentsgesetz; Prozessfähigkeit; Rechtsverhältnis; Religionsmündigkeit; Schule; Schulfrieden; Schüler; beschränkte Geschäftsfähigkeit; islamisches ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 7 Abs 1 GG, § 43 VwGO
    Verrichtung von Gebeten in der Schule findet ihre Schranke in der Wahrung des Schulfriedens

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wenn das Gebet den Schulfrieden stört

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Gebet auf dem Schulflur

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beten in der Schulpause

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Gestörter Schulfrieden - Muslimischer Schüler darf nicht beten

  • spiegel.de (Pressebericht, 30.11.2011)

    Muslimischer Schüler darf nicht in Schule beten

  • taz.de (Pressebericht, 30.11.2011)

    Beten an Berliner Schule verboten: Angst vor dem gefährlichen Gebet

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine islamischen Gebete in der Schule

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verrichtung von Gebeten in der Schule zur Wahrung des Schulfriedens untersagt - Ausübung religiöser Riten auf dem Schulgelände würde bestehende Konfliktlage zwischen muslimischen Schülerinnen und Schülern verschärfen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Verbot ritueller Gebete in Schulen als letztes Mittel zulässig

  • tagesspiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.11.2011)

    Streit um Gebetsraum

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.11.2011)

    Muslimisches Gebet am Gymnasium: Yunus gegen das Land Berlin

Besprechungen u.ä. (6)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schulgebet-Urteil des BVerwG: Ein Staatsbankrott ganz eigener Art

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Recht auf Beten in der Schule

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 4 Abs. 1 u. Abs. 2, Art. 6 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 GG; § 5 RKEG
    Islamisches Gebet in der Schule

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kein islamisches Gebet an Berliner Gymnasium

  • fr-online.de (Pressekommentar, 01.12.2011)

    Beten mit Voltaire

  • spiegel.de (Pressekommentar, 30.11.2011)

    Gebetsverbot an Berliner Schule: Die Freiheit von Religion

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 141, 223
  • NVwZ 2012, 162
  • FamRZ 2012, 228
  • DVBl 2012, 240
  • DÖV 2012, 323
 
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Wird zitiert von ... (31)

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Rechtsprechung
   AG Schwäbisch Hall, 06.05.2010 - 6 C 20/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,35575
AG Schwäbisch Hall, 06.05.2010 - 6 C 20/10 (https://dejure.org/2010,35575)
AG Schwäbisch Hall, Entscheidung vom 06.05.2010 - 6 C 20/10 (https://dejure.org/2010,35575)
AG Schwäbisch Hall, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - 6 C 20/10 (https://dejure.org/2010,35575)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 2010, 1332
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.12.2011 - VI ZR 274/10

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für die

    b) Von anderen wird "dieselbe" Angelegenheit im Sinne des § 15 Abs. 2 Satz 1 RVG bejaht (vgl. etwa OLG München, Urteil vom 4. Dezember 1990 - 13 U 3085/90, JurBüro 1993, 163 noch zu § 118 BRAGO; LG Koblenz, Urteil vom 2. Februar 2010 - 6 S 236/09, VersR 2010, 1331, 1332; LG Schweinfurt, Urteil vom 20. März 2009 - 23 O 313/08, NJW-RR 2009, 1251, 1252; AG Schwäbisch Hall, Urteil vom 6. Mai 2010 - 6 C 20/10, juris Rn. 20; zweifelnd auch Geigel/Freymann, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., Kap. 41 Rn. 30).
  • AG Kerpen, 09.11.2010 - 104 C 167/10

    Die durch das Schadensereignis erforderlich gewordenen Rechtsverfolgungskosten

    Das Gericht teilt auch nicht die Ansicht der Beklagtenvertreter, dass es sich bei der Einholung der Deckungszusage lediglich um einen "Annex" zur Hauptsache der Vekehrsunfallschadenregulierung handele und damit keine besondere Angelegenheit im Sinne des § 19 RVG vorliege (vgl. dazu auch die von den Beklagtenvertretern zitierten Fundstellen: LG Koblenz, Urteil vom 2.2.2010 - 6 S 236/09 - AG Schwäbisch-Hall, Urteil vom 6.5.2010 - 6 C 20/10 - Mayer/Kroiß, RVG, 3. Aufl., § 19 Rz. 14).
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