Rechtsprechung
   BVerwG, 12.06.1985 - 6 C 24.84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,224
BVerwG, 12.06.1985 - 6 C 24.84 (https://dejure.org/1985,224)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.1985 - 6 C 24.84 (https://dejure.org/1985,224)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 1985 - 6 C 24.84 (https://dejure.org/1985,224)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Akademischen Räte - Oberräte - Direktoren - Wissenschaftliche Mitarbeiter - Überleitung in Besoldungsordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BhV Nr. 8 Abs. 2; SG § 31

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 71, 342
  • NJW 1985, 2779 (Ls.)
  • NVwZ 1985, 909
  • DVBl 1985, 1239
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BVerfG, 13.11.1990 - 2 BvF 3/88

    100%-Grenze

    Hierfür stellt der Besoldungsgesetzgeber dem Beamten einen Alimentationsteil zur Verfügung, mit dem er den von der Beihilfe nicht abgedeckten Teil der im Krankheitsfalle zu erwartenden Aufwendungen begleichen soll (vgl. BVerfGE 79, 223 [234 f.]; BVerwGE 57, 336 [338]; 71, 342 [346 f.]).
  • BVerwG, 30.10.2003 - 2 C 26.02

    Ausschluss der Beihilfefähigkeit; behandlungsbedürftige Krankheit; Beihilfe;

    Sie dürfen auch die Ausübung eines etwa vorhandenen Ermessens- oder Beurteilungsspielraums lenken (vgl. Urteile vom 12. Juni 1985 - BVerwG 6 C 24.84 - BVerwGE 71, 342 und vom 29. Juni 1995 - BVerwG 2 C 15.94 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 15 S. 6).
  • BVerwG, 25.06.1987 - 2 N 1.86

    Beamtenrecht - Gesetzgebung - Zuschüsse - Versicherungsbeiträgen -

    Zu den Bedürfnissen, die auch ein Beamter befriedigen können soll, gehören heute nach allgemeiner Anschauung "im Hinblick auf den allgemeinen Lebensstandard und die allgemeinen Verbrauchs- und Lebensgewohnheiten" u.a. auch eine Krankenversicherung als regelmäßige Form der gegenwärtigen Krankheitsvorsorge (BVerfGE 44, 249 ; 58, 68 ; BVerwGE 20, 44 ; 71, 342 ; Urteil vom 18. September 1985 - BVerwG 2 C 47.84 - <ZBR 1986, 162>).

    Dieser hat auf Grund der ihm obliegenden Fürsorgepflicht (§ 48 BRRG, § 78 BremBG, § 7 BremBesG) ergänzend einzugreifen, um sicherzustellen, daß die amtsangemessene Alimentation durch die Aufwendungen aus Anlaß von konkreten Krankheitsfällen nicht beeinträchtigt wird (BVerwGE 22, 160 ; 71, 342 ).

    Hierin kommt das den Beihilfevorschriften zugrundeliegende System der gegenseitigen Ergänzung von zumutbarer, den Beamten generell möglicher Eigenvorsorge und der ergänzenden Hilfeleistung des Dienstherrn zum Ausdruck, von dem auch das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung ausgegangen ist (vgl. u.a. Urteil vom 17. Dezember 1981 - BVerwG 2 C 24.81 - ; BVerwGE 57, 336 ; 71, 342 ; Urteil vom 18. September 1985 - BVerwG 2 C 47.84 - ).

    Diese Auslegung entspricht dem Begriff der Beihilfe nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der sie nur aus besonderem Anlaß zu einem bestimmten Zweck ergänzend den Teil der durch Krankheit verursachten Aufwendungen annähernd zu decken braucht, den eine dem Beamten zumutbare Versicherung regelmäßig nicht deckt (u.a. BVerwGE 57, 336 ; 71, 342 ; Urteil vom 17. Dezember 1981 - BVerwG 2 C 24.81 - ).

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