Rechtsprechung
BVerwG, 25.10.2017 - 6 C 45.16 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundesverwaltungsgericht
Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor G8-Gipfel in Heiligendamm bedarf weiterer Aufklärung
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch unangekündigten Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp; Schutz des Aufenthalts in einem der Unterkunft für potentielle Demonstrationsteilnehmer dienenden Camp unter dem Gesichtspunkt der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch unangekündigten Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp; Schutz des Aufenthalts in einem der Unterkunft für potentielle Demonstrationsteilnehmer dienenden Camp unter dem Gesichtspunkt der ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)
Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor G8-Gipfel in Heiligendamm bedarf weiterer Aufklärung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Tornado-Kampfjet über dem G8-Demonstranten-Camp
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über dem Demonstranten-Camp
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das staatlich gestörte Protestcamp - und die Feststellungsklage
- lto.de (Kurzinformation)
BVerwG fordert weitere Tatsachenfeststellung: Entscheidung zu Tornado-Überflug in Heiligendamm vertagt
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor G8-Gipfel in Heiligendamm bedarf weiterer Aufklärung
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor G8-Gipfel in Heiligendamm bedarf weiterer Aufklärung
Sonstiges
- Bundesverwaltungsgericht
, S. 57 (Verfahrensmitteilung)
Bildaufnahmen durch Bundeswehr-Tornado im Vorfeld einer Versammlung
Verfahrensgang
- VG Schwerin, 29.09.2011 - 1 A 799/07
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.07.2015 - 3 L 13/12
- BVerwG, 05.10.2016 - 6 B 22.16
- BVerwG, 25.10.2017 - 6 C 45.16
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2019 - 16 A 1009/14
Bundesamt für Verfassungsschutz muss über Auskunftsbegehren von Bodo Ramelow und …
vgl. hierzu BVerfG, Urteil vom 3. März 2004 - 1 BvR 2378/98, 1 BvR 1084/99 -, juris, Rn. 264 f. und BVerwG, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 6 C 45.16 -, juris, Rn. 33. - OVG Sachsen-Anhalt, 27.06.2019 - 1 L 113/18
Ausschluss von Lehrkräften, die in der Qualifikationsphase des …
Soweit sich die Klage darüber hinaus darauf richtet, den Umfang der Unterrichtsverpflichtung der Klägerin in der Vergangenheit - bis einschließlich des abgeschlossenen Schuljahrs 2017/2018 - zu klären und für diesen vergangenen Zeitraum nachträglich Anrechnungsstunden gutgeschrieben zu bekommen, müsste zur Begründung des in § 43 Abs. 1 VwGO vorausgesetzten berechtigten Feststellungsinteresses auch eine solche Feststellung geeignet erscheinen, ihre Rechtsposition in rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Hinsicht zu verbessern (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 6 C 45.16 -, juris Rn. 21 m. w. N.).
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