Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 05.10.2016 | VG Lüneburg, 08.11.2016

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.10.2017 - 6 C 46.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 8 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 35 Abs 1 GG
    Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp

  • Jurion

    Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch unangekündigten Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp; Schutz des Aufenthalts in einem der Unterkunft für potentielle Demonstrationsteilnehmer dienenden Camp unter dem Gesichtspunkt der Vorwirkungen der Versammlungsfreiheit; Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch einschüchterndes bzw. abschreckendes staatliches Handeln; Amtshilfeersuchen der Polizei im Rahmen einer Gefahrerforschungsmaßnahme; Zurechnung der Amtshilfehandlungen der ersuchten Behörde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Subsidiarität; Camp Reddelich; G8-Gipfeltreffen 2007 in Heiligendamm; Demonstration; Versammlung; Bundeswehr; Polizeibehörde; Gefahrenabwehr; Gefahrerforschungsmaßnahme; Gefahrenverdacht; Amtshilfe; ersuchende Behörde; ersuchte Behörde; informationelle Selbstbestimmung; Versammlungsfreiheit; Vorwirkungen; Vorfeldschutz; Aufenthalt zu Unterkunftszwecken; faktischer Grundrechtseingriff; einschüchternde Wirkung; abschreckende Wirkung; Einzelfallwürdigung; objektiver Beurteilungsmaßstab; Kampfflugzeug; Tornado; Tiefflug; Überflug; Luftbildaufnahmen; Übersichtsaufnahmen; Gefühl des Überwachtwerdens; Lärmentfaltung; angsteinflößender Anblick; Überraschungswirkung; Streitkräfteeinsatz im Innern; Verhältnismäßigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor G8-Gipfel in Heiligendamm bedarf weiterer Aufklärung

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerwG fordert weitere Tatsachenfeststellung: Entscheidung zu Tornado-Überflug in Heiligendamm vertagt

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 1, 2, 8, 19, 35, 87a GG; § 43 VwGO; §§ 4, 5 VwVfG; §§ 12a, 19a VersG
    Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeuges

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 1 Abs. 1 GG Art., 2 Abs. 1 GG, Art. 8 GG
    Tiefflug als Eingriff in die Versammlungsfreiheit

  • juris.de PDF, S. 34 (Entscheidungsbesprechung)

    Eingriff in die Versammlungsfreiheit beim G8-Gipfel in Heiligendamm

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 57 (Verfahrensmitteilung)

    Bildaufnahmen durch Bundeswehr-Tornado im Vorfeld einer Versammlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 160, 169
  • NJW 2018, 716
  • DÖV 2018, 249



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 30.05.2018 - 6 A 3.16  

    Klage der DE-CIX Management GmbH erfolglos

    Die Beteiligten müssen über die Anwendung einer Rechtsnorm auf einen bestimmten, überschaubaren, gerade auch den jeweiligen Kläger betreffenden Sachverhalt streiten und dürfen den Verwaltungsgerichten nicht lediglich abstrakte Rechtsfragen, die sich auf der Grundlage eines nur erdachten oder als möglich vorgestellten Sachverhalts stellen, zur Klärung vorlegen (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Oktober 2017 - 6 C 46.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017: 251017U6C46.16.0] - NJW 2018, 716 Rn. 12 und vom 14. Dezember 2016 - 6 A 9.14 - BVerwGE 157, 8 Rn. 12 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.12.2017 - 6 B 14.17  

    Verfahrensmangel wegen Verkennung des berechtigten Interesses i.S.v. § 43 Abs. 1

    Entscheidend ist, dass die gerichtliche Feststellung geeignet erscheint, die Rechtsposition der Klägerin in den genannten Bereichen zu verbessern (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteile vom 6. Februar 1986 - 5 C 40.84 - BVerwGE 74, 1 und vom 25. Oktober 2017 - 6 C 46.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:251017U6C46.16.0] - Rn. 20).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.10.2016 - 6 C 46.16   

Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art... . 8, Art. 19 Abs. 4, Art. 35 Abs. 1, Art. 87a Abs. 2, Art. 125a Abs. 1 Satz 1; VwGO § 43; VwVfG § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 24 Abs. 1 Satz 1; VersammlG § 12a Abs. 1, § 19a; SOG M-V § 13
    Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor G8-Gipfel in Heiligendamm bedarf weiterer Aufklärung | Amtshilfe; Aufenthalt zu Unterkunftszwecken; Bundeswehr; Camp Reddelich; Demonstration; Einzelfallwürdigung; Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; G8-Gipfeltreffen 2007 in Heiligendamm; Gefahrenabwehr; Gefahrenverdacht; Gefahrerforschungsmaßnahme; Gefühl des Überwachtwerdens; Kampfflugzeug; Luftbildaufnahmen; Lärmentfaltung; Polizeibehörde; Rechtsverhältnis; Streitkräfteeinsatz im Innern; Subsidiarität; Tiefflug; Tornado; Verhältnismäßigkeit; Versammlung; Versammlungsfreiheit; Vorfeldschutz; Vorwirkungen; abschreckende Wirkung; angsteinflößender Anblick; einschüchternde Wirkung; ersuchende Behörde; ersuchte Behörde; faktischer Grundrechtseingriff; informationelle Selbstbestimmung; objektiver Beurteilungsmaßstab; Überflug; Überraschungswirkung; Übersichtsaufnahmen

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 08.11.2016 - 6 C 46/16   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ...  

  • VG Göttingen, 24.04.2018 - 8 C 28/18  

    Zulässige Vorauswahl zum Auswahlgespräch für örtlich zulassungsbeschränkten

    Sie sind mit höherrangigem Recht vereinbar und stellen insbesondere keinen Verstoß gegen das Recht auf freien Hochschulzugang nach Art. 12 Abs. 1 GG dar (vgl. zu derartigen Formerfordernissen und Ausschlussfristen OVG NRW, Beschluss vom 21.05.2013 - 13 B 341/13 -, juris, Rn. 4 ff.; Schleswig-Holsteinisches VG, Beschluss vom 10.05.2017 - 9 C 7/17 -, juris, Rn. 7 ff.; VG Köln, Beschluss vom 13.03.2013 - 6 L 1127/12 -, juris, Rn. 24; vgl. zu in universitärer Ordnung geregelter Ausschlussfrist VG Lüneburg, Beschluss vom 08.11.2016 - 6 C 46/16 -, juris, Rn. 15 ff. m. w. N.).
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