Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00   

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https://dejure.org/2000,533
BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00 (https://dejure.org/2000,533)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2000 - 6 C 5.00 (https://dejure.org/2000,533)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 (https://dejure.org/2000,533)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 7 Abs. 4; BayVwVfG Art. 36
    Klageart bei Widerrufsvorbehalt; Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip

  • Judicialis

    Klageart bei Widerrufsvorbehalt; Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip.

  • Wolters Kluwer

    Klageart bei Widerrufsvorbehalt - Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen - Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende - Durchlässigkeitsprinzip

  • datenbank.flsp.de

    Ersatzschulen (Leistungsstand) - Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip; Jahrgangsmischung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 7 Abs. 4; BayVwVfG Art. 36
    Schulrecht - Klageart bei Widerrufsvorbehalt; Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Jahrgangsmischung in Montessorischule zulässig

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Jahrgangsmischung in Montessorischulen

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Aufhebung des Widerrufsvorbehalts einer Ersatzschulgenehmigung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG; §§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG; 42 Abs. 1 VwGO
    Verwaltungsrecht, Grundrechte, Genehmigung einer privaten Ersatzschule; Widerrufsvorbehalt: Rechtswidrigkeit und Angreifbarkeit

  • privatschulverband-nrw.de PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsätze für die Ersatzschulgenehmigung

  • institut-ifbb.de PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsätze für die Ersatzschulgenehmigung (Prof. Dr. Johann Peter Vogel; R&B 2/2008, S. 7)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 263
  • NJW 2001, 3646 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 919
  • DVBl 2001, 813
  • DÖV 2001, 422
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 4 A 589/17

    Spielhallen benötigen in NRW keine Erlaubnis mehr nach § 33i GewO

    vgl. BVerwG, Urteile vom 22.11.2000 - 11 C 2.00 -, BVerwGE 112, 221 = juris, Rn. 25, vom 13.12.2000 - 6 C 5.00 -, BVerwGE 112, 263 = juris, Rn. 13, und vom 10.7.1980 - 3 C 136.79 -, BVerwGE 60, 269 = juris, Rn. 49 ff.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.07.2010 - 9 S 2207/09

    Umfang und Berechnung der staatlichen Förderung für private Ersatzschulen - hier:

    Maßgeblich ist aber allein, ob am Ende der Abschlussklasse eine gleichwertige Ausbildung erzielt wird, der Ausbildungs- und Leistungsstand am Ende der vorangegangenen Schuljahre dagegen ist unerheblich (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.12.2000 - 6 C 5/00 -, BVerwGE 112, 263 [267]).

    Eine Regelung, die den Betroffenen im Ergebnis die Möglichkeit nimmt, anstelle der öffentlichen Schule eine private Ersatzschule zu besuchen, ist mit Art. 7 Abs. 4 GG nicht vereinbar (vgl. BVerfG, Urteil vom 06.12.1972 - 1 BvR 230/70 u.a. -, BVerfGE 34, 165 [198]; BVerwG, Urteil vom 13.12.2000 - 6 C 5/00 -, BVerwGE 112, 263 [270]).

  • BVerfG, 08.06.2011 - 1 BvR 759/08

    Schulaufsichtliche Leistungsüberprüfung in der vierten Jahrgangsstufe einer als

    bb) Diesen Grundsätzen entspricht es, wenn das Bundesverwaltungsgericht den Zweck des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG nicht darin sieht, die inhaltliche Einheit des Schulwesens zu sichern, sondern Schüler von Ersatzschulen vor einem ungleichwertigen Schulerfolg zu schützen (vgl. BVerwGE 112, 263 ).

    In Bezug auf Letztere kommt es danach für die Feststellung der Gleichwertigkeit darauf an, ob die von der Ersatzschule vermittelten fachlichen Kenntnisse und die Allgemeinbildung dem nach geltendem Recht vorgeschriebenen Standard öffentlicher Schulen entsprechen (vgl. BVerwGE 90, 1 ; 112, 263 ).

    Denn wegen der durch Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG gewährleisteten und sich auf Lehrmethode und Lehrinhalte erstreckenden Gestaltungsfreiheit der Ersatzschule, die gerade nicht die jederzeitige Durchlässigkeit in das staatliche Schulsystem sicherzustellen hat, muss diese nach eigenem pädagogischen Ermessen entscheiden dürfen, auf welchem Weg und mit welchen Mitteln sie dieses Gesamtergebnis erreichen will (vgl. BVerwGE 112, 263 ).

    Zwar darf wegen der aus Art. 7 Abs. 4 GG folgenden Garantie des eigenverantwortlichen Unterrichts - unbeschadet der dabei anzustrebenden Gleichwertigkeit des Bildungsergebnisses - eine strikte Bindung der Ersatzschule an die von der Schulverwaltung erlassenen Lehrpläne und Stundentafeln nicht verlangt werden (vgl. BVerwGE 112, 263 ).

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