Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 12.03.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.06.2010 - 6 C 5.09   

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https://dejure.org/2010,283
BVerwG, 09.06.2010 - 6 C 5.09 (https://dejure.org/2010,283)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.2010 - 6 C 5.09 (https://dejure.org/2010,283)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 2010 - 6 C 5.09 (https://dejure.org/2010,283)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BKAG §§ 7, 8, 32, 34; StPO §§ 170, 484
    Polizeiliches Informationssystem; Verbunddatei; "Gewalttäter Sport" Speicherung; Löschung; Passivlegitimation; Datenverordnung; Einstellungsverfügung; Errichtungsanordnung

  • openjur.de

    Polizeiliches Informationssystem; Verbunddatei; " Gewalttäter Sport" Speicherung; Löschung; Passivlegitimation; Datenverordnung; Einstellungsverfügung; Errichtungsanordnung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BKAG §§ 7, 8, 32, 34
    Polizeiliches Informationssystem; Verbunddatei; "Gewalttäter Sport"; Speicherung; Löschung; Passivlegitimation; Datenverordnung; Einstellungsverfügung; Errichtungsanordnung.; BKA; Daten; Einstellung; Errichtungsanordnung; Fehlen; Fußballfan; Gewalttäter Sport; Löschung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 2 S 1 BKAG 1997, § 34 BKAG 1997, § 7 Abs 6 BKAG 1997, § 8 Abs 1 BKAG 1997, § 8 Abs 2 BKAG 1997
    Polizeiliches Informationssystem; Verbunddatei; "Gewalttäter Sport"; Speicherung; Löschung

  • Telemedicus

    Löschung aus Datei "Gewalttäter Sport"

  • Wolters Kluwer

    Zugrundelegen der Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung i.R.e. Verpflichtungsklage auf Löschung von Daten aus einer vom Bundeskriminalamt geführten Verbunddatei "Gewalttäter Sport" durch das Bundesverwaltungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugrundelegen der Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung i.R.e. Verpflichtungsklage auf Löschung von Daten aus einer vom Bundeskriminalamt geführten Verbunddatei "Gewalttäter Sport" durch das Bundesverwaltungsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbunddatei "Gewalttäter Sport"

  • 11freunde.de (Pressemeldung, 09.06.2010)

    12 000 Personen bleiben in "Datei Gewalttäter Sport"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Speicherung in Datei "Gewalttäter Sport" rechtmäßig geworden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Speicherung in Datei Gewalttäter Sport

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Datei "Gewalttäter Sport" ist rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Speicherung in Datei "Gewalttäter Sport" rechtmäßig - Datenspeicherung nur bei nicht oder nicht rechtswidrig begangen Taten unzulässig

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.6.2010)

    Neue Verordnung rettet Datei "Gewalttäter Sport" // Auch Verdachtstaten dürfen gespeichert bleiben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.04.2010)

    Rechtswidrige Datenspeicherung: Hooligan-Datei steht vor dem Aus

Besprechungen u.ä. (4)

  • De-legibus-Blog PDF (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Der Bund und die Hooligans

  • De-legibus-Blog (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Nochmal der Bund, nochmal die Hooligans

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Datei "Gewalttäter Sport": Wer prügelt, darf ein bisschen gläsern sein

  • hu-berlin.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Legal, illegal - jetzt (fast) scheißegal - Warum das BKA erst ohne Rechtsgrundlage und hinterher nicht viel besser speichert (Hedobald Braxén; das freischüßler 18/2010, S. 37-41)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Verbunddateien des Bundeskriminalamts - Zeitgerechte Flurbereinigung" von Prof. Dr. Clemens Arzt, original erschienen in: NJW 2011, 352 - 354.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.06.2010 - Datei Gewalttäter Sport" von Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. und Ass. iur./Wiss. Mit. Thomas Kehr, original erschienen in: DVBl 2011, 930 - 936.


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.06.2010)

    Bundesrat segnet Rechtsgrundlage für "Hooligan-Datei" ab

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 137, 113
  • NJW 2011, 405
  • DVBl 2010, 1304
  • DÖV 2010, 944
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 22.10

    Filmförderung; Filmförderungsanstalt; Filmabgabe; Filmbeiträge; Kinowirtschaft;

    Entscheidungserheblicher Maßstab für die revisionsgerichtliche Beurteilung ist die Rechtslage, die auch die Vorinstanz zu berücksichtigen hätte, wenn sie nunmehr anstelle des Revisionsgerichts entschiede (vgl. z.B. Urteil vom 9. Juni 2010 - BVerwG 6 C 5.09 - NJW 2011, 405 Rn. 23; Eichberger, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 137 Rn. 95 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.07.2011 - 1 S 350/11

    Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81 b 2. Alt. StPO

    Sie verstößt daher auch nicht gegen die in Art. 6 Abs. 2 EMRK verbürgte Unschuldsvermutung (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.05.2002 - 1 BvR 2257/01 - NJW 2002, 3231; BVerwG, Urteil vom 09.06.2010 - 6 C 5.09 - DVBl 2010, 1304 ).
  • BSG, 20.07.2010 - B 2 U 17/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren -

    Der Kläger hat sie (entsprechend der Rechtsprechung des Senats, Urteil vom 21.3.2006 - B 2 U 24/04 R - SozR 4-1300 § 84 Nr. 1 RdNr 25; vgl auch BVerwG, Urteil vom 9.6.2010 - 6 C 5/09) mit einer Verpflichtungsklage (Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung eines Anspruchs auf Löschung) kombiniert.
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