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   BVerwG, 25.03.1987 - 6 C 53.84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,1754
BVerwG, 25.03.1987 - 6 C 53.84 (https://dejure.org/1987,1754)
BVerwG, Entscheidung vom 25.03.1987 - 6 C 53.84 (https://dejure.org/1987,1754)
BVerwG, Entscheidung vom 25. März 1987 - 6 C 53.84 (https://dejure.org/1987,1754)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozeßkostenhilfe

  • Wolters Kluwer

    Kriegsdienstverweigerung - Rechtliches Gehör - Abwesenheitsentscheidung - Überraschender Verhandlungstermin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 77, 157
  • NJW 1987, 3146 (Ls.)
  • NVwZ 1987, 805
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 21.07.1988 - 1 B 44.88

    Ausländer - Deutscher Ehegatte - Ermessenseinbürgerung - Ermittlung ausländischen

    Zur Bedeutung entwicklungspolitischer Belange bei der Ermessenseinbürgerung von Ausländern mit deutschem Ehegatten (im Anschluß an BVerwGE 67, 177; 77, 164) [BVerwG 25.03.1987 - 6 C 53/84].

    Damit kann indes die Grundsätzlichkeit einer Rechtssache nicht den genannten Anforderungen gemäß aufgezeigt werden, übrigens hat das Bundesverwaltungsgericht zu der Einwirkung des verfassungsrechtlichen Schutzes von Ehe und Familie auf die Einbürgerungsermächtigungen der §§ 8 und 9 RuStAG bereits Stellung genommen (vgl. BVerwGE 67, 177; 77, 164) [BVerwG 25.03.1987 - 6 C 53/84].

  • BFH, 17.12.1996 - IX R 5/96

    Durch die Deutsche Post AG vorgenommene Zustellungen sind wirksam

    Das persönliche Erscheinen der Kläger war nicht angeordnet worden (vgl. dazu BFH in BFHE 154, 17, BStBl II 1988, 948; BVerwG-Urteil vom 25. März 1987 6 C 53.84, BVerwGE 77, 157).
  • BVerwG, 27.11.1989 - 6 C 30.87

    Rechtliches Gehör - Kriegsdienstverweigerer - Wehrdienstverweigerung -

    Wie das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung entschieden hat und wie auch das Verwaltungsgericht ausdrücklich anerkannt hat, kommt in Verfahren über die Berechtigung eines Wehrpflichtigen, gemäß Art. 4 Abs. 3 Satz 1 GG den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern, der persönlichen Anhörung des Wehrpflichtigen maßgebliche Bedeutung zu (vgl. z.B. Urteile vom 19. März 1976 - BVerwG 6 C 5.75 - <BVerwGE 50, 275 = Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 98>, vom 26. April 1985 - BVerwG 6 C 40.82 - und vom 25. März 1987 - BVerwG 6 C 53.84 - <BVerwGE 77, 157 = Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 184>).

    Eine Ausnahme von der Regel, wonach eine Klageabweisung die Parteivernehmung des Klägers voraussetzt, ist lediglich dann zu machen, wenn die gesamten Umstände des Falles, zu denen auch ein unentschuldigtes Fernbleiben vom Termin zur mündlichen Verhandlung gerechnet werden kann, den Schluß rechtfertigen, daß der Antragsteller keine ernsthafte Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe getroffen hat oder sie jedenfalls nicht nachweisen kann (vgl. Beschluß vom 24. Oktober 1985 - BVerwG 6 B 215.84 - und das bereits angeführte Urteil vom 25. März 1987 - BVerwG 6 C 53.84 - ).

  • VGH Hessen, 24.04.2008 - 8 UE 2021/06

    Widerruf eines rechtskräftig festgestellten Abschiebungshindernisses wegen

    Die vom Verwaltungsgericht herangezogene Rechtsprechung über das Erfordernis von besonderen Zustellungsvorkehrungen bei einer längerfristigen, mehr als sechs Wochen dauernden Abwesenheit von der angegebenen Wohnung betrifft nämlich nur solche Fälle, in denen der Zustellungsempfänger ein Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren führt und deshalb mit Mitteilungen oder Entscheidungen der Behörde oder des Gerichts rechnen muss (vgl. u. a. BVerfG, Beschluss vom 11. Februar 1976 - 2 BvR 849/75 - BVerfGE 41 S. 332 ff. = juris Rdnrn. 9 ff.; BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1981- 6 C 174/80 - juris [LS], Beschluss vom 30. März 1995 - 11 B 29/95 - NVwZ-RR 1995 S. 613 = juris [LS] und Urteil vom 25. März 1987 - 6 C 53/84 - BVerwGE 77 S. 157 ff. = NVwZ 1987 S. 805 f. = juris Rdnr. 17; Hamb. OVG, Urteil vom 9. Februar 1996 - Bf IV 24/95 - juris Rdnrn. 18 ff.).
  • BVerwG, 23.11.1999 - 6 B 81.99

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels als

    Die Anordnung nach § 95 Abs. 1 Satz 1 VwGO erfolgt in Rechtsstreitigkeiten wegen Kriegsdienstverweigerung, um zum Zweck der dem Verwaltungsgericht obliegenden Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts sicherzustellen, daß der Wehrpflichtige als Beweismittel in der mündlichen Verhandlung zur Verfügung steht (Urteil vom 25. März 1987 - BVerwG 6 C 53.84 - BVerwGE 77, 157, 159).
  • VGH Bayern, 19.02.2018 - 21 C 17.2596

    Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Da die erste Klinikbehandlung der Klägerin für sich genommen die in der Rechtsprechung entwickelte Sechs-Wochen-Grenze nicht ansatzweise erreicht, war die Klägerin auch nicht gehalten, besondere Vorkehrungen zu treffen, so dass von einem Verschulden nicht auszugehen ist (vgl. hierzu auch BVerwG, U. v. 25. März 1987, BVerwGE 77, 157, 161 für einen vierwöchigen Urlaub).
  • OVG Hamburg, 31.08.2000 - 3 Bf 264/00

    Wahrung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs trotz fehlender Möglichkeit der

    Unter diesen Umständen kommt es schließlich nicht mehr darauf an, ob darüber hinaus auch greifbare Anhaltspunkte dafür bestehen, daß die Terminsverlegungsanträge von der Absicht getragen waren, den Verhandlungstermin auf unbestimmte Zeit hinauszuschieben (vgl. zu derartigen Fallkonstellationen (BVerwG, Urt. v. 25.3.1987, BVerwGE 77 S. 157, 160; Urt. v. 26.1.1989, BVwerGE Bd. 81 S. 229, 233 f.; Beschl. v. 3.8.1994, Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 257).
  • BVerwG, 24.05.1994 - 6 B 81.93

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Anerkennung als

    Danach kommt zwar in Verfahren über die Berechtigung eines Wehrpflichtigen, gemäß Art. 4 Abs. 3 Satz 1 GG den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern, der persönlichen Anhörung des Wehrpflichtigen maßgebliche Bedeutung zu, und die Ablehnung des Anerkennungsbegehrens setzt regelmäßig die persönliche Anhörung des Klägers im Wege seiner Vernehmung als Partei voraus (vgl. insbesondere Urteile vom 25. März 1987 - BVerwG 6 C 53.84 - BVerwGE 77, 157 = Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 194 sowie vom 27. November 1989 - BVerwG 6 C 30.87 - Buchholz 303 § 227 ZPO Nr. 14).
  • VG Karlsruhe, 15.04.1994 - A 8 K 16364/93

    Anspruch eines albanischen Volkszugehörigen aus dem Kosovo auf Gewährung von

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