Rechtsprechung
   VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 824/11.T   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,15390
VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 824/11.T (https://dejure.org/2012,15390)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04.07.2012 - 6 C 824/11.T (https://dejure.org/2012,15390)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - 6 C 824/11.T (https://dejure.org/2012,15390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,15390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung zur vorübergehenden Betriebseinstellung eines Kernkraftwerkes sog. Moratorium (hier: Kernkraftwerk Biblis)

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Erhebung eines Zivilprozesses

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    KFK Biblis: Schadensersatz aufgrund Moratoriums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung zur vorübergehenden Betriebseinstellung eines Kernkraftwerkes sog. Moratorium (hier: Kernkraftwerk Biblis)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Urteilsbegründungen zu den Vereinsverboten Hells Angels und Biblis-Moratorium

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Befristete Betriebsuntersagungen für Kernkraftwerke Biblis vom März 2011 waren rechtswidrig

  • VGH Hessen (Pressemitteilung)

    Betriebseinstellung Biblis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die befristete Betriebsuntersagung eines Kernkraftwerkes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Kernkraftwerk Biblis - RWE darf gegen befristete Stilllegung klagen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hessischer VGH zu Kernkraftwerk Biblis - Abschalten war rechtswidrig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Atomkraftwerk Biblis: RWE erzielt Erfolg gegen Abschaltung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Klagen von RWE gegen befristete Betriebsuntersagung des Kernkraftwerkes Biblis sind zulässig - Hessischer VGH bejaht bestehendes berechtigtes Interesse von RWE an Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung zur Betriebsuntersagung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klagen der RWE Power AG gegen vorübergehende Betriebseinstellung von Biblis A und B bei Gericht eingegangen

  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 18.06.2012)

    Mündliche Verhandlung über die befristete Betriebseinstellung der Kernkraftwerke Biblis Block A und Block B

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vom Moratorium zur Energiewende - und wieder zurück" von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis und Dr. Marc Ruttloff, original erschienen in: NVwZ 2013, 817 - 823.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 1350
  • DÖV 2012, 819
  • DÖV 2013, 529
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteilen vom 27. Februar 2013 (- 6 C 824/11.T -, EnWZ 2013, S. 233 und - 6 C 825/11.T -, DVBl 2013, S. 726) entschieden, dass die auf das Schreiben vom 16. März 2011 ergangenen Verfügungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 betreffend die Blöcke A und B des Kernkraftwerks Biblis rechtswidrig gewesen sind.
  • VGH Hessen, 27.02.2013 - 6 C 825/11

    Stilllegung eines Kernkraftwerks

    Nachdem der Beklagte der Klage mit der Begründung entgegengetreten war, die Klägerin könne ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse nicht geltend machen, hat der Senat mit Zwischenurteil vom 4. Juli 2012 die Klage für zulässig erklärt (vgl. zur Parallelentscheidung: NVwZ 2012, 1350 = ZUR 2012, 632 = ZNER 2012, 555).
  • LG Bonn, 06.04.2016 - 1 O 458/14

    Kammer weist Schadensersatzklage der EnBW Baden-Württemberg AG ab

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof gab beiden Klagen statt (Urteile vom 27.02.2013, 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T); das Bundesverwaltungsgericht ließ die Revision nicht zu.

    Die formelle und materielle Rechtswidrigkeit der gleichlautenden Einstellungsverfügungen in anderen Bundesländern wurde bereits gerichtlich (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteile vom 27. Februar 2013 - 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T) als auch in der juristischen Fachliteratur kurz nach Erlass der Einstellungsverfügungen (z.B. Rebentisch, NVwZ 2011, 533) bejaht.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2017 - 2 K 66/16

    Ortsumfahrung Wedringen darf vorläufig nicht gebaut werden

    Zudem muss die Behörde sicherstellen, dass eine Stellungnahme des Betroffenen sie auch rechtzeitig vor der zu treffenden Entscheidung erreichen kann und dass - abschließend - die Ausführungen von den zur Entscheidung berufenen Bediensteten auch tatsächlich zur Kenntnis genommen und im Entscheidungsprozess berücksichtigt werden (vgl. zu § 28 Abs. 1 HVwVfG: HessVGH, Urt. v. 27.02.2013 - 6 C 824/11.T -, juris, RdNr. 47).
  • VG Lüneburg, 01.10.2015 - 2 A 26/14

    Verpflichtung der Bundesregierung zur Aufhebung der

    Dies ergibt sich aus § 24 Abs. 1 Satz 1 AtG i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Reichsgebieten vom 27.10.2009 (ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz, Nds. GVBl. 2009, 374, i. d. F. v. 07.02.2014) und Nr. 6.1 der Anlage zu dieser Verordnung (vgl. zu einer vergleichbaren Zuständigkeit in Hessen: Hess. VGH, Urt. v. 27.02.2013 - 6 C 824/11.T -, zit. n. Juris, dort Rn. 36).

    Daraus folgt, dass gesetzesvollziehende rechtsverbindliche Entscheidungen - ungeachtet der im Innenverhältnis bestehenden Einwirkungsmöglichkeiten des Bundes (Einzelheiten dazu bei Fillbrandt/Paul, in: Danner/Theobald, a. a. O., §§ 22-24a AtomR V Rn. 6 ff.) - auch bei der Bundesauftragsverwaltung im Außenverhältnis zu Dritten ausschließlich durch das Land getroffen werden (vgl. Fillbrandt/Paul, in: Danner/Theobald, a. a. O., §§ 22-24a AtomR V Rn. 4 f.; vgl. auch VGH, Urt. v. 27.02.2013 - 6 C 824/11.T -, a. a. O., m. w. N.).

  • VG Oldenburg, 26.02.2014 - 5 A 5671/13

    Erfolglose Drittanfechtung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur erhöhten

    Soweit der Kläger (ausführlichere) eigene substantielle Erwägungen des Beklagten in der Begründung der Bewilligung vermisst, verkennt er, dass sich die Ermessenserwägungen neben der Begründung der Entscheidung auch aus anderen Umständen, etwa dem Akteninhalt ergeben können (Hessischer VGH, Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 824/11.T - juris, Rdnr. 84).
  • VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

    Wasserrechtliche Erlaubnis zur Überführung von zwei Kreuzfahrtschiffen über die

    Soweit der Kläger (ausführlichere) eigene substantielle Erwägungen des Beklagten in der Begründung der Erlaubnis vermisst, verkennt er, dass sich die Ermessenserwägungen neben der Begründung der Entscheidung auch aus anderen Umständen, etwa dem Akteninhalt ergeben können (Hessischer VGH, Urt. v. 27.02.2013 - 6 C 824/11.T - juris, Rdnr. 84).
  • VGH Hessen, 14.08.2014 - 6 A 167/14

    Freistellung eines Kreditinstituts von der Aufsichtspflicht

    Ein solcher Beurteilungsspielraum kraft (besonderer administrativer) Fachkunde kommt vor allem im technischen Sicherheitsrecht in Betracht (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 27.02.2013 - 6 C 824/11.T -, ESVGH 63, 204, Rdnr. 56 = ZUR 2013, 367).
  • VG Gelsenkirchen, 15.10.2013 - 6 K 2826/11

    Bauvorbescheid, Lebensmittelvollsortimenter, unbeplanter Innenbereich,

    1999, 342, und Beschluss vom 23. Januar 2003 - 13 A 4859/00 -, NVwZ-RR 2003, 696; Nds. OVG, Beschluss vom 29. August 2007 - 10 LA 31/06 -, juris; Hess. VGH, Zwischenurteil vom 4. Juli 2012 - 6 C 824/11.T -, NVwZ 2012, 1350; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, Kommentar, 3. Aufl. 2010, § 113 Rdnr. 279.
  • VGH Hessen, 24.02.2016 - 1 A 929/14

    Dienstliche Beurteilung

    Auch unter dem Gesichtspunkt der Rehabilitation kann sich das geforderte Feststellungsinteresse ergeben, falls die angegriffene Maßnahme diskriminierenden Charakter hatte und sich daraus eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen ergab (vgl. zum Ganzen Hess. VGH, Zwischenurteil vom 4. Juli 2012 - 6 C 824/11.T -, juris Rdnr. 20).
  • VG Gelsenkirchen, 23.07.2013 - 6z K 3659/11

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Präjudizialität; Schadensersatz; Amtshaftung;

  • VG Gelsenkirchen, 30.05.2017 - 6z K 3595/15

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsinteresse,

  • VG Gelsenkirchen, 17.08.2015 - 6z K 4458/13

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Amtshaftungsanspruch; Schadensersatz;

  • VG Gelsenkirchen, 26.06.2018 - 6 K 3504/15

    Festsetzungsfeststellungsklage Feststellungsinteresse Stilllegungsverfügung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht