Weitere Entscheidung unten: VGH Hessen, 04.07.2012

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 27.02.2013 - 6 C 825/11.T   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,4941
VGH Hessen, 27.02.2013 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2013,4941)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27.02.2013 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2013,4941)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2013,4941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,4941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Rechtmäßigkeit der Anordnungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 zur dreimonatigen Betriebseinstellung der Kernkraftwerke Biblis A und B (sogenanntes Moratorium)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Rechtswidrigkeit des "Moratoriums" beim Kernkraftwerk Biblis B Hess. VGH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit der Anordnungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 zur dreimonatigen Betriebseinstellung der Kernkraftwerke Biblis A und B (sogenanntes Moratorium)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vom Moratorium zur Energiewende - und wieder zurück" von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis und Dr. Marc Ruttloff, original erschienen in: NVwZ 2013, 817 - 823.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 888
  • DVBl 2013, 726
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteilen vom 27. Februar 2013 (- 6 C 824/11.T -, EnWZ 2013, S. 233 und - 6 C 825/11.T -, DVBl 2013, S. 726) entschieden, dass die auf das Schreiben vom 16. März 2011 ergangenen Verfügungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 betreffend die Blöcke A und B des Kernkraftwerks Biblis rechtswidrig gewesen sind.
  • LG Bonn, 06.04.2016 - 1 O 458/14

    Kammer weist Schadensersatzklage der EnBW Baden-Württemberg AG ab

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof gab beiden Klagen statt (Urteile vom 27.02.2013, 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T); das Bundesverwaltungsgericht ließ die Revision nicht zu.

    Die formelle und materielle Rechtswidrigkeit der gleichlautenden Einstellungsverfügungen in anderen Bundesländern wurde bereits gerichtlich (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteile vom 27. Februar 2013 - 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T) als auch in der juristischen Fachliteratur kurz nach Erlass der Einstellungsverfügungen (z.B. Rebentisch, NVwZ 2011, 533) bejaht.

    Zudem bestehen auch keine Hinweise dafür, dass die Notwendigkeit einer weitergehenden Risikovorsorge hätte angenommen werden können und zwar unabhängig davon, ob eine solche bei § 19 Abs. 3 AtG zu berücksichtigen ist (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T).

  • VGH Hessen, 06.05.2015 - 6 A 493/14

    Prüfung des Geschäftsbetriebs gem. § 44 KWG

    Die Ermessensentscheidung bedarf einer Begründung, die erkennen lässt, auf welchen Erwägungen die Entscheidung, von der Anhörung abzusehen, beruht (Fehling/Kastner, Verwaltungsrecht, Handkommentar, 3. Aufl., 2013, § 28 VwVfG, Rdnr. 35; Hess. VGH, Beschluss vom 20. Mai 1988 - 4 TH 3616/87 -, NVwZ-RR 1989, 113, und vom 23. September 2011 - 6 B 1701/11 -, NVwZ-RR 2012, 163; Hess. VGH, Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T -, DVBl. 2013, 726).

    Eine Heilung in diesem Sinne tritt allerdings nur dann ein, wenn die Anhörung nachträglich ordnungsgemäß durchgeführt und ihre Funktion für den Entscheidungsprozess der Behörde uneingeschränkt erreicht wird (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2010 - 3 C 14/09 -, BVerwGE 137, 199; Hess. VGH, Beschluss vom 6. November 2012 - 6 B 1267/12 -, LKRZ 2013, 127, und Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T -, a.a.O.).

  • VG Gießen, 23.01.2019 - 6 L 5550/18

    Betriebsuntersagung wegen illegaler Abschaltautomatik bei Diesel-Kfz

    Zu einer rechtmäßigen Anhörung i.S.d. § 28 Abs. 1 HVwVfG gehört, dass die hierdurch gewonnene Stellungnahme des Betroffenen von der Behörde zur Kenntnis genommen und im Entscheidungsprozess berücksichtigt wird (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 27.2.2013, Az. 6 C 825/11.T, juris).
  • VG Stuttgart, 10.11.2015 - 12 K 5177/14

    Baden-Württemberg; Beteiligung von Umlandgemeinden an Schulsanierungskosten im

    Es muss hier nicht entschieden werden, ob eine Heilung nach § 45 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 LVwVfG auch in Verfahren möglich ist, in denen das Recht auf Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 71 LV) betroffen ist und die entscheidende Behörde einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum für die Annahme eines öffentlichen Bedürfnisses i.S.d. § 31 Abs. 1 Satz 2 SchG (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. vom 14.03.1985, a.a.O.) hat sowie ob ggf. die in den Akten vorhandenen Äußerungen der Beigeladenen und des Beklagten und der Inhalt der mündlichen Verhandlung für eine solche Heilung genügten (vgl. z. B. VGH Bad.-Württ., Urt. vom 12.08.2014 - 9 S 1722/13 - HessVGH, Urt. vom 27.02.2013, DVBl 2013, 726).
  • VG München, 01.10.2013 - M 8 S 13.4440

    Nutzungsuntersagung; Beseitigungsanordnung; Sofortvollzugsbegründung; Anhörung;

    Soweit die Antragstellerin unter Bezugnahme auf ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 (Az: 6 C 825/11.T - juris) im Hinblick auf die Anhörung von strengeren formalen Voraussetzungen ausgeht, folgt das erkennende Gericht für den vorliegenden Fall dem nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 825/11.T   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19670
VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2012,19670)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04.07.2012 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2012,19670)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2012,19670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Erhebung eines Zivilprozesses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Urteilsbegründungen zu den Vereinsverboten Hells Angels und Biblis-Moratorium

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Befristete Betriebsuntersagungen für Kernkraftwerke Biblis vom März 2011 waren rechtswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Kernkraftwerk Biblis - RWE darf gegen befristete Stilllegung klagen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klagen der RWE Power AG gegen vorübergehende Betriebseinstellung von Biblis A und B bei Gericht eingegangen

  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 18.06.2012)

    Mündliche Verhandlung über die befristete Betriebseinstellung der Kernkraftwerke Biblis Block A und Block B

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Hessen, 24.02.2016 - 1 A 929/14

    Dienstliche Beurteilung

    Offensichtlich aussichtslos ist der angestrebte Prozess, wenn ohne ins Einzelne gehende Prüfung erkennbar ist, dass der behauptete Schadensersatzanspruch unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt besteht (zum Ganzen Hess. VGH, Zwischenurteil vom 4. Juli 2012 - 6 C 825/11.T -, juris Rdnr. 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht