Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 17.05.2000

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.2000 - 6 CN 3.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1675
BVerwG, 17.05.2000 - 6 CN 3.99 (https://dejure.org/2000,1675)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2000 - 6 CN 3.99 (https://dejure.org/2000,1675)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - 6 CN 3.99 (https://dejure.org/2000,1675)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1675) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Reiten in der freien Landschaft

§ 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO, keine höheren Anforderungen an die Antragsbefugnis als an die Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO, "Möglichkeitstheorie";

Art. 2 Abs. 2 GG, allgemeine Handlungsfreiheit

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Reiten in der freien Landschaft; Landschaftsschutzverordnung; allgemeine Handlungsfreiheit

  • Judicialis

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Reiten in der freien Landschaft; Landschaftsschutzverordnung; allgemeine Handlungsfreiheit.

  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren - Reiten in der freien Landschaft - Landschaftsschutzverordnung - Allgemeine Handlungsfreiheit

  • opinioiuris.de

    Reiten in der freien Landschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Normenkontrolle: Anforderungen an Rechtsverletzung, § 47 VwGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 983 (Ls.)
  • NVwZ 2000, 1296
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

  • BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines

    Es ist daher ausreichend, wenn der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch den zur Prüfung gestellten Rechtssatz in einem subjektiven Recht verletzt wird (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 24. September 1998 - BVerwG 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215; Urteil vom 17. Mai 2000 - BVerwG 6 CN 3.99 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 141 m.w.N.).
  • BVerwG, 16.06.2011 - 4 CN 1.10

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; subjektive Rechtsposition; Grundeigentum;

    An die Geltendmachung einer Rechtsverletzung sind keine höheren Anforderungen zu stellen als an die Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO; ausreichend ist, wenn der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch den zur Prüfung gestellten Rechtssatz in einem subjektiven Recht verletzt wird (Urteile vom 24. September 1998 - BVerwG 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 , vom 17. Mai 2000 - BVerwG 6 CN 3.99 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 141 m.w.N. und vom 30. April 2004 - BVerwG 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 137; stRspr).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2018 - 8 S 2368/16

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan, der das Heranrücken von Wohnbebauung an

    An die Geltendmachung einer Rechtsverletzung sind keine höheren Anforderungen zu stellen als an die Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO; ausreichend ist, wenn der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch den zur Prüfung gestellten Rechtssatz in einem subjektiven Recht verletzt wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, BVerwGE 107, 215, vom 17.05.2000 - 6 CN 3.99 -, Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 141 m.w.N. und vom 30.04.2004 - 4 CN 1.03 -, Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 137).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.2000 - 6 CN 2.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,11687
BVerwG, 17.05.2000 - 6 CN 2.99 (https://dejure.org/2000,11687)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2000 - 6 CN 2.99 (https://dejure.org/2000,11687)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - 6 CN 2.99 (https://dejure.org/2000,11687)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,11687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Reiten in der freien Landschaft; Landschaftsschutzverordnung; allgemeine Handlungsfreiheit

  • Judicialis

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Reiten in der freien Landschaft; Landschaftsschutzverordnung; allgemeine Handlungsfreiheit.

  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren - Reiten in der freien Landschaft - Landschaftsschutzverordnung - Allgemeine Handlungsfreiheit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 24.11.2003 - 2 MN 334/03

    Antragsfrist beim Normenkontrollantrag

    Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 1 VwGO, die weitere Nebenentscheidung über den Streitwert auf den §§ 13 Abs. 1 Satz 2, 14, 20 Abs. 3 GKG (vgl. BVerwG, Beschl. v. 17.5.2000 - BVerwG 6 CN 2.99 - u. OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.1.1984.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2002 - 8 A 2403/00
    Bei der Abwägung, ob die Einschränkung des Modellflugsports, der als hobbymäßige Betätigungsform des menschlichen Handelns zwar in den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG fällt, aber nicht zum Kernbereich privater Lebensgestaltung gehört, durch die Regeln des Naturschutzes eine dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügende Einschränkung erfährt, vgl. zur Einschränkung des Reitens in der Natur: BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2000 - 6 CN 2.99 -, mit Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 6. Juni 1989 - 1 BvR 921.85 -, BVerfGE 80, 137 (154 f.), ist die sich so darstellende Wertigkeit des Naturschutzes zu beachten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht