Rechtsprechung
ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
- LAG Düsseldorf, 02.05.2023 - 8 Sa 594/22
- LAG Düsseldorf - 8 Sa 594/22 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05
Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Vaterschaftsanfechtungsverfahren: Beachtung …
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Aufgrund einer einmaligen Vernehmung einer Partei besteht etwa keine Möglichkeit einer vergleichenden intraindividuellen Analyse verschiedener Aussagereaktionen derselben Partei (vgl. OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05 - FamRZ 2007, 225).Das Gericht kann bei der Würdigung derartiger Aussagen darauf verwiesen sein, auch auf andere Umstände als die Analyse des Aussageinhalts abzustellen, etwa auf die Neutralität oder anderweit erkennbare Objektivität einer Aussageperson mit ausreichender Beobachtungsfähigkeit und ausreichender Erinnerungskritik (OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05 - FamRZ 2007, 225;… LAG Düsseldorf, 14. Januar 2011 - 9 TaBV 65/10 -, Rn. 80 - 81, juris).
- LAG Düsseldorf, 14.01.2011 - 9 TaBV 65/10
Unwirksame Betriebsratswahl bei Verstoß gegen unverzügliche Prüfungspflicht des …
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Ob eine spezifische Aussage glaubhaft ist, richtet sich nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie von der sog. Nullhypothese (vgl. LAG Düsseldorf, 14.01.2011 - 9 TaBV 65/10).Das Gericht kann bei der Würdigung derartiger Aussagen darauf verwiesen sein, auch auf andere Umstände als die Analyse des Aussageinhalts abzustellen, etwa auf die Neutralität oder anderweit erkennbare Objektivität einer Aussageperson mit ausreichender Beobachtungsfähigkeit und ausreichender Erinnerungskritik (OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05 - FamRZ 2007, 225; LAG Düsseldorf, 14. Januar 2011 - 9 TaBV 65/10 -, Rn. 80 - 81, juris).
- OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 10 U 169/97
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 10 U 169/97 - NJW-RR 1998, 789).Bei Aussagen in Zivilprozessen ist allerdings häufig der Umfang des Aussagematerials nicht ausreichend, um aussagepsychologische Methoden der Aussageinhaltsanalyse in ausreichendem Maße ansetzen zu können (vgl. dazu OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 10 U 169/97 - NJW-RR 1998, 789).
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Bei der Glaubhaftigkeit einer spezifischen Aussage ist nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie von der sog. Nullhypothese auszugehen (vgl. dazu BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98;… Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 3. Aufl. 2007, S. 72 ff.;… vgl. auch Wendler/Hoffmann, Technik und Taktik der Befragung im Gerichtsverfahren, 2009, S. 90 ff.).Das Auftreten dieser sog. Realkennzeichen oder Glaubwürdigkeitskriterien in einer Aussage gilt als Hinweis auf die Glaubhaftigkeit der Angaben (vgl. BGH 30.07.1999 a.a.O.;… LAG München, 09.11.1988 - 5 Sa 292/88 - NZA 1989, 597, Rn. 28; Bender/Nack/Treuer S. 72 ff.).
- BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am …
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Allerdings reicht weniger als die subjektive Überzeugung von der Wahrheit nicht aus (vgl. BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15). - BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87
Würdigung von Aussagen von Insassen unfallbeteiligter Fahrzeuge oder Verwandten …
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Bei der konkreten Würdigung gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien zu suchen (BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87 - NJW-RR 1988, 281). - BAG, 25.02.1998 - 2 AZR 327/97
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Der Richter kann im Einzelfall auch allein auf Grund von Indizien, auch trotz entgegen stehender Zeugenaussagen, zu einer bestimmten Überzeugung gelangen (LAG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 Sa 106/18; BAG 25.02.1998 - 2 AZR 327/97, Rn. 18). - LAG München, 09.11.1988 - 5 Sa 292/88
Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Das Auftreten dieser sog. Realkennzeichen oder Glaubwürdigkeitskriterien in einer Aussage gilt als Hinweis auf die Glaubhaftigkeit der Angaben (…vgl. BGH 30.07.1999 a.a.O.; LAG München, 09.11.1988 - 5 Sa 292/88 - NZA 1989, 597, Rn. 28; Bender/Nack/Treuer S. 72 ff.). - LAG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 Sa 106/18
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer teilzeitbeschäftigten …
Auszug aus ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
Der Richter kann im Einzelfall auch allein auf Grund von Indizien, auch trotz entgegen stehender Zeugenaussagen, zu einer bestimmten Überzeugung gelangen (LAG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 Sa 106/18;… BAG 25.02.1998 - 2 AZR 327/97, Rn. 18).
- LAG Düsseldorf, 02.05.2023 - 8 Sa 594/22
Keine Zusage einer dauerhaften und bezahlten Freistellung
1.Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 29.08.2022 - Az.: 6 Ca 714/22 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.Der Kläger beantragt, 1.das Urteil des Arbeitsgericht Essen vom 29.08.2022, Aktenzeichen: 6 Ca 714/22, abzuändern;.
- LAG Düsseldorf - 8 Sa 594/22 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Zusage einer dauerhaften und bezahlten Freistellung?
Arbeitsgericht Essen, Urteil vom 29.08.2022 - 6 Ca 714/22.