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   AG Villingen-Schwenningen, 30.10.2019 - 6 Ds 31 Js 29240/18, 6 Ds 56 Js 25429/19   

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https://dejure.org/2019,47279
AG Villingen-Schwenningen, 30.10.2019 - 6 Ds 31 Js 29240/18, 6 Ds 56 Js 25429/19 (https://dejure.org/2019,47279)
AG Villingen-Schwenningen, Entscheidung vom 30.10.2019 - 6 Ds 31 Js 29240/18, 6 Ds 56 Js 25429/19 (https://dejure.org/2019,47279)
AG Villingen-Schwenningen, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 6 Ds 31 Js 29240/18, 6 Ds 56 Js 25429/19 (https://dejure.org/2019,47279)
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  • AG Villingen-Schwenningen, 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19

    Verbotenes Rennen, Alleinrennen, Bestimmtheitsgebot, Verfassungsmäßigkeit

    Insbesondere können die Besonderheiten durch Verkehrszeichen angeordneter zulässiger Höchstgeschwindigkeiten die Indizwirkung entkräften - dabei ist an Höchstgeschwindigkeiten aus Gründen des Lärmschutzes und dergleichen zu denken (Janssen, Im Rausch der Geschwindigkeit(-sbegriffe), NZV 2019, 285, 286), während die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß § 3 Abs. 3 StVO nur in besonderen Einzelfällen (zum Beispiel vierspurige, vollkommen unbefahrene Straße im Innenstadtbereich vgl. AG Villingen-Schwenningen, Urteil vom 30.10.2019 - 6 Ds 31 Js 29240/18 -, juris Rn. 21) nicht ausreichen wird, um den Tatbestand zu erfüllen.
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