Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 17.02.2004 - 6 F 6/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,12527
VG Saarlouis, 17.02.2004 - 6 F 6/04 (https://dejure.org/2004,12527)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17.02.2004 - 6 F 6/04 (https://dejure.org/2004,12527)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17. Februar 2004 - 6 F 6/04 (https://dejure.org/2004,12527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,12527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Störung einer Geschwindigkeitskontrolle durch öffentliche Warnungen vor einer Radarkontrolle mittels Hochhaltens eines Schildes; Aufgabenerfüllung einer nicht angekündigten, verdeckten Geschwindigkeitskontrolle; Schutzgut der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 15.12.2016 - 6 K 7687/15

    Durchführung einer Geschwindigkeitskontrolle; fiskalische Interessen;

    1 St 144/63">NJW 1963, 1884, 1885; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 17. Februar 2004 - 6 F 6/04 -, juris, Rn. 16; OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. August 2012 - 2 (7) Ss 107/12, 2 (7) Ss 107/12 - AK 57/12 -, juris, Rn. 16 m.w.N.; Bernstein, Zur Rechtsnatur von Geschwindigkeitskontrollen, in: NZV 1999, 316, 318 f. m.w.N., wonach der Einrichtung der Kontrollstellen noch präventiver Charakter zukommt und ein Übergang in die repressive Kontrollphase erfolgt, nachdem die technischen Meßeinrichtungen aktiviert werden.
  • VG Saarlouis, 25.04.2019 - 6 K 1404/17

    Heranziehung zur Zahlung von Gebühren und Kosten für vollzugspolizeiliche

    Beschluss der Kammer vom 17.02.2004, 6 F 6/04, wonach die Warnung anderer Verkehrsteilnehmer vor einer Geschwindigkeitskontrolle eine Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Durchführung präventiv-polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Verkehrsüberwachung und damit eine Gefahr i.S.v. § 8 Absatz 1 SPolG darstellt,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht