Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 24.11.2015 - 6 K 1140/15   

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Regensburg, 21.10.2016 - RO 5 S 16.1399  

    Rechtmäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage

    Entscheidend ist hierbei, ob aufgrund der Nutzungsgepflogenheiten des Halters zu befürchten ist, dass auch bei künftigen Verkehrsverstößen mit seinen übrigen Fahrzeugen die Täter wahrscheinlich ebenfalls nicht zu ermitteln sein werden (VG Düsseldorf, B. v. 24.11.2015 - 6 K 1140/15 - juris Rn. 51; VG Neustadt (Weinstraße), B. v. 5.11.2015 - 3 L 967/15.NW - juris Rn. 25).
  • VG Braunschweig, 15.02.2017 - 6 A 10/16  

    Fahrtenbuch für ein Ersatzfahrzeug bei geschäftlich genutzten Fahrzeugen

    Die Regelung in § 11 Abs. 1 VwKostG, nach der die Gebührenschuld erst mit Beendigung der gebührenpflichtigen Amtshandlung entsteht, steht dem gemäß § 6 Abs. 1 GebOSt nicht entgegen, weil die GebOSt die dargestellte abweichende Regelung über die Kostenerhebung enthält (a. A. VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid v. 24.11.2015 - 6 K 1140/15 -, juris Rn. 69 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht