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   VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13.TR   

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https://dejure.org/2014,5518
VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13.TR (https://dejure.org/2014,5518)
VG Trier, Entscheidung vom 17.03.2014 - 6 K 1226/13.TR (https://dejure.org/2014,5518)
VG Trier, Entscheidung vom 17. März 2014 - 6 K 1226/13.TR (https://dejure.org/2014,5518)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 WHG, § 61 VwVG RP
    Vollstreckung von Auflagen in wasserrechtlichen Erlaubnisbescheiden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Vollstreckung von Auflagen in wasserrechtlichen Erlaubnisbescheiden

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch auf Grundstückswiederherstellung nach Kiesabbau

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Wiederherstellung eines Grundstücks nach dem Kiesabbau

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Grundstückswiederherstellung nach Kiesabbau

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Grundstückswiederherstellung nach Kiesabbau

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Trier, 22.04.2010 - 5 K 611/09

    Ehemalige Deponie Dohm-Lammersdorf: Kein Anspruch auf strengere

    Auszug aus VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13
    Der Verpächter eines Grundstücks hat keinen Anspruch auf Durchsetzung von Rekultivierungsanordnungen, die die Erlaubnisbehörde in einem an den Pächter des Grundstücks gerichteten wasserrechtlichen Erlaubnisbescheid festgesetzt hat, da derartige Auflagen regelmäßig allein die Wiederherstellung des ursprünglichen Bildes der Kulturlandschaft bezwecken (im Anschluss an VG Trier, Urteil vom 22.4.2010 - 5 K 611/09.TR, AbfallR 2010, 215).

    Bestimmte Anordnungen zur Rekultivierung können daher vom Einzelnen nicht verlangt werden, da sie nur dem Schutz der Allgemeinheit dienen (VG Trier, Urteil vom 22. April 2010 - 5 K 611/09.TR -, AbfallR 2010, 215).

  • BVerwG, 28.11.2007 - 6 C 42.06

    Marktdefinition, Marktregulierung, Regulierungsverpflichtung, Zugang,

    Auszug aus VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13
    Es erscheint jedenfalls möglich (zu den Anforderungen an die Klagebefugnis vgl. BVerwG, Urteil vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 -, BVerwGE 130, 39), dass er aufgrund eventueller Unterlassungen des Beklagten in seinen Eigentumsrechten verletzt sein könnte.
  • OLG Koblenz, 21.10.2013 - 5 U 507/13

    Zeitpunkt der Rückgabe eines zur Kiesausbeutung überlassenen und vom Pächter

    Auszug aus VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13
    Mit Beschluss vom 16. August 2013 zum Aktenzeichen 5 U 507/13 hat das Oberlandesgericht Koblenz die Berufung des Klägers gegen das vorgenannte Urteil zurückgewiesen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2010 - 1 A 10176/09

    Keine Beeinträchtigung durch Bauvorhaben im Überschwemmungsgebiet an der Mosel

    Auszug aus VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13
    Das steht auch nicht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur drittschützenden Wirkung des § 4 Abs. 1 Satz 2 WHG a.F. ([jetzt: § 13 Abs. 1 WHG] Urteil vom 15. Juli 1987 - 4 C 56.83 -, BVerwGE 78, 40; vgl. auch OVG RP, Urteil vom 2. März 2010 - 1 A 10176/09 -, juris).
  • BVerwG, 15.07.1987 - 4 C 56.83

    Geltung des öffentlich-rechtlichen Nachharschutzes auch im wasserrechtlichen

    Auszug aus VG Trier, 17.03.2014 - 6 K 1226/13
    Das steht auch nicht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur drittschützenden Wirkung des § 4 Abs. 1 Satz 2 WHG a.F. ([jetzt: § 13 Abs. 1 WHG] Urteil vom 15. Juli 1987 - 4 C 56.83 -, BVerwGE 78, 40; vgl. auch OVG RP, Urteil vom 2. März 2010 - 1 A 10176/09 -, juris).
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