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   VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17   

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https://dejure.org/2018,748
VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17 (https://dejure.org/2018,748)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.01.2018 - 6 K 12341/17 (https://dejure.org/2018,748)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 6 K 12341/17 (https://dejure.org/2018,748)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe e.V. kann von Stadt Düsseldorf nicht die Stilllegung von Fahrzeugen mit Schummel-Dieselmotoren von VW des Typs EA 189 EU5 verlangen

  • heise.de (Pressebericht, 25.01.2018)

    Abgas-Skandal: Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Düsseldorf

  • heise.de (Pressebericht, 21.01.2018)

    Deutsche Umwelthilfe will Stilllegung von Dieselfahrzeugen

  • heise.de (Pressebericht, 22.01.2018)

    DUH verklagt neun Städte

  • lto.de (Pressebericht, 25.01.2018)

    Klage der DUH abgewiesen: Schummel-Diesel werden nicht stillgelegt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klagebefugnis eines Umweltverbandes bei Forderung der Stilllegung eines gegen umweltrechtlicheVorschriften verstoßenen Kraftfahrzeugs; Straßenverkehrsrechtliche Einzelzulassung eines Fahrzeugs als ein Vorhaben i.S.v. § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 UmwRG

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Klagebefugnis eines Umweltverbandes hinsichtlich der Stilllegung eines einzelnen Kraftfahrzeugs

  • spiegel.de (Pressemeldung, 24.01.2018)

    Stilllegung von Dieselautos in Düsseldorf: Klage der Umwelthilfe abgewiesen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Düsseldorf

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Keine Stilllegung: DUH scheitert mit Klage gegen VW-Diesel - Verein hatte die Stadt Düsseldorf verklagt

  • juve.de (Kurzinformation)

    Diesel-Streit: Klage der Deutschen Umwelthilfe abgewiesen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Stilllegungen abgewendet - Trotzdem massive Wertverluste

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diesel-Skandal: Klage von Umwelthilfe abgewiesen

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch der Umwelthilfe auf Stilllegung von Diesel-Pkw

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage der Deutschen Umwelthilfe: Düsseldorf kämpft gegen Diesel-Stilllegung

Sonstiges (2)

  • nrw.de PDF (Terminmitteilung)
  • presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entzug der Betriebserlaubnis von VW-Betrugsdiesel

 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Denn auch das kam hier gemäß § 25 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 2 EG-FGV in Verbindung mit § 48 VwVfG grundsätzlich in Betracht (vgl. auch VG Stuttgart, Beschluss vom 27. April 2018 - 8 K 1962/18, juris Rn. 17; VG Düsseldorf, Urteil vom 24. Januar 2018 - 6 K 12341/17, juris Rn. 271).
  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften

    Nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung sind Fahrzeuge, die mit einer nach Art. 5 Abs. 2 VO 715/2007/EG unzulässigen Abschalteinrichtung versehen sind, auch dann "nicht vorschriftsmäßig" im Sinne von § 5 Abs. 1 FZV, wenn der Halter einer Aufforderung zur Entfernung der Abschalteinrichtung mittels eines von der zuständigen Typgenehmigungsbehörde zugelassenen Software-Updates nicht Folge leistet, da ein solches Fahrzeug entgegen den in § 3 Abs. 1 Satz 2 FZV normierten Zulassungsvoraussetzungen keinem genehmigten Typ (mehr) entspricht (vgl. etwa OVG Münster, Beschluss vom 17. August 2018 - 8 B 548/18, aaO Rn. 24 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 24. Januar 2018 - 6 K 12341/17, juris Rn. 269 ff., 347 ff.; VG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Februar 2018 - 12 K 16702/17, juris Rn. 22; VG Sigmaringen, Beschluss vom 4. April 2018 - 5 K 1476/18, juris Rn. 20; VG Stuttgart, Beschluss vom 27. April 2018 - 8 K 1962/18, juris Rn. 10 ff.; VG Köln, Beschluss vom 29. Mai 2018 - 18 L 854/18, juris Rn. 15; VG Magdeburg, Beschluss vom 2. Juli 2018 - 1 B 268/18, juris Rn. 7 ff.).
  • OLG Braunschweig, 19.02.2019 - 7 U 134/17

    Kein Schadensersatz von VW für Käufer von Diesel mit Abschaltautomatik

    Insoweit werde auf erstinstanzlichen Vortrag sowie u.a. eine Entscheidung des VG Düsseldorf vom 24.01.2018 (6 K 12341/17, Anlage BE 1) verwiesen.

    Nach der in der zivil- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung überwiegend vertretenen Auffassung liegt ein der Typgenehmigung entsprechendes Fahrzeug vielmehr dann vor, wenn die formalen Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 der Richtlinie 46/2007/EG eingehalten sind, nicht aber wird die inhaltliche Übereinstimmung aller Merkmale des Fahrzeugs mit dem genehmigten Typ vorausgesetzt (vgl. zustimmend zu der hier angefochtenen Entscheidung auch VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zitiert nach juris, Rz. 291 f.; Armbrüster, NJW 2018, 3481 m.w.N. in Fußnote 9).

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