Rechtsprechung
   VG Köln, 19.05.2016 - 6 K 1267/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15479
VG Köln, 19.05.2016 - 6 K 1267/15 (https://dejure.org/2016,15479)
VG Köln, Entscheidung vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15 (https://dejure.org/2016,15479)
VG Köln, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 6 K 1267/15 (https://dejure.org/2016,15479)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,15479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Köln, 09.02.2017 - 6 L 2426/16

    Gewährung des Zugangs zum Wortlaut der abschließenden Prüfungsmitteilungen

    Mit § 96 Abs. 4 BHO hat der Bundesgesetzgeber aber eine Regelung geschaffen, die Voraussetzungen und Grenzen regelt, unter denen der Öffentlichkeit - einschließlich der Presse - Informationen erteilt werden dürfen, vgl. bereits das Urteil der Kammer vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15 -, juris Rn. 23.

    Indem eine Einsichtnahme in noch nicht abgeschlossene Prüfungsverfahren ausgeschlossen wird, soll eine Gefährdung des Erfolgs der externen Rechnungskontrolle und damit des Erfolgs der parlamentarischen Finanzkontrolle verhindert werden, vgl. Urteil der Kammer vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15, juris Rn. 24 f., m.w.N.

    vgl. bereits das Urteil der Kammer vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15 -, juris Rn. 27.

  • VG Köln, 31.01.2019 - 6 K 9164/16
    Indem eine Einsichtnahme in noch nicht abgeschlossene Prüfungsverfahren ausgeschlossen wird, soll eine Gefährdung des Erfolgs der externen Rechnungskontrolle und damit des Erfolgs der parlamentarischen Finanzkontrolle verhindert werden, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29.06.2017 , a.a.O., Rz. 28; VG Köln, Urteil vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15, juris, Rz. 24 f .

    Urteil vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15 -, juris, Rz. 23, gerade nicht entschieden, dass Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG zusätzlich neben § 96 Abs. 4 BHO anwendbar ist, sondern dass sich auch bei hypothetischer Anwendbarkeit nichts am Ergebnis ändern würde.

    vgl. VG Köln , Urteil vom 19.05.2016, a.a.O., Rz. 27 .

  • VG Köln, 25.04.2018 - 6 L 4777/17

    Bundesrechnungshof muss Rundfunkjournalisten Zugang zu Prüfbericht über

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Juni 2017 - 15 B 200/17 -, Rn. 37 ff. sowie Urteil der Kammer vom 19.05.2016 - 6 K 1267/15 -, Rn. 23.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht