Rechtsprechung
   VG Wiesbaden, 22.05.2012 - 6 K 1374/11.WI   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • zvr-online.com

    § 1 Abs.- 1 IFG, § 3 Nr. 4 IFG, § 5 IFG,§ 16 Abs. 1 BstatG, § 3 Abs. 1 BDSG
    Anspruch auf Überlassung von Rohdaten nach § 1 IFG

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz

  • lda.brandenburg.de PDF

    (Gesetzliche) Geheimhaltungspflichten, Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Begriffsbestimmung, Konkurrierende Rechtsvorschriften, Personenbezogene Daten

  • geocities.ws
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftsanspruch nach § 1 IFG bei sog. in Haushaltsbüchern enthaltenen Rohdaten

  • Jurion

    Einsicht in die Haushaltsbücher der Einkommens und Verbraucherstichprobe des Jahres 2008 (EVS 2008)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Statistisches Bundesamt verweigert aufgrund des Statistikgeheimnisses zu Recht Einsicht in die Einkommens- und Verbraucherstichprobe

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Kläger hat gegen das Statistische Bundesamt einen Auskunftsanspruch

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Statistisches Bundesamt verweigert aufgrund des Statistikgeheimnisses zu Recht Einsicht in die Einkommens- und Verbraucherstichprobe des Jahres 2008

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Statistikgeheimnis: Statistisches Bundesamt verweigert zu Recht Einsicht in die Einkommens- und Verbraucherstichprobe - Daten aus Haushaltsbüchern unterliegen Statistikgeheimnis

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 633



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2013 - L 19 AS 2121/12  
    Denn nach mehreren Erklärungen der Beigeladenen (Erklärung vom 15.01.2010 im Verfahren des Verwaltungsgerichts Wiesbaden - 6 K 1374/11. WI; vom 29.04.2013 im Verfahren S 19 (8) AS 247/11 (S 19 SF 126/12 Bw / L 19 AS 2121/12 B)) besteht auch objektiv keine Gefahr mehr, dass die vom Kläger für entscheidungsrelevant gehaltenen Unterlagen vor Abschluss der ihn betreffenden Verfahren vernichtet werden.
  • VG Wiesbaden, 15.07.2015 - 6 L 490/15  

    Verfahren nach dem Gesetz über den registergestützten Zensus

    Soweit die Antragstellerin eine komplette Kontrolle und Nachvollziehbarkeit der einzelnen Datensätze anstrebt, ist dies nicht Aufgabe der Statistik (in diesem Sinne siehe zur Einkommens- und Verbraucherstichprobe VG Wiesbaden, Urt. v. 15.3.2013 - 6 K 1374/11.WI, GewArch 2013, 255-256, rechtskräftig; HessVGH, Beschl. v. 2.10.2013 - 6 A 954/13.Z; siehe auch BfDI, 4. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2012 und 2013, 5.3.2 Informationsfreiheit und Statistikgeheimnis - kein einfaches, aber letztlich doch klares Verhältnis(?), S. 64 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2013 - L 16 KR 137/04  
    Denn nach mehreren Erklärungen der Beigeladenen (Erklärung vom 15.01.2010 im Verfahren des Verwaltungsgerichts Wiesbaden - 6 K 1374/11. WI; vom 29.04.2013 im Verfahren S 19 (8) AS 247/11 (S 19 SF 126/12 Bw / L 19 AS 2121/12 B)) besteht auch objektiv keine Gefahr mehr, dass die vom Kläger für entscheidungsrelevant gehaltenen Unterlagen vor Abschluss der ihn betreffenden Verfahren vernichtet werden.
  • VG Gelsenkirchen, 26.09.2014 - 17 K 944/14  

    Insolvenzverwalter ; Auskunft ; Absichtsvolle Nichtregelung ; Besondere

    vgl. VG Aachen, Urteil vom 12. Februar 2014 - 8 K 2198/12 -, juris; VG Wiesbaden, Urteil vom 15. März 2013 - 6 K 1374/11.WI -, juris (Rdnr. 62).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht