Rechtsprechung
VG Frankfurt/Main, 27.06.2012 - 6 K 2133/11.F |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Papierfundstellen
- NJW 2013, 807
Wird zitiert von ... (2)
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.05.2017 - 2 K 220/13
Eisskulpturenausstellung als Museum i.S.d. UStG
Sowohl nach dem Wortlaut des Gesetzes als auch dem Anwendungserlass ist also Voraussetzung für ein Museum, dass entweder eine eigene Sammlung des Museums vorhanden ist oder eine Kunstausstellung vorliegt, in der eine Kunstsammlung ausgestellt wird (vgl. VG Frankfurt, Urteil vom 27.6. 2012, 6 K 2133/11.F, 6 K 2133/11, NJW 2013, 807).Die Tätigkeit des Zusammenstellens von Werken der Kunst für eine Ausstellung erfüllt nicht das Merkmal des "Sammelns" von Kunst (VG Frankfurt-Urteil, Urteil vom 27.6. 2012, 6 K 2133/11.F, 6 K 2133/11, NJW 2013, 807).
Eine Zusammenstellung von Kunstwerken zu Ausstellungszwecken für nur eine begrenzte Zeit kann daher nicht mit dem Ziel der Steuerbefreiung in § 4 Nr. 20 a UStG in Einklang gebracht werden (vgl. VG Frankfurt, Urteil vom 27.6. 2012, 6 K 2133/11.F, 6 K 2133/11, NJW 2013, 807).
- BVerwG, 09.07.2014 - 9 B 63.13
Kunsthalle; Umsatzsteuer; Bescheinigung; gleiche kulturelle Aufgabe; Museum; …
Durch den Hinweis auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 27. Juni 2012 - 6 K 2133/11.F - (NJW 2013, 807) wird die gefestigte obergerichtliche Rechtsprechung, die entgegen der Darstellung in der Beschwerde auch in der rechtswissenschaftlichen Literatur nicht geteilt wird (…vgl. nur Kossack, in: Offerhaus/Söhn/Lange, UStG, Stand April 2014, § 4 Nr. 20 Rn. 9 ff.;… Verweyen, in: Hartmann/Metzenmacher, UStG, 7. Aufl. 2011, E § 4 Nr. 20 Rn. 67 ff. und Stadie, UStG, 2. Aufl. 2012, § 4 Nr. 20 Rn. 10), nicht in Zweifel gezogen.