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   OVG Niedersachsen, 22.02.1993 - 6 K 3274/91   

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https://dejure.org/1993,2793
OVG Niedersachsen, 22.02.1993 - 6 K 3274/91 (https://dejure.org/1993,2793)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.02.1993 - 6 K 3274/91 (https://dejure.org/1993,2793)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Februar 1993 - 6 K 3274/91 (https://dejure.org/1993,2793)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht, Normenkontrolle nach Anerkennen von Festsetzungen eines Bebauungsplans; Erschließung durch privaten Wohnweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Normenkontrolle; Verwirkung; Zulässigkeit; Voreigentümer; Anerkenntnis; Abwägungsfehler; Wohngebeit; Bebauungsplan; Wohnwege

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verwirkung durch Voreigentümer (IBR 1993, 296)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 447
  • NVwZ 1994, 84
  • ZfBR 1993, 149
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 8 S 1606/15

    Voraussichtliche Unwirksamkeit einer Festsetzung eines Bebauungsplans -

    Nach verbreiteter Auffassung ist darin der Verzicht auf eine weitergehende Berücksichtigung der eigenen privaten Interessen im Rahmen der Abwägung zu sehen (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.06.1974 - II 229/74 - BRS 28 Nr. 17; OVG Niedersachsen, Urteil vom 22.02.1993 - 6 K 3274/91 - Roeser, a.a.O., Stand; September 2006, § 33 Rn. 11; wohl auch Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: Februar 2015, § 33 Rn. 101).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2015 - 3 S 160/15

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Anerkenntnis künftiger

    Ein solches Anerkenntnis macht die zukünftigen Festsetzungen des Bebauungsplans für den Bauherrn bereits vor dem Inkrafttreten des Plans verbindlich, weshalb in der Abgabe der Anerkenntniserklärung der Verzicht auf eine weitergehende Berücksichtigung seiner privaten Interessen im Rahmen der Abwägung zu sehen ist (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 19.6.1974 - II 229/74 - BRS 28 Nr. 17; OVG Niedersachsen, Urt. v. 22.2.1993 - 6 K 3274/91 - NVwZ 1994, 84; Roeser, in: Berliner Kommentar, § 33 Rn. 11; ähnlich Tophoven, in: Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 2. Aufl., § 33 Rn. 39; Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 33 Rn. 101).
  • VGH Bayern, 26.02.2010 - 9 N 07.2333

    Normenkontrollantrag (erfolgreich); Antragsbefugnis; Erschließung; Geh-, Fahr-

    Denn ein Normenkontrollantrag kann selbst dann zulässig sein, wenn der Antragsteller künftige Festsetzungen eines Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Bauaufsichtsbehörde anerkannt hat (§ 33 Abs. 1 Nr. 3 BauGB; vgl. auch NdsOVG vom 22.2.1993 NVwZ 1994, 84 m.w.N.).
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