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   VG Minden, 12.11.2010 - 6 K 4/09   

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https://dejure.org/2010,31364
VG Minden, 12.11.2010 - 6 K 4/09 (https://dejure.org/2010,31364)
VG Minden, Entscheidung vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 (https://dejure.org/2010,31364)
VG Minden, Entscheidung vom 12. November 2010 - 6 K 4/09 (https://dejure.org/2010,31364)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Aufnahme einer privaten Klinik mit 15 vollstationären Betten für Psychosomatik in den Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen; Aufnahme einer privaten Klinik mit 15 vollstationären Betten für Psychosomatik in den Krankenhausplan des Landes ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Minden, 18.04.2016 - 6 K 320/15

    Eignung einer Klinik zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik

    Die Kammer wies die dagegen erhobene Klage durch Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 - (www.nrwe.de = juris) ab mit der Begründung, der Beklagte habe die C. -Klinik zu Recht als zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik nicht geeignet angesehen, so dass eine Bedarfsanalyse und eine Auswahlentscheidung entbehrlich gewesen seien.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des früheren Verfahrens 6 K 4/09 sowie den beigezogenen Verwaltungsvorgang des Beklagten verwiesen.

    vgl. schon VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, a.a.O., im früheren Klageverfahren zwischen den Beteiligten.

    vgl. zu Letzterem VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, und nachfolgend OVG NRW, Beschluss vom 21.6.2011 - 13 A 6/11 -, jew. a.a.O., im früheren Klageverfahren zwischen den Beteiligten;.

    vgl. schon VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, a.a.O., im früheren Klageverfahren zwischen den Beteiligten.

  • VG Minden, 27.04.2018 - 6 K 7153/17
    Die Kammer wies die dagegen erhobene Klage durch Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 - (www.nrwe.de = juris) ab mit der Begründung, der Beklagte habe die C. -Klinik zu Recht als zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik nicht geeignet angesehen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der früheren Verfahren 6 K 4/09 und 6 K 320/15 sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (vier Hefte) verwiesen.

    Dass die C. -Klinik nach dem von der Klägerin vorgelegten Behandlungskonzept im Übrigen nicht einmal für eine Versorgung im Fachgebiet Psychosomatik (und Psychotherapie) ausreichend geeignet ist, vgl. dazu VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, und nachfolgend OVG NRW, Beschluss vom 21.6.2011 - 13 A 6/11 -, jew. a.a.O., im ersten Klageverfahren zwischen den Beteiligten, worauf die Kammer ebenfalls bereits im Urteil vom 18.4.2016 - 6 K 320/15 -, a.a.O., verwiesen hat, sei nur der Vollständigkeit halber nochmals erwähnt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2017 - 13 A 1105/16

    Aufnahme einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik in den Krankenhausplan

    Dazu führte sie aus, der Antrag sei - abgesehen von der Bettenzahl - identisch mit dem von der Klägerin bereits im Jahr 2007 gestellten Antrag, der rechtskräftig abgelehnt worden sei (VG Minden, Urteil vom 11. November 2010 - 6 K 4/09 -, OVG NRW, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 13 A 6/11 -).

    Die hiergegen gerichtete Klage der Klägerin blieb erfolglos (VG Minden, Urteil vom 12. November 2010 - 6 K 4/09 -, OVG NRW, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 13 A 6/11 -).

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