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   FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13 K   

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https://dejure.org/2015,37964
FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13 K (https://dejure.org/2015,37964)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.11.2015 - 6 K 4456/13 K (https://dejure.org/2015,37964)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. November 2015 - 6 K 4456/13 K (https://dejure.org/2015,37964)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einkommensteuerliche Bewertung der gewinnerhöhenden Auflösung von Pensionsrückstellungen bei einer GmbH aufgrund vorliegender Überversorgung

  • Betriebs-Berater

    Ausweis und Bewertung von Pensionsverpflichtungen bei Kapitalgesellschaften - Eindeutigkeit der Versorgungszusage

  • Betriebs-Berater

    Gewinnerhöhende Auflösung von Pensionsrückstellungen nur, wenn die geänderten Pensionszusagen inhaltlich nicht eindeutig waren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6a Abs. 1 Nr. 3; EStG § 6a Abs. 3 S. 3
    Einkommensteuerliche Bewertung der gewinnerhöhenden Auflösung von Pensionsrückstellungen bei einer GmbH aufgrund vorliegender Überversorgung

  • rechtsportal.de

    EStG § 6a Abs. 1 Nr. 3 ; EStG § 6a Abs. 3 S. 3
    Einkommensteuerliche Bewertung der gewinnerhöhenden Auflösung von Pensionsrückstellungen bei einer GmbH aufgrund vorliegender Überversorgung

  • rechtsportal.de

    EStG § 6a Abs. 1 Nr. 3; EStG § 6a Abs. 3 S. 3
    Einkommensteuerliche Bewertung der gewinnerhöhenden Auflösung von Pensionsrückstellungen bei einer GmbH aufgrund vorliegender Überversorgung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Pensionsrückstellung: Überversorgung bei Reduzierung des Gehalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Pensionsrückstellung: Überversorgung bei Reduzierung des Gehalts

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Pensionsrückstellungen: Überversorgung bei Gehaltsreduzierung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 624
  • BB 2016, 747
  • EFG 2016, 111
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • FG Niedersachsen, 28.02.2002 - 6 K 256/99

    Schriftformerfordernis einer Pensionszusage zugunsten eines Gesellschafter durch

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Aus dem BFH-Urteil vom 24.03.1999, I R 29/98, und dem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 28.02.2002, 6 K 256/99, EFG 2002, 1021 ergebe sich, dass der Rechnungszinsfuß nicht schriftlich fixiert werden müsse.

    Das Urteil des FG Hannover vom 28.2.2002 (6 K 256/99, EFG 2002, 1021) wurde durch das BFH-Urteil vom 22.10.2002 (I R 37/02, BFHE 204, 96, BStBl II 2004, 121) aufgehoben und bezieht sich auch auf die Zeit vor Änderung des § 6a EStG.

  • BFH, 22.10.1998 - I R 29/98

    VGA bei Pensionszusagen

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Aus dem BFH-Urteil vom 24.03.1999, I R 29/98, und dem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 28.02.2002, 6 K 256/99, EFG 2002, 1021 ergebe sich, dass der Rechnungszinsfuß nicht schriftlich fixiert werden müsse.

    Soweit die Klägerin sich auf das BFH-Urteil vom 22.10.1998 (I R 29/98, HFR 1999, 558) beruft, nachdem die Mehrdeutigkeit einer Pensionszusage es nicht ausschließt, ihren Inhalt durch Auslegung oder Beweiserhebung zweifelsfrei zu ermitteln, übersieht sie, dass dieses Urteil sich nicht auf die Neufassung des § 6a EStG bezieht, sondern auf die Anwendung der Grundsätze über verdeckte Gewinnausschüttungen.

  • BFH, 31.03.2004 - I R 70/03

    Korrektur der Pensionsrückstellung bei Zusage einer sog. Übermaßrente

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Der Bundesfinanzhof sieht in einer Vorwegnahme künftiger Entwicklungen in Gestalt ansteigender säkularer Einkommenstrends eine Überversorgung, die zur Kürzung der Pensionsrückstellung führt, und zwar typisierend dann, wenn die Versorgungsanwartschaft zusammen mit der Rentenanwartschaft aus der gesetzlichen Rentenversicherung 75 v.H. der am Bilanzstichtag bezogenen Aktivbezüge übersteigt (BFH-Urteil vom 31.3.2004, I R 70/03, BFHE 206, 37, BStBl II 2004, 937).
  • BFH, 22.10.2003 - I R 37/02

    Schriftformerfordernis bei Pensionszusagen

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Das Urteil des FG Hannover vom 28.2.2002 (6 K 256/99, EFG 2002, 1021) wurde durch das BFH-Urteil vom 22.10.2002 (I R 37/02, BFHE 204, 96, BStBl II 2004, 121) aufgehoben und bezieht sich auch auf die Zeit vor Änderung des § 6a EStG.
  • BFH, 27.07.1994 - II R 122/91

    Teilwertberechnung von Pensionsverpflichtungen für Abschlußzeitpunkte vor dem 1.

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Zur Auswahl der anzusetzenden biometrischen Faktoren könnte sich eine vergleichbare Wirkung daraus ergeben, dass die versicherungsmathematische Praxis insoweit in aller Regel bis 1998 auf die Richttafel von ... zurückgegriffen habe (BFH-Urteil vom 27.07.1994, II R 122/91, BFE 175, 384, BStBl II 1995, 14).
  • BFH, 24.03.1999 - I R 20/98

    Pensionszusage an Gesellschafter-Geschäftsführer

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Hinsichtlich des Rechnungszinsfußes könne für eine einheitliche Handhabung der Umstand sprechen, dass für steuerliche Zwecke ein Zinsfuß von 6 v. H. gesetzlich vorgeschrieben sei (§ 6 a Abs. 3 Satz 3 EStG) und dieser Satz auch von dem im Streitfall eingeschalteten Versicherungsmathematiker gewählt worden sei (BFH-Urteil, BFHE 189, 45, BStBl II 2001, 612).
  • BFH, 22.09.1983 - IV R 109/83

    Aufhebung eines Steuerbescheids - Örtliche Unzuständigkeit des FA - Unrichtigkeit

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    In dieser Regelung kommt nach ständiger Rechtsprechung des BFH zum Ausdruck, dass Verfahrensfehler im Verwaltungsverfahren ein geringeres Gewicht haben als sachlich-rechtliche Mängel und dass eine unnötige Wiederholung des Verwaltungsverfahrens vermieden werden soll (BFH-Urteil vom 22.9.1983 IV R 109/83, BFHE 140, 132, BStBl II 1984, 342).
  • BFH, 24.03.1999 - I S 8/98

    VGA; Pensionszusage; Garantierückstellungen

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Die erforderliche Auslegung des Beschlusses vom 20.12.2002 hätte es erforderlich gemacht, der Frage nachzugehen, welche Vorgaben die Gesellschaft der Versicherungsmathematikerin für die Berechnung der Pensionsrückstellungen gemacht habe (BFH-Beschluss vom 24.03.1999, I S 8/98, BFH/NV 1999, 1643).
  • BFH, 08.12.2004 - I B 125/04

    Pensionszusage an Belegschaft: Schriftlichkeit

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Die Nichtbenennung des Rechnungszinsfußes und der biometrischen Vorhaben sei bereits deshalb unschädlich, weil die Verwendung des Rechnungszinsfußes und der biometrischen Vorgaben ohnehin der versicherungsmathematischen Verkehrssitte entsprochen habe und deshalb die ausdrückliche Benennung überflüssig gewesen sei (BFH-Beschluss vom 08.12.2004, I B 125/04, BFH/NV 2005, 1036).
  • BFH, 25.11.1988 - III R 264/83

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Gemeinsame Veranlagung von Eheleuten zur

    Auszug aus FG Düsseldorf, 10.11.2015 - 6 K 4456/13
    Das gilt nur dann nicht, wenn Ermessenshandlungen i.S. von § 102 FGO und gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsspielräume streitig sind (BFH-Urteil vom 25.11.1988 III R 264/83, BFH/NV 1989, 690 m. w. N.).
  • FG Baden-Württemberg, 08.12.2011 - 3 K 4318/08

    Inhalt und Reichweite des Schriftformerfordernisses bei Leistungszusagen von

  • BFH, 27.03.2012 - I R 56/11

    Sog. Überversorgung bei dauerhafter Reduzierung der Aktivbezüge - Anteilige

  • FG Düsseldorf, 12.11.2013 - 6 K 4199/11

    Inhaltliche Konkretisierung einer Pensionszusage - Angaben zur Höhe der künftigen

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