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   FG Nürnberg, 18.06.2009 - 6 K 49/2008   

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https://dejure.org/2009,24352
FG Nürnberg, 18.06.2009 - 6 K 49/2008 (https://dejure.org/2009,24352)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 18.06.2009 - 6 K 49/2008 (https://dejure.org/2009,24352)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 18. Juni 2009 - 6 K 49/2008 (https://dejure.org/2009,24352)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von besonderem Kirchgeld bei Zusammenveranlagung glaubensverschiedener Ehegatten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermächtigung der Religionsgemeinschaften zur Heranziehung eigener Besteuerungsmaßstäbe für die Erhebung der Kirchensteuer; Mittelbare Einbeziehung des Einkommens des konfessionslosen Ehegatten in die Kirchenbesteuerung durch die Bemessung des Lebensführungsaufwands am ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe in Bayern

  • datenbank.nwb.de

    Besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe in Bayern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 29.01.2010 - I B 98/09

    Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgelds bei glaubensverschiedener Ehe in

    Die deswegen erhobene Klage blieb ohne Erfolg; das Finanzgericht (FG) Nürnberg hat sie mit Urteil vom 18. Juni 2009  6 K 49/2008 als unbegründet abgewiesen.
  • BFH, 05.10.2021 - I B 65/19

    Besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe

    Dies trifft insbesondere auch auf die dritte Fallgruppe zu, in der es aufgrund der sog. Vergleichsberechnung (Höhe des besonderen Kirchgeldes übersteigt die Höhe der auf die eigenen Einkünfte des kirchenangehörigen Ehegatten entfallenden Kircheneinkommensteuer) zu einer Festsetzung des besonderen Kirchgeldes gekommen ist (z.B. Senatsurteil vom 21.12.2005 - I R 64/05, juris [vorgehend Urteil des FG Köln vom 08.06.2005 - 11 K 1389/03, juris]; Senatsbeschluss vom 29.01.2010 - I B 98/09, BFH/NV 2010, 1123 [vorgehend Urteil des FG Nürnberg vom 18.06.2009 - 6 K 49/2008, juris]; nachfolgend BVerfG-Beschluss vom 28.10.2010 - 2 BvR 591/06 u.a., Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2011, 98).

    Eine der dem Beschluss in HFR 2011, 98 zugrunde liegenden Verfassungsbeschwerden betraf die Festsetzung des besonderen Kirchgeldes unter Anwendung der Vergleichsberechnung (Vorinstanzen: Senatsbeschluss in BFH/NV 2010, 1123; Urteil des FG Nürnberg vom 18.06.2009 - 6 K 49/2008, juris).

  • VGH Hessen, 25.07.2016 - 5 A 513/16

    Kirchensteuer

    Dieser kann nach dem gemeinsamen Einkommen der Ehegatten bemessen werden (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28 Oktober 2010 - 2 BvR 591/06 u.a. -, NJW 2011, 365 [BVerfG 28.10.2010 - 2 BvR 591/06] m. w. N.; BFH, Urteil vom 19. Oktober 2005 - I R 76/04 -, BFHE 211, 90; BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1977 - VII C 48.73 -, BVerwGE 52, 104, ausdrücklich zum hessischen Kirchensteuergesetz; FG Nürnberg, Urteil vom 18. Juni 2009 - 6 K 49/2008 -, KirchE 53, 397; sämtlich auch Juris).
  • VG Koblenz, 21.08.2015 - 5 K 1028/14

    Kirchensteuer wurde zu Recht erhoben

    Macht sie aber von ihrem kirchlichen Selbstverwaltungsrecht Gebrauch, kann dies nicht zugleich zu einem Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG führen (FG Nürnberg, Urt. v. 18.06.2009 - 6 K 49/2008 -, juris, Rn. 37; ebenso FG Münster, Urt. v. 18.03.1971 - VI 150/69 Ki -, KirchE 12, 57, zu der unterschiedlichen Ausgestaltung von Kirchensteuersätzen).
  • VG Neustadt, 28.03.2022 - 3 K 952/21

    Erhebung besonderen Kirchgeldes in glaubensverschiedener Ehe rechtmäßig

    Dies trifft insbesondere auch auf die dritte Fallgruppe zu, in der es aufgrund der sog. Vergleichsberechnung (Höhe des besonderen Kirchgeldes übersteigt die Höhe der auf die eigenen Einkünfte des kirchenangehörigen Ehegatten entfallenden Kircheneinkommensteuer) zu einer Festsetzung des besonderen Kirchgeldes gekommen ist (z.B. Senatsurteil vom 21.12.2005 - I R 64/05, juris [vorgehend Urteil des FG Köln vom 08.06.2005 - 11 K 1389/03, juris]; Senatsbeschluss vom 29.01.2010 - I B 98/09, BFH/NV 2010, 1123 [vorgehend Urteil des FG Nürnberg vom 18.06.2009 - 6 K 49/2008, juris]; nachfolgend BVerfG-Beschluss vom 28.10.2010 - 2 BvR 591/06 u.a., Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2011, 98).".

    27 Dabei lagen den von dem BFH vorstehend zitierten, erstinstanzlichen Verfahren (vgl. Urteil des FG Köln vom 08.06.2005, a.a.O. und Urteil des FG Nürnberg vom 18.06.2009, a.a.O.) Fallkonstellationen zugrunde, in denen ein besonderes Kirchgeld nach der dritten Fallgruppe erhoben wurde, mithin solche Fälle, in denen beim kirchenangehörigen Ehegatten mit einem eigenen Einkommen in Folge der sog. Vergleichsberechnung ein gegenüber der von diesem Kirchenangehörigen zu zahlenden Kircheneinkommensteuer höheres besonderes Kirchgeld festgesetzt wurde.

  • FG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - 3 K 3268/18

    Die Vorschriften über die Erhebung eines besonderen Kirchgelds nach § 5 Abs. 1

    Lediglich das Finanzgericht (FG) Nürnberg habe in seinem Urteil vom 18. Juni 2009 (6 K 49/2008, KirchE 53, 397) die Vergleichsberechnung nachvollzogen, ansonsten sei sie von den FG übersehen oder vermieden worden.
  • FG Münster, 08.02.2019 - 4 K 3907/16

    Kirchgeld, Verfassungsrecht - Glaubensverschiedene Ehe, geringeres Einkommen des

    f) Schließlich ist eine Verletzung der verfassungsrechtlich nach Art. 4 Abs. 1, 2 GG geschützten Glaubensfreiheit bereits deshalb nicht anzunehmen, weil die Glaubensfreiheit den Kirchenangehörigen nicht vor der Erhebung von Kirchensteuern und ähnlichen Abgaben schützt (BFH-Urteile vom 08.04.1997 I R 68/96, BFHE 183, 107, BStBl II 1997, 545; vom 19.10.2005 I R 76/04, BFHE 211, 90, BStBl II 2006, 274; FG Nürnberg, Urteil vom 18.06.2009 6 K 49/2008, Entscheidungen in Kirchensteuersachen 53, 397, rechtskräftig; jeweils unter Verweis auf BVerfG-Beschluss vom 30.08.1982 1 BvR 1109/81, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1984, 73).
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