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   OVG Niedersachsen, 22.01.1996 - 6 K 5436/93   

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https://dejure.org/1996,4655
OVG Niedersachsen, 22.01.1996 - 6 K 5436/93 (https://dejure.org/1996,4655)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.01.1996 - 6 K 5436/93 (https://dejure.org/1996,4655)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Januar 1996 - 6 K 5436/93 (https://dejure.org/1996,4655)
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 12 KN 265/13

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Ausweisung von Sondergebieten Windenergie;

    Nur das, was die planende Gemeinde aufgrund der gerade zu diesem Zwecke durchzuführenden Beteiligung Dritter "sieht" oder auch ohne ausdrücklichen Hinweis "sehen muss", hat sie bei der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309; Nds. OVG, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 289).
  • OVG Niedersachsen, 21.12.2010 - 12 KN 71/08

    Bekanntmachung von Satzungen in Niedersachsen

    Nur das, was die planende Gemeinde aufgrund der gerade zu diesem Zwecke durchzuführenden Beteiligung Dritter "sieht" oder auch ohne ausdrücklichen Hinweis "sehen muss", hat sie bei der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309; Nds. OVG, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 289).

    Die Gemeinde aber muss nur das bedenken, was sie als bewältigungsbedürftig "sieht" oder angesichts der Umstände "sehen muss" (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314; BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702; OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191; Nds. OVG, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 289).

  • OVG Niedersachsen, 08.12.2011 - 12 KN 208/09

    Zu der Frage, wann ein Ziel der Raumordnung i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG

    Nur das, was die planende Gemeinde aufgrund der gerade zu diesem Zwecke durchzuführenden Beteiligung Dritter "sieht" oder auch ohne ausdrücklichen Hinweis "sehen muss", hat sie bei der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309; Nds. OVG, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 289).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.1996 - 5 S 2054/95

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Kompensation eines Naturschutzeingriffs und

    Danach kann dahinstehen, ob sich eine Vorlagepflicht für den Senat auch aus einer Divergenz (§ 47 Abs. 5 Nr. 2 VwGO) zu dem von den Antragstellern vorgelegten Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 22.01.1996 - 6 K 5436/93 - ergibt, das - wenn auch ausgehend von einem anderen Sachverhalt (keine vertragliche Verpflichtung der Gemeinde zur Durchführung der für den planbedingten Eingriff für erforderlich gehaltenen Kompensation außerhalb des Plangebiets) - eine Regelung der Kompensationsmaßnahmen "mit Rechtsverbindlichkeit in dem planerischen Akt" verlangt, "der zugleich die Grundlage für die Eingriffe bildet".
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 1 KN 321/02

    Windkraftanlagen im Sondergebiet; raumordnerische Vorgaben; Bestimmtheit der

    Nur das, was die planende Gemeinde aufgrund der gerade zu diesem Zwecke durchzuführenden Beteiligung Dritter "sieht" oder auch ohne ausdrücklichen Hinweis "sehen muss", hat sie bei der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314, BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702, OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191, OVG Lüneburg, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NST-N 1996, 243 = dng 1996, 305 = NuR 1997, 289).
  • OVG Niedersachsen, 27.05.2003 - 1 KN 1620/01

    Bebauungsplan; Ausfertigungsfehler; Gewerbefläche; Landwirtschaft;

    Die planende Gemeinde muss in ihrer Abwägung nur den Gesichtspunkten nachgehen, die sie "sieht" beziehungsweise die sie "sehen muss" (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - 4 C 50.72 -, a.a.O.; OVG Lüneburg, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 289).
  • OVG Niedersachsen, 19.10.2000 - 1 K 4464/98

    Bebauungsplan: Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern; Berücksichtigung von

    Soweit gefasst, würde der Vermeidungsgrundsatz praktisch jedwede Planung auf bisher nicht überbautem Gebiet unmöglich machen (vgl. NdsOVG, Urt. vom 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -).
  • OVG Niedersachsen, 21.07.1999 - 1 K 3526/97

    Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Ausgleichsmaßnahme; Bebauungsplan;

    Es hieße die oben genannten Grundsätze des Bundesverwaltungsgerichts misszuverstehen, schon in der Eigentümerstellung der Antragsgegnerin in Verbindung mit der Beschreibung der Maßnahmen in der Planbegründung oder gar den Beschreibungen in dem landschaftspflegerischen Planungsbeitrag des Architekturbüros F. aus N. (Beiakte C) eine ausreichende Gewähr für die Durchführung der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen sehen zu wollen (Nds. OVG, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 298 = NST-N 1996, 243).
  • OVG Niedersachsen, 15.05.2003 - 1 KN 3008/01

    Bebauungsplan; Überschwemmungsgebiet; Erforderlichkeit; Abwägung

    Angesichts dessen musste die Antragsgegnerin vermeintlich weitergehende Nutzungsabsichten der Antragstellerin nicht "sehen" und bei ihrer Abwägungsentscheidung berücksichtigen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314; BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702; OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191; OVG Lüneburg, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NST-N 1996, 243 = DNG 1996, 305 = NuR 1997, 289).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 1 KN 296/02

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans Windenergieanlagen

    Die Gemeinde muss nur das bedenken, was sie als bewältigungsbedürftig "sieht" oder angesichts der Umstände "sehen muss" (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314; BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702; OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191; OVG Lüneburg, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NST-N 1996, 243 = dng 1996, 305 = NuR 1997, 289).
  • OVG Niedersachsen, 20.01.2004 - 1 KN 321/02

    Bauleitplanung: Ermöglichung der nach raumordnerischen Vorgaben maximal

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2003 - 1 MN 3/03

    Planbedingte Wasserschäden an Grundeigentum

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 1 KN 101/03

    Verschiedene Anlagetypen: Einheitl. Schalleistungspegel?

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