Weitere Entscheidungen unten: FG Niedersachsen, 26.11.2015 | VG Saarlouis, 21.04.2016

Rechtsprechung
   VG Freiburg, 16.01.2015 - 6 K 69/15   

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https://dejure.org/2015,7108
VG Freiburg, 16.01.2015 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2015,7108)
VG Freiburg, Entscheidung vom 16.01.2015 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2015,7108)
VG Freiburg, Entscheidung vom 16. Januar 2015 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2015,7108)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Waffenrecht; Sprengstoffrecht; Verwaltungsvollstreckungsrecht - Durchsuchungsanordnung; Waffenbesitzkarte; Waffen; Munition; Sicherstellung; Sicherstellung sofortige; Amtshilfe; Bestimmtheit; Verhältnismäßigkeit; Verwendung missbräuchliche; Befristung; Sprengstoff; Sprengstofferlaubniskarte; Widerruf der Sprengstofferlaubnis; Fristsetzung; Bekanntgabe; Vollstreckungsauftrag; Herausgabe Sprengstofferlaubniskarte; Duldung; Mitbesitz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Überprüfung einer gerichtlichen Durchsuchungsanordnung zwecks Sicherstellung von Waffen und von Sprengstoffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 10.11.2016 - 4 K 3983/16

    Waffenrechtliche Durchsuchung bei "Reichsbürger"

    Für die richterliche Anordnung der Durchsuchung einer Wohnung im Zusammenhang mit einer Sicherstellung oder einer Verwaltungsvollstreckung im Rahmen des Waffenrechts ist in Baden-Württemberg der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten eröffnet ( vgl. VG Freiburg, Beschluss vom 16.01.2015 - 6 K 69/15 -, juris, m.w.N.; Beschluss der Kammer vom 28.07.2014 - 4 K 1554/14 -, juris, m.w.N. ).

    Rechtsgrundlage für die von der Antragstellerin beantragte Durchsuchungsanordnung ist hier die spezielle (bundesrechtliche) Ermächtigungsgrundlage in § 46 Abs. 4 WaffG ( VG Freiburg, Beschluss vom 16.01.2015, a.a.O.; Beschlüsse der Kammer vom 28.07.2014, a.a.O., und vom 14.06.2012 - 4 K 914/12 -, juris; VG Sigmaringen, Beschluss vom 24.02.2005 - 7 K 301/05 -, juris ).

    Sie ist insgesamt geeignet, erforderlich und angemessen ( vgl. hierzu und zu Folgendem u. a. VG Freiburg, Beschluss vom 16.01.2015, a.a.O., m.w.N. ).

  • VG Karlsruhe, 14.02.2018 - 2 K 1422/18

    Durchsuchungsanordnung nach Weitergabe von Waffen an Nichtberechtigte

    Eine Sonderzuweisung nach den § 40 Abs. 1 Satz 2 VwGO und § 31 Abs. 5 PolG liegt nicht vor, weil es sich hier nicht um eine Durchsuchung nach § 31 PolG handelt (vgl. VG Trier, Urt. v. 13.03.2012 - 1 N 261/12 -, juris; VG Freiburg, Beschl. v. 16.01.2015 - 6 K 69/15-, juris; Beschl. v. 28.07.2014 - 4 K 1554/14 -, juris; VG Sigmaringen, Beschl. v. 06.03.2002 - 6 K 368/02 -, juris; zur vergleichbaren Rechtslage in Bayern: VG Augsburg, Beschl. v. 22.12.2010 - Au 4 V 10.1968 -, juris; OLG München, Beschl. v. 04.09.2012 - 34 Wx 219/12 -, NVwZ-RR 2013, 78, m.w.N. auch zur Rspr. des Bayr. VGH).
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   FG Niedersachsen, 26.11.2015 - 6 K 69/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48112
FG Niedersachsen, 26.11.2015 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2015,48112)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.11.2015 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2015,48112)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. November 2015 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2015,48112)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Investmentanteile: Außerbilanzielle Hinzurechnung eines sog. negativen Aktiengewinns bei verdeckter Einlage - Keine Saldierung von negativen Aktiengewinnen mit Gewinnen aus der Veräußerung ausländischer Beteiligungen - Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002

  • rechtsportal.de

    Körperschaftsteuer 2004; Gewerbesteuermessbetrag 2004; zweiter Rechtsgang

  • rechtsportal.de

    Vermögensminderung auf Grund eines negativen Aktiengewinns aus der verdeckten Einlage von Investmentanteilen an einem Spezialfonds

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Außerbilanzielle Hinzurechnung eines sog. negativen Aktiengewinns bei verdeckter Einlage

  • Wolters Kluwer

    Vermögensminderung auf Grund eines negativen Aktiengewinns aus der verdeckten Einlage von Investmentanteilen an einem Spezialfonds

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2016, 832
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Baden-Württemberg, 29.11.2017 - 4 K 3397/15

    § 43 Abs. 18 KAGG ist nicht verfassungswidrig, soweit er die Anwendung von § 40a

    Die Aktiengewinne sind deshalb um die - nicht mit Gewinnen saldierten (BFH, a.a.O. Rn. 30 ff.; Niedersächsisches FG, Urteil vom 26. November 2015, 6 K 69/15, juris Rn. 47 ff.) - realisierten Aktienverluste des Jahres 2001 aus ausländischen Aktien zu bereinigen (sog. STEKO-Korrekturposten; vgl. BMF vom 25. Juli 2016, BStBl I 2016, 763 Rn. 19 f.; FG Nürnberg, Urteil vom 13. Dezember 2016, 1 K 1214/14, juris Rn. 195 ff.).
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https://dejure.org/2016,15444
VG Saarlouis, 21.04.2016 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2016,15444)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 21.04.2016 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2016,15444)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 21. April 2016 - 6 K 69/15 (https://dejure.org/2016,15444)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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