Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 09.06.2016 - 6 L 205/16   

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https://dejure.org/2016,19930
VG Saarlouis, 09.06.2016 - 6 L 205/16 (https://dejure.org/2016,19930)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 09.06.2016 - 6 L 205/16 (https://dejure.org/2016,19930)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 09. Juni 2016 - 6 L 205/16 (https://dejure.org/2016,19930)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Einzelfall eines möglichen Anspruchs auf Erteilung einer ehebedingten Aufenthaltserlaubnis ohne Nachholung des Visumverfahrens vom Ausland aus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Saarlouis, 04.01.2017 - 6 L 2556/16

    Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Untersagung von

    VG des Saarlandes, Beschluss vom 09.06.2016 - 6 L 205/16 -.
  • OVG Saarland, 14.02.2018 - 2 B 734/17

    Duldungsanspruch Familienangehöriger im Falle der Untersagung

    Ein derartiger Zeitraum ist indes, auch unter Berücksichtigung gewisser zeitlicher Unsicherheiten, nach gefestigter Rechtsprechung des Senats als zumutbar anzusehen; das gilt jedenfalls dann, wenn, wie hier, keine Kleinkinder betroffen sind.(Vgl. etwa den Beschluss des Senats vom 3.6.2015 - 2 B 60/15 -, in dem in Orientierung an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Spracherfordernis beim Ehegattennachzug (Urteil vom 4.9.2012 - 10 C 12/12 -, BVerwGE 144, 141) davon ausgegangen wird, dass die dort zugrunde gelegte Zeitspanne von einem Jahr jedenfalls bei einem Ehepaar ohne kleine Kinder einen "Anhaltspunkt" auch für Unzumutbarkeitserwägungen im Rahmen geforderter Nachholung von Visa geben kann; vgl. auch VG des Saarlandes, Beschluss vom 1.8.2016 - 6 L 205/16 -, juris, Rn. 21) Soweit die Antragsteller hiergegen mit Schriftsatz vom 8.12.2017 einwenden, dass allein die Terminvergabe zur Vorsprache der Antragsteller im Schnitt (weitere) vier Monate dauere und (somit) nach wie vor die Möglichkeit bestehe, dass das Visumverfahren zehn Monate dauere, bestehen auch gegen eine derartige Trennungsdauer noch keine grundsätzlichen Bedenken.(Vgl. etwa Beschluss des Senats vom 13.6.2017 - 2 B 344/17 - (12 bis 16 Monate); Beschluss des Senats vom 30.6.2016 - 2 B 177/16 -, juris, Rn. 11 (ca. 10 Monate); Beschluss des Senats vom 26.4.2016 - 2 B 57/16 - (6 bis 7 Monate)) Abgesehen davon ist den Antragstellern hier spätestens seit der mit Schreiben des Antragsgegners vom 16.1.2017 erfolgten Anhörung, in der darauf ausdrücklich hingewiesen wird, bekannt, dass für den von ihnen beabsichtigten längerfristigen Aufenthalt Visa-Anträge erforderlich sind; ihnen hätte es also frei gestanden bzw. aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG sogar oblegen, sich bereits vorab und vorsorglich, auch von Deutschland aus und erforderlichenfalls mit anwaltlicher Unterstützung, bei der Deutschen Botschaft Skopje um eine Terminvergabe zur Antragstellung zu bemühen (und einen solchen Termin dann gegebenenfalls wahrzunehmen), was bezogen auf den heutigen Stand zu einer wesentlichen Verkürzung des Visumverfahrens geführt hätte, so dass jedenfalls aus der (zusätzlichen) Wartezeit auf einen Termin zur Antragstellung hier nicht auf eine Unzumutbarkeit der möglichen Trennungsdauer geschlossen werden kann.(Vgl. Beschluss des Senats vom 13.6.2017 - 2 B 344/17 -, juris, Rn. 18; Beschluss des Senats vom 30.6.2016 - 2 B 177/16 -, juris, Rn. 10).
  • VG Saarlouis, 23.08.2016 - 6 L 1114/16

    Einzelfall der Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis wegen Familiennachzugs zu

    Daher bleibt es dabei, dass für eine zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis hier erforderliche Nachholung des Visumverfahrens von einer nur überaus kurzfristigen Abwesenheit des Antragstellers von seiner Lebensgefährtin und dem gemeinsamen kleinen Sohn ausgegangen werden muss und auch mit Blick auf eine gemäß Art. 6 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich gebotene Berücksichtigung des hohen Gewichtes der Betroffenheit eines noch sehr kleinen Kindes von einer Unzumutbarkeit der Nachholung im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 AufenthG vorliegend keine Rede sein kann (vgl. zum Ganzen auch Beschlüsse der Kammer vom 03.08.2016 - 6 L 696/16 - und vom 09.06.2016 - 6 L 205/16 -, je m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 03.08.2016 - 6 L 696/16

    Einzelfall der Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen

    zuletzt die Kammerbeschlüsse vom 09.06.2016 - 6 L 205/16 -, 02.06.2016 - 6 L 204/16 - und 06.05.2016 - 6 L 102/16 -, m.w.N.; vgl. auch OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 30.06.2016 - 2 B 177/16 - und 03.06.2015 - 2 B 60/15 -.
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