Rechtsprechung
   VG Köln, 08.12.2004 - 6 L 2130/04   

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https://dejure.org/2004,12312
VG Köln, 08.12.2004 - 6 L 2130/04 (https://dejure.org/2004,12312)
VG Köln, Entscheidung vom 08.12.2004 - 6 L 2130/04 (https://dejure.org/2004,12312)
VG Köln, Entscheidung vom 08. Dezember 2004 - 6 L 2130/04 (https://dejure.org/2004,12312)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Reichweite von DDR-Sportwetten-Lizenzen + Internetauftritt

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Köln, 11.08.2006 - 6 L 736/06

    Internetwerbung für private Sportwetten weiter zulässig

    Am 26.7.2004 stellte sie bei dem beschließenden Gericht einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz (6 L 2130/04), der von der Kammer mit Beschluss vom 8.12.2004 abgelehnt wurde.

    Dazu hat die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 8.12.2004 - 6 L 2130/04 - ausgeführt:.

    vgl. zu den Voraussetzungen des § 284 StGB, insbesondere zu dem Begriff des "Glücksspiels" und dem Ort des Veranstaltens, den Beschluss der Kammer vom 8.12.2004 - 6 L 2130/04 -, abrufbar unter "www.nrwe.de", mit weiteren Nachweisen.

  • VG Köln, 14.08.2006 - 6 L 957/06

    Ersetzung einer Individualverfügung durch eine Allgemeinverfügung; Einordnung

    Dazu hat die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 8.12.2004 - 6 L 2130/04 - ausgeführt:.

    vgl. zu den Voraussetzungen des § 284 StGB, insbesondere zu dem Begriff des "Glücksspiels" und dem Ort des Veranstaltens, den Beschluss der Kammer vom 8.12.2004 - 6 L 2130/04 -, abrufbar unter "www.nrwe.de", mit weiteren Nachweisen.

  • VG Köln, 03.03.2005 - 6 K 7151/02

    Verpflichtung zur Sperrung rechtsradikaler Internet-Seiten ist rechtmäßig

    2003, 304 ff. = Multimedia und Recht (MMR) 2003, 348 ff. = Computer und Recht (CR) 2003, 361 ff., und die Beschlüsse der Kammer vom 7.2.2003 - 6 L 2495/02 -, BA S. 15 f., vom 8.12.2004 - 6 L 2130/04 -, BA S. 5 f., und vom 13.12.2004 - 6 L 2430/04 -, BA S. 5 ff., jeweils mit weiteren Nachweisen; siehe überdies Schütz, Kommunikationsrecht, 2005, Rn. 208; Hoeren, Recht der Access-Provider, 2004, Rn. 605 ff.; Brunner, in: Manssen (Hrsg.), Telekommunikations- und Multimediarecht, Stand: 11/2004, Rn. 14 ff. zu § 2 TDG; Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, 3. Aufl. 2004, Rn. 386; Tettenborn, in: Beck'scher IuKDG-Kommentar, 2001, § 2 TDG Rn. 53; Zimmermann, NJW 1999, 3145 f.
  • LG Köln, 28.04.2005 - 31 O 600/04

    Voraussetzungen eines Anerkenntnisurteils; Wettbewerbsrechtliche

    Dem ist lediglich hinzuzufügen, dass die zuletzt als abweichend zitierte Auffassung des VGH Kassel nach Sichtung der jüngeren Rechtsprechung eine Mindermeinung darstellen dürfte (vgl. etwa VGH Mannheim MD 2005, 466 ODDSET- Wetten mit zahlreichen Nachweisen sowie VG Köln, Urteil vom 06.12.2004, 6 L 2130/04).
  • VG Köln, 03.03.2005 - 6 K 7603/02

    Sperrverfügungen gegen Access-Provider zulässig

    2003, 304 ff. = Multimedia und Recht (MMR) 2003, 348 ff. = Computer und Recht (CR) 2003, 361 ff., und die Beschlüsse der Kammer vom 7.2.2003 - 6 L 2495/02 -, BA S. 15 f., vom 8.12.2004 - 6 L 2130/04 -, BA S. 5 f., und vom 13.12.2004 - 6 L 2430/04 -, BA S. 5 ff., jeweils mit weiteren Nachweisen; siehe überdies Schütz, Kommunikationsrecht, 2005, Rn. 208; Hoeren, Recht der Access-Provider, 2004, Rn. 605 ff.; Brunner, in: Manssen (Hrsg.), Telekommunikations- und Multimediarecht, Stand: 11/2004, Rn. 14 ff. zu § 2 TDG; Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, 3. Aufl. 2004, Rn. 386; Tettenborn, in: Beck'scher IuKDG-Kommentar, 2001, § 2 TDG Rn. 53; Zimmermann, NJW 1999, 3145 f.
  • VG Aachen, 13.07.2006 - 8 L 356/06

    Alemannia Aachen darf vorläufig auf der Homepage nicht mehr für "betandwin"

    Steht damit bei dem fraglichen Inhalt der Internetseite die werbende Funktion im Vordergrund, hält der Antragsteller insoweit keinen Teledienst, sondern einen Mediendienst vor, vgl. im Ergebnis ebenso: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 9. Mai 2006 - 15 K 6474/04 - VG Köln, Beschluss vom 8. Dezember 2004 - 6 L 2130/04 -, juris-Web; für ähnliche Werbung: VG Münster, Beschluss vom 5. November 2004 - 1 L 1118/04 -, juris-Web.
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