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   OVG Niedersachsen, 06.12.1993 - 6 M 4691/93   

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https://dejure.org/1993,1799
OVG Niedersachsen, 06.12.1993 - 6 M 4691/93 (https://dejure.org/1993,1799)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.12.1993 - 6 M 4691/93 (https://dejure.org/1993,1799)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. Dezember 1993 - 6 M 4691/93 (https://dejure.org/1993,1799)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG §§ 22, 25 Abs. 2
    Baurecht, Nichtthermische Immissionsschutz Wirkungen von Funkwellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wissenschaftliche Erkenntnis; Nichtthermische Wirkung; Funkwellen; Schädlich; Mensch; Non-Liquet-Situation; Gefahrenabschätzung; Einführung; Mobilfunktechnik; Parlamentarische Leitenscheidung

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1427 (Ls.)
  • MDR 1994, 318
  • NVwZ 1994, 390
  • DVBl 1994, 297
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Hessen, 21.02.2001 - 2 UE 2899/96

    Genehmigung für Flüssiggas-Tanklager - Einhaltung eines Sicherheitsabstandes

    Ein ohne ausreichend zuverlässige Erkenntnisbasis, mehr oder weniger dezisiv festgelegter Freisetzungsquerschnitt ist - unabhängig von der Frage, ob der Beklagte die rechtliche Kompetenz zu einer solchen Verfahrensweise überhaupt besitzt - wegen der Eingriffe in die Rechte der Anlagenbetreiber, die durch eine Bestimmung von Sicherheitsabständen - wie hier der Klägerin - verursacht werden, im Hinblick auf die Grundrechte aus Art. 12, 14 und 2 Abs. 1 GG mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar (vgl.: OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. Dezember 1993 - 6 M 4691/93 -, UPR 1994, 157).
  • OVG Niedersachsen, 26.03.1998 - 1 L 1796/97

    Fortgelten d. der Bundespost erteilt. Zustimmung für Telekom AG; bauaufsichtl.

    § 22 BImSchG enthält kein derartiges Vorsorgegebot (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.12.1993 - 6 M 4691/93, Feldhaus, Immissionsschutz ES, 26. Erg.Lfg.

    BImSchG § 22 - 29 = UPR 1994, 157 = NVwZ 1994, 390; OVG Münster, Beschl. v. 18.5.1993 - 10 B 681/93, NVwZ 1993, 1115; Hoppenberg/Meiners/Martens, NVwZ 1997, 12, 14; Kremser, DVBl. 1997, 1360, 1365 m. weiteren Nachw.).

  • OVG Niedersachsen, 19.08.1999 - 1 M 2711/99

    Nachbarschutz gegen Hähnchenmaststall im Außenbereich; Maßgeblichkeit der

    Der durch das Immissionsschutzrecht vermittelte Gesundheitsschutz beginnt daher erst dort, wo der Erfahrungsschatz der Umwelthygiene und Medizin hinreichend sichere Aussagen über die Gefährlichkeit der Emissionen zulässt (vgl. Beschl. des 6. Senats vom 6.12.1993 - 6 M 4691/93 - DVBl. 1994, 297; Möhle, Deutsche tierärztliche Wochenschrift 105 (1998) S. 220 ff).
  • OVG Niedersachsen, 13.07.1994 - 1 L 250/91

    Nachbarschutz gegen Richt- und Mobilfunkantenne;; Antennenmast; Gefahr,

    Der Senat folgt auch nicht der Auffassung, jedenfalls die Einführung der Mobilfunktechnik sei ohne parlamentarische Leitentscheidung generell nicht zulässig (vgl. schon Beschl. d. 6. Senats v. 6.12.1993 - 6 M 4691/93 -, NVwZ 1994, 157).
  • VG Stuttgart, 11.07.2005 - 16 K 1802/05

    Mobilfunkanlage darf am Killesberg vorerst errichtet werden

    Es besteht deshalb ein - verfassungsrechtlich hinnehmbares (BVerfG NJW 2002, 1638 = NVwZ 2002, 1103 LS = DVBl 2002, 614 = UPR 2002, 225 = BauR 2002, 1222 = NuR 2002, 674 = BRS 65 Nr. 178 = BayVBl 2002, 368 und VGH BW VBlBW 2004, 262; vgl. auch BVerfG BRS 59 Nr. 183) -Restrisiko sozusagen mit Anfangsverdacht, dem durch weitere Forschungen nachzugehen ist (vgl. dazu NdsOVG NVwZ 2001, 456/457 mit Nachweisen zur bisherigen Rechtsprechung; vgl. auch NdsOVG BRS 55 Nr. 117, BRS 56 Nr. 177; HessVGH BauR 2000, 1162; BRS 55 Nr. 185, BRS 56 Nr. 175, BRS 62 Nr. 83; OVG NW BRS 55 Nr. 186; BayVGH BRS 56 Nr. 176; BayVGH BayVBl 2004, 660; BayVG München BRS 63 Nr. 192; SächsOVG SächsVBl 2005, 49 = NVwZ 2005, 352), der indessen nicht ausreicht, um die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Zulassungsbescheides in Zweifel zu ziehen.
  • OVG Niedersachsen, 27.07.2001 - 1 MB 2587/01

    Nachbarklage gegen Putenmaststall

    Der durch das Immissionsschutzrecht vermittelte Schutz von Pflanzen, also auch eines Waldbestandes, beginnt daher erst dort, wo der Erfahrungsschatz der Biologie und der Bodenkunde hinreichend verlässliche Aussagen über die Gefährlichkeit der Umwelteinwirkungen, im vorliegenden Fall der Ammoniak-Emissionen aus der Putenaufzuchtanlage des Beigeladenen, zulässt (vgl. Beschl. des 6. Senates vom 6.12.1993 - 6 M 4691/93 -, DVBl. 1994, 297, zu nichtthermischen Wirkungen von Funkwellen; Beschl. des Senats vom 19.8.1999 - 1 M 2711/99 -, NuR 2000, 348, zu den Wirkungen von Luftverunreinigungen aus Stallluft auf Menschen).
  • VG Gera, 04.09.1995 - 4 E 518/95

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine erteilte Baugenehmigung zur Errichtung einer

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  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.1995 - 1 L 143/94

    Nachbarlicher Abwehranspruch; Antennenträger; Telekom; Elektromagnetisches Feld

    Die nach § 4 Abs. 1 Nr. 1, 2 TKZulV geltenden Zulassungsvoraussetzungen erfassen lediglich die Sicherheit der Benutzer sowie die Sicherheit des Personals der Betreiber von öffentlichen Übertragungswegen, Festanschlüssen oder Wählanschlüssen, nicht aber die Sicherheit Dritter (HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 3 TH 525/94 -, NuR 1995, 205 m. Anm. Neuser; OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.12.1993 - 6 M 4691/93 - HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 4 TH 2064/94 -, a.a.O.; HessVGH, Beschl. v. 11.03.1993, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.12.1992, a.a.O.; Roßnagel/Neuser, Die rechtliche Regulierung des Elektrosmogs - am Beispiel des Mobilfunks -, UPR 1993, 401).
  • VG Osnabrück, 15.08.2003 - 2 B 49/03

    Nachbarwiderspruch gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen

    Zwar fallen auch die auf diesen Flächen (derzeit) vorhandenen Pflanzen unter den Schutz des Immissionsschutzrechts (vgl. § 3 Abs. 2 BImSchG); dieser Schutz beginnt jedoch erst dort, wo der Erfahrungsschatz der Biologie und Bodenkunde hinreichend verlässliche Aussagen über die Gefährlichkeit bestimmter Umwelteinwirkungen - hier der mit dem Vorhaben des Beigeladenen verbundenen Ammoniakemissionen - zulässt (vgl. Nds. OVG, B. v. 27.07.2001 - 1 MB 2587/01 -, NVwZ-RR 2002, 19; B. v. 06.12.1993 - 6 M 4691/93 -, DVBl. 1994, 297); während bloße Vermutungen oder Befürchtungen insoweit nicht ausreichen.
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