Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, § 4 Nr 3 Buchst a UWG, § 8 Abs 1 UWG
  Urheberschutz und ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Urheberrechtliche Eigenart einer Online-Werbung mit überwiegend technischen Informationen und fehlenden sprachlichen Besonderheiten; Hervorrufen einer Herkunftstäuschung durch Werbetext für einen ...

• JurPC

  Urheberrechtsschutz eines umfangreichen Werbetextes

• kanzlei.biz

  Zu geringe Schöpfungshöhe: Werbetext fällt nicht unter Urheberrechtsschutz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtlicher Schutz von Werbeslogans bzw. Werbetexten

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Einfache Online-Werbetexte urheberrechtlich nicht geschützt

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kein Urheberrechtsschutz für "üblichen Beschreibungstext mit gängigen technischen Formulierungen"

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Mangels Schöpfungshöhe kein urheberechtlicher Schutz für Produktbeschreibung bei eBay-Kleinanzeigen die Funktionsweise eines Spurhalteassistenten beschreibt

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zum Urheberrechtsschutz einer Beschreibung

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Urheberschutz bei im Internet veröffentlichten Werbetexten

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Urheberschutz bei im Internet veröffentlichten Werbetexten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Einfache Online-Werbetexte nicht urheberrechtlich geschützt

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Produktbeschreibungen urheberrechtlich nicht geschützt

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz

Papierfundstellen

• MMR 2021, 367

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• LG Stuttgart, 04.11.2010 - 17 O 525/10

  Keine Schutzfähigkeit von Gebrauchstexten zur Produktbeschreibung

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Hierbei erlangen frei erfundene Sprachwerke leichter Urheberrechtsschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, da diesen durch die übliche Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtschutzfähige eigenschöpferische Prägung fehlt (LG Stuttgart Urt. v. 04.11.2010 - 17 O 525/20, ZUM-RD 2011, 649).

  Gebrauchstexte, deren Formulierungen zwar in ihrer Art und Weise ansprechend sind, aber sich ansonsten durch nichts von den üblicherweise in Modekatalogen und Bestellprospekten von Versandhäusern verwendeten Beschreibungen unterscheidet, genießen keinen urheberrechtlichen Schutz (LG Stuttgart Urt. v. 04.11.2010 - 17 O 525/20, ZUM-RD 2011, 649).

• BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78

  Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück - Vorliegen einer abhängigen …

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Vom Urheberrechtsschutz sind aufgrund des seit langem anerkannten Schutzes der "kleinen Münze" auch einfache, aber gerade noch geschützte geistige Schöpfungen mit nur geringem Schöpfungsgrad umfasst (BGH Urt. v. 26.09.1980 - I ZR 17/78, GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada).
• BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98

  Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Dabei kommt es darauf an, ob sich die Gebiete decken oder überschneiden, in denen die Beteiligten Kunden haben oder zu gewinnen suchen, wobei sich die Ermittlung des räumlich relevanten Marktes nach der Geschäftstätigkeit des jeweiligen Unternehmers richtet (BGH, Urt. v. 05.10.2000 - I ZR 237/98, GRUR 2001, 260, 261).

 
• BGH, 21.11.1980 - I ZR 106/78

  Staatsexamensarbeit

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Schriftwerke sind Sprachwerke, bei denen der sprachliche Gedankeninhalt durch Schriftzeichen oder andere Zeichen äußerlich erkennbar gemacht wird (BGH Urt. v. 21.11.1980 - I ZR 106/78, GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit).
• BGH, 21.03.2018 - VIII ZR 68/17

  Hinreichende Bestimmtheit eines Klageantrags durch konkrete Bezeichnung des …

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Im Zweifel ist das als gewollt anzusehen, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage der erklärenden Partei entspricht (BGH Urt. v. 21.3.2018 - VIII ZR 68/17, NJW 2018, 3448 m.w.N.).
• OLG Köln, 30.09.2011 - 6 U 82/11

  Verletzung des Urheberrechts an Werbetexten

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Je länger ein Text ist, desto größer sind die Gestaltungsmöglichkeiten, so dass umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung anzuerkennen ist (OLG Köln Urt. v. 30.09.2011 - 6 U 82/11, ZUM-RD 2012, 35).
• BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82

  Ausschreibungsunterlagen

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Solche Texte können aber aufgrund einer eigenschöpferischen Gedankenformung und -führung des dargestellten Inhalts und/oder der besonders geistvollen Form und Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung des dargebotenen Stoffs schutzfähig sein (BGH Urt. v. 29.03.1984 - I ZR 32/82, GRUR 1984, 659, 660 - Ausschreibungsunterlagen).
• BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

  Seilzirkus - Zum urheberrechtlichen Schutz eines Gebrauchsgegenstandes als Werk …

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Zwar können Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz wegen der Verwertung eines fremden Leistungsergebnisses unabhängig vom Bestehen von Ansprüchen aus einem Schutzrecht gegeben sein, wenn besondere Begleitumstände vorliegen, die außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestands liegen (BGH Urt. v. 12.05.2011 - I ZR 53/10, GRUR 2012, 58, 63 - Seilzirkus), jedoch fehlt es vorliegend gerade an solchen besonderen Umständen, die außerhalb des Bereiches urheberechtlich geschützter Tatbestände liegen.
• BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89

  Bedienungsanweisung

  Auszug aus LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

  Die Urheberrechtsschutzfähigkeit erfordert bei Gebrauchszwecken dienendem Schriftgut grundsätzlich ein deutliches Überragen des Alltäglichen, des Handwerksmäßigen, der mechanisch-technischen Aneinanderreihung des Materials (BGH Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 36 - Bedienungsanweisung).