Weitere Entscheidungen unten: LG Gera, 16.02.2009 | LG Trier, 26.04.2007

Rechtsprechung
   LG Flensburg, 23.08.2006 - 6 O 107/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2755
LG Flensburg, 23.08.2006 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2006,2755)
LG Flensburg, Entscheidung vom 23.08.2006 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2006,2755)
LG Flensburg, Entscheidung vom 23. August 2006 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2006,2755)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2755) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • LawCommunity.de

    Belehrung über Wertersatzpflicht bei eBay-Kauf

  • webshoprecht.de

    Es genügt, wenn der Verbraucher über die Wertersatzpflicht spätestens bei Lieferung der Ware in Textform unterrichtet wird

  • wbs-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ebay: Käufer kann wirksam zum Wertersatz verpflichtet werden

  • JurPC

    Belehrung über erweiterte Wertersatzpflicht bei eBay-Kauf

  • aufrecht.de

    Textform bei Belehrung über Wertersatzpflicht

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    EBay-Kaufvertrag - Musterwiderrufsbelehrung wirksam

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurverfügungstellen der notwendigen Informationen i.R.d. Angebots mit Möglichkeit des Verbrauchers zum Speichern oder Ausdrucken reicht zur Wahrung der Textform aus; Wahrung der Textform durch Zurverfügungstellens der notwendigen Informationen i.R.d. Angebots mit Möglichkeit des Verbrauchers zum Speichern oder Ausdrucken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Es genügt, wenn der Verbraucher über die Wertersatzpflicht spätestens bei Lieferung der Ware in Textform unterrichtet wird

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Textform bei eBay-Angebot

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung in Bildschirmform - eBay-Recht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Neues zum Fernabsatzrecht bei eBay

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 9 (Kurzinformation)

    Verwendung der gesetzlichen Musterbelehrung über Widerrufs- oder Rückgaberecht

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Muster-Widerrufsbelehrung und Wertersatzklausel wirksam

  • beck.de (Leitsatz)

    Wertersatz nach Ingebrauchnahme und anschließendem Widerruf im Verbraucherschutzrecht

Besprechungen u.ä.

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsfrist bei eBay doch nur 14 Tage?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Mobile Bezahldienste - Widersprüchliche und praxisferne Informationspflichten des Fernabsatz- und E-Commerce-Rechts" von RA Thomas Börner und RA Dr. Michael König, LL.M., original erschienen in: K&R 2011, 92 - 98.

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 686



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 66/08

    Holzhocker

    Vor diesem gemeinschaftsrechtlichen Hintergrund müssen die dem Verbraucher gemäß §§ 312c, 355 BGB zu erteilenden Informationen nicht nur vom Unternehmer in einer zur dauerhaften Wiedergabe geeigneten Weise abgegeben werden, sondern auch dem Verbraucher in einer zur dauerhaften Wiedergabe geeigneten Weise zugehen (vgl. Begründung des Regierungsentwurfs eines Gesetzes über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro, BT-Drucks. 14/2658, S. 40; KG NJW 2006, 3215, 3216 und MMR 2007, 185, 186; OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 174 und MMR 2008, 44; OLG Köln GRUR-RR 2008, 88 ff.; OLG Naumburg NJW-RR 2008, 776, 777 f.; OLG Stuttgart MMR 2008, 616, 617; MünchKomm.BGB/Wendehorst aaO § 312c Rdn. 104 ff.; Staudinger/Kaiser, BGB [2004], § 355 Rdn. 41; Palandt/Ellenberger aaO § 126b Rdn. 3; Ahrens in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 4. Aufl., § 126b Rdn. 4; Link in Ullmann, jurisPK-UWG aaO § 4 Nr. 11 Rdn. 188; a.A. LG Flensburg MMR 2006, 686, 687; LG Paderborn MMR 2007, 191; Bamberger/Roth/Wendtland, BGB, 2. Aufl., § 126b Rdn. 5; AnwK-BGB/Noack/Kremer, § 126b Rdn. 16).
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 60/07

    Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei "Sofort-Kaufen"-Geschäften

    Nach Auffassung einzelner Gerichte (LG Flensburg, MMR 2006, 686; LG Paderborn, MMR 2007, 191) und Stimmen im Schrifttum (Roggenkamp, jurisPR-ITR 9/2006, Anm. 4; 1/2007 Anm. 4; Spindler / Nink, DRiZ 2007, 193 [197]) soll dies zwar der Fall sein, weil die Angebote auf dem Server des Plattformbetreibers bis zu 90 Tage gespeichert würden und von Käufer und Bietern jederzeit abgerufen und ohne besonderen Aufwand ausgedruckt oder abgespeichert, vom Verkäufer dagegen nach Abgabe des Angebots nur noch partiell und ab Vertragsschluss gar nicht mehr verändert werden könnten.

    Der Auffassung, dass § 312c Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB für Fernabsatzverträge eine dem § 357 Abs. 3 S. 1 BGB vorgehende Spezialregelung enthalte und der Unternehmen sich seinen weitergehenden Wertersatzanspruch bei diesen Verträgen noch durch eine bis zur Lieferung der Ware erfolgte Information der Verbraucher in Textform erhalten könne (so LG Flensburg, MMR 2006, 686 [687] und - ihm folgend - OLG Hamburg, Beschl. v. 19.06.2007 - 5 W 92/07), folgt der Senat nicht.

  • OLG Stuttgart, 04.02.2008 - 2 U 71/07

    Verbraucherinformation im Online-Handel: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung

    Die Frage, ob das (bloße) Bereithalten einer einsehbaren und vom Verbraucher herunterladbaren und/oder ausdruckbaren Online-Widerrufsbelehrung auf einer Auktionsplattform den Anforderungen an eine "Mitteilung in Textform" i. S. v. §§ 355 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 126b BGB genügt, ist in den letzten Jahren heftig diskutiert worden (vgl. nur Schirmbacher CR 2006, 673ff; Bonke/Gellmann NJW 2006, 3169ff; Woitkewitsch/Pfitzer MDR 2007, 61ff; Buchmann MMR 2007, 347, 349ff; aus der Rechtsprechung OLG Hamburg MMR 2006, 675 und MMR 2007, 660; KG MMR 2006, 678 und MMR 2007, 185; OLG Köln MMR 2007, 713; LG Heilbronn MMR 2006, 687; LG Paderborn MMR 2007, 191; LG Flensburg MMR 2006, 686).

    § 357 Abs. 3 BGB wird entgegen einer vereinzelt (OLG Hamburg MMR 2007, 660, 661; LG Flensburg MMR 2006, 686, 687) auch nicht durch § 312c Abs. 2 Nr. 2 BGB mit der Folge verdrängt, dass bei Fernabsatzgeschäften eine Belehrung in Textform erst bei Lieferung der Ware vorliegen müsse.

  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 14/07

    Keine Wahrung der Textform durch Speichermöglichkeit einer im Internet

    Dagegen vertreten die Landgerichte Flensburg und Paderborn die Auffassung, dass es ausreichend sein dürfte, wenn die notwendigen Informationen im Rahmen des Angebots zur Verfügung gestellt werden und der Verbraucher die Möglichkeit hat, sie zu speichern oder auszudrucken (Urteil des Landgerichts Flensburg vom 23. August 2006, Az.: 6 O 107/06, zitiert nach juris, Rn 33; Urteil des Landgerichts Paderborn vom 28. November 2006, Az.: 6 O 70/06, zitiert nach einer von der Verfügungsbeklagten vorgelegten Ausfertigung, S. 6 [vgl. Bd. I, Bl. 76 d. A.]).
  • OLG Hamburg, 19.06.2007 - 5 W 92/07

    Hinweis zur Haftung des Käufers für Verschlechterung der Sache nach § 357 Abs.3

    Diese Regelungen zur Widerrufsbelehrung im Fernabsatz sind als Spezialregelungen zum Zeitpunkt und zur Art und Weise der Belehrung über die Rechtsfolgen des Widerrufs anzusehen und gehen in ihrem Anwendungsbereich § 357 Abs. 3 S.1 BGB vor ( so auch LG Flensburg MMR 06, 686, 687).
  • LG Paderborn, 28.11.2006 - 6 O 70/06

    Bei Fernabsatzverträgen über die Internetverkaufsplattform eBay ist der Textform

    Hiervon abgesehen tritt die Kammer zur Frage der Einhaltung der Textform bei eBay-Verkäufen an Verbraucher der zwischenzeitlich nach Rücknahme der Berufung rechtskräftigen Entscheidung des Landgerichts Flensburg vom 23.08.2006 (MMR 2006, 686) bei, wonach bei Fernabsatzverträgen über die Internetverkaufsplattform eBay der Textform i. S. d. § 126 b BGB genügt sein dürfte, wenn die notwendigen Informationen für den Verbraucher im Rahmen des Angebots zur Verfügung gestellt werden und der Verbraucher die Möglichkeit hat, sie zu speichern und auszudrucken.
  • OLG Jena, 09.05.2007 - 2 W 124/07

    Widerrufsfrist bei eBay

    Die bloße Möglichkeit zur Abspeicherung auf der eigenen Festplatte oder zum Ausdrucken reichen genauso wenig aus wie das automatische Abspeichern von Internetseiten in dem Dateiordner "Temporäre Internetdateien" auf dem eigenen Computer (so auch Hoffmann aaO. S. 677; Bonke/Gellmann aaO. S. 3170, anders LG Flensburg MMR 2006, 686).
  • LG Hanau, 12.06.2007 - 5 O 34/07

    Keine Textform durch Speicherfrist und Möglichkeit späteren Online-Aufrufs bei

    In neuern Gerichtsentscheidungen ( LG Paderborn, [Urt. v. 28.11.2006 - 6 O 70/06] ; LG Flensburg, [Urt. v. 23.08.2006 - 6 O 107/06] ) werde diese Ansicht ebenfalls vertreten.
  • AG Hamm, 01.08.2007 - 17 C 115/07

    Vertragsstrafe, Unterlassungserklärung, Bestimmtheit, schuldhafter Verstoß

    Die Bedenken werden vom LG G - 6 O 107/06 - und LG Q - 6 O 70/06 - nicht geteilt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Gera, 16.02.2009 - 6 O 107/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,39376
LG Gera, 16.02.2009 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2009,39376)
LG Gera, Entscheidung vom 16.02.2009 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2009,39376)
LG Gera, Entscheidung vom 16. Februar 2009 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2009,39376)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,39376) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Trier, 26.04.2007 - 6 O 107/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,91590
LG Trier, 26.04.2007 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2007,91590)
LG Trier, Entscheidung vom 26.04.2007 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2007,91590)
LG Trier, Entscheidung vom 26. April 2007 - 6 O 107/06 (https://dejure.org/2007,91590)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,91590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht