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   LG Aurich, 12.02.2014 - 6 O 17/12   

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https://dejure.org/2014,5432
LG Aurich, 12.02.2014 - 6 O 17/12 (https://dejure.org/2014,5432)
LG Aurich, Entscheidung vom 12.02.2014 - 6 O 17/12 (https://dejure.org/2014,5432)
LG Aurich, Entscheidung vom 12. Februar 2014 - 6 O 17/12 (https://dejure.org/2014,5432)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bezirksschornsteinfegermeister darf nicht zugleich auf seine hoheitliche und privatwirtschaftliche Tätigkeit (Verkauf von Kaminöfen) hinweisen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung eines Schornsteinfegers für Kamin- oder Pelletöfen wettbewerbswidrig - unlauterer Autoritätsmissbrauch

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    LG Aurich untersagt Autoritätsmissbrauch eines Bezirksschornsteinfegermeisters

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Dortmund, 23.11.2016 - 10 O 11/16

    Bezirksschornsteinfeger, Beliehener, unzulässiger Hinweis in Feuerstättenbescheid

    In einer ähnlichen Konstellation hat das OLG Celle (GRUR-RR 2004, 374) entschieden, dass eine Stadt, die private Grabpflegearbeiten anbietet, sich gegenüber den privaten Gärtnereien einen nicht gerechtfertigten Wettbewerbsvorteil verschafft, wenn sie Hinterbliebenen, die die städtische Friedhofsverwaltung wegen des" Kaufs" einer Grabstelle aufsuchen müssen, Grabpflegeleistungen durch ihre Mitarbeiter in denselben Räumen anbietet (vgl. auch Landgericht Aurich, Urteil vom 12.2.2012, Az. 6 O 17/12 = BeckRS 2016, 07383, allerdings unter dem Gesichtspunkt der Irreführung).
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