Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 30.12.2011 - 6 O 216/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,74103
LG Saarbrücken, 30.12.2011 - 6 O 216/11 (https://dejure.org/2011,74103)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.12.2011 - 6 O 216/11 (https://dejure.org/2011,74103)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - 6 O 216/11 (https://dejure.org/2011,74103)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,74103) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 10.07.2013 - 2 U 35/13

    Kraftfahrzeugleasingvertrag: Umsatzsteuerpflicht eines Minderwertausgleichs nach

    Die Berufung der Beklagten (Erstberufung) gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 30. Dezember 2011 - 6 O 216/11 - wird zurückgewiesen.

    Auf die Berufung der Klägerin (Zweitberufung) wird das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 30. Dezember 2011 - 6 O 216/11 - teilweise dahingehend abgeändert, dass die Beklagte verurteilt wird, weitere 2.340,79 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 26.6.2011 an die Klägerin zu zahlen.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 30.12.2011 - 6 O 216/11 - die Klage abzuweisen,.

    unter teilweiser Abänderung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 30.12.2011 - 6 O 216/11 - die Beklagte über die bereits erfolgte Verurteilung hinaus zu verurteilen, an sie weitere 2.340,79 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 26.6.2011 zu zahlen,.

  • LG Düsseldorf, 02.08.2012 - 1 O 257/11

    Wirksamkeit von Privat-Leasing-Bedingungen bzgl. Nutzungsentschädigung bei

    Selbst wenn dem kalkulierten Restwert eine realistische Basis fehlen würde, würde dies nichts daran ändern, dass auf Seite 1 des Vertragsdokumentes für die Beklagte deutlich erkennbar zum Ausdruck gebracht worden ist, dass sie für einen Mindererlös bezogen auf diesen Ansatz einzustehen hat (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 14.10.2011, 8 U 1307/10; OLG Stuttgart, Urteil vom 28.07.2011, 6 U 64/11; LG Saarbrücken, Urteil vom 30.12.2011, 6 O 216/11).

    Der Minderwertausgleich unterliegt auch bei ordnungsgemäßer Beendigung des Leasingvertrages nicht der Umsatzsteuerpflicht (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 05.10.2010, 6 U 115/10; OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 778; LG München I, DAR 2008, 591; LG Saarbrücken, Urteil vom 30.12.2011, 6 O 216/11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht