Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 03.11.2004 - 6 O 245/03   

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https://dejure.org/2004,44980
LG Frankfurt/Main, 03.11.2004 - 6 O 245/03 (https://dejure.org/2004,44980)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03.11.2004 - 6 O 245/03 (https://dejure.org/2004,44980)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03. November 2004 - 6 O 245/03 (https://dejure.org/2004,44980)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 11.10.2005 - 11 U 63/04

    Markenrechtsschutz: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung; missbräuchliche

    das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 03.11.2004, Az. 2/6 O 245/03, wird aufgehoben und die Klage abgewiesen.

    die Berufung der Beklagten vom 8. Dezember 2004 gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 3. November 2004, Az. 2/6 O 245/03 zurückzuweisen und das landgerichtliche Urteil mit der Maßgabe zu bestätigen, dass auch die unter I. 3. vom Landgericht zugesprochenen Ansprüche auch aus UWG und Urhebergesetz bestehen.

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