Rechtsprechung
   LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11   

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https://dejure.org/2012,35662
LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,35662)
LG Paderborn, Entscheidung vom 10.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,35662)
LG Paderborn, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,35662)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12

    ENERGY & VODKA - Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks:

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Paderborn, Urteil vom 10. Januar 2012 - 6 O 28/11, juris).
  • OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12

    Verbraucherschutz: "Energy und Vodka" als unzulässige Bezeichnung für ein

    Der Kläger beantragt deshalb, es unter Abänderung des am 10. Januar 2012 verkündeten Urteils des Landgerichts Paderborn (Az. 6 O 28/11) der Beklagten bei Meidung eines vom Gericht für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an den Geschäftsführern der Beklagten, zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs selbst oder durch Dritte ein Vodka-Mischgetränk, das zu 26, 7% aus Vodka und zu 73, 3% aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk mit Farbstoff und erhöhtem Koffeingehalt besteht und einen Alkoholgehalt von 10% Vol. aufweist, mit der Bezeichnung.
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Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 30.01.2012 - 6 O 28/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,51426
LG Saarbrücken, 30.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,51426)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,51426)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,51426)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 15.05.2013 - 2 U 7/13

    Bestimmung des Vermieters bei mehrfacher Veräußerung und Zwangsversteigerung

    Die Berufung des Beklagten gegen das Grundurteil des Landgerichts Saarbrücken vom 30. Januar 2012 - 6 O 28/11 - wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 30.1.2012, 6 O 28/11, die Klage abzuweisen,.

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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 20.12.2013 - 6 O 28/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,81965
LG Frankenthal, 20.12.2013 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2013,81965)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 20.12.2013 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2013,81965)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 20. Dezember 2013 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2013,81965)
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