Rechtsprechung
   LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,35662
LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,35662)
LG Paderborn, Entscheidung vom 10.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,35662)
LG Paderborn, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,35662)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,35662) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12

    ENERGY & VODKA - Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks:

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Paderborn, Urteil vom 10. Januar 2012 - 6 O 28/11, juris).
  • OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12

    Verbraucherschutz: "Energy und Vodka" als unzulässige Bezeichnung für ein

    Der Kläger beantragt deshalb, es unter Abänderung des am 10. Januar 2012 verkündeten Urteils des Landgerichts Paderborn (Az. 6 O 28/11) der Beklagten bei Meidung eines vom Gericht für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an den Geschäftsführern der Beklagten, zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs selbst oder durch Dritte ein Vodka-Mischgetränk, das zu 26, 7% aus Vodka und zu 73, 3% aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk mit Farbstoff und erhöhtem Koffeingehalt besteht und einen Alkoholgehalt von 10% Vol. aufweist, mit der Bezeichnung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 30.01.2012 - 6 O 28/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,51426
LG Saarbrücken, 30.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,51426)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.01.2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,51426)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2012,51426)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,51426) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 15.05.2013 - 2 U 7/13

    Mietvertrag: Voraussetzungen des Eintritts des Erwerbers in das

    Die Berufung des Beklagten gegen das Grundurteil des Landgerichts Saarbrücken vom 30. Januar 2012 - 6 O 28/11 - wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 30.1.2012, 6 O 28/11, die Klage abzuweisen,.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 20.12.2013 - 6 O 28/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,81965
LG Frankenthal, 20.12.2013 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2013,81965)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 20.12.2013 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2013,81965)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 20. Dezember 2013 - 6 O 28/11 (https://dejure.org/2013,81965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,81965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 19.01.2017 - 4 U 15/14

    Nur die ausgeführte, nicht die auszuführende Leistung wird vergütet!

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 20. Dezember 2013 - 6 O 28/11 -, soweit darüber nicht bereits durch Teilurteil des Senats vom 17. Dezember 2015 entschieden ist, wird zurückgewiesen, soweit sich das Rechtsmittel gegen die erstinstanzliche Abweisung der nach Teilklagerücknahme in Höhe von 78 889, 09 EUR verbliebenen Teilforderung in Höhe von 184 509, 41 EUR (Schlussrechnung Nr. 6...9, Positionen 01.03.0013, 01.03.0015, 01.03.0016, 01.03.0045, 01.04.0007, 01.04.0008, 01.04.0033, 01.04.0034 und 02.01.0065) und der Teilforderung in Höhe von 9 681, 30 EUR (Schlussrechnung Nr. 6...4, Positionen 01.02.0017, 01.02.0019, 01.04.007, 01.04.0034 und 01.04.0033) richtet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht